Show Less
Restricted access

Die Souveränität der Gliedstaaten im Deutschen Bund

Series:

Sven Jansen

Mit der Unterzeichnung der Bundesakte wurde 1815 auf dem Wiener Kongress der Deutsche Bund gegründet. Die Bundesakte bezeichnete die deutschen Fürsten als souverän und erhob die Unabhängigkeit der deutschen Staaten sowie die Erhaltung der Sicherheit Deutschlands zu Bundesprinzipien. Man bestimmte allerdings nicht, inwieweit der Deutsche Bund zur Bewahrung der Sicherheit Deutschlands auch die Unabhängigkeit der Gliedstaaten und die Souveränität der deutschen Fürsten begrenzen durfte. Vor diesem Hintergrund will die Studie aufzeigen, welche Rechte die Souveränität der Fürsten und die Unabhängigkeit der deutschen Staaten umfassten.
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 3. Die Umsetzung der Souveränitätsprinzipien im Bundesprimärrecht

Extract



Im Folgenden wird anhand der Bundesakte und der Wiener Schlussakte, die gemeinsam das Bundesprimärrecht bildeten, erläutert, wie sich die aus dem Bundeszweck ergebenden Souveränitätsbeschränkungen im Bundesrecht widerspiegelten. Da die Verabschiedung der Wiener Schlussakte im engen zeitlichen und inhaltlichen Kontext zu den Karlsbader Beschlüssen stand, werden auch diese im Zusammenhang mit den Bundesgrundgesetzen erörtert, obgleich sie kein Bundesprimärrecht im engeren Sinne darstellten.

A. Die Vorschriften der Bundesakte

Nachdem auf dem Wiener Kongress ein Konsens gefunden worden war, wurde die Deutsche Bundesakte am 8. Juni 1815 unterzeichnet und in die Wiener Kongressakte integriert.343 Wie bereits erörtert, musste die Bundesakte in kürzester Zeit fertiggestellt werden.344 Deshalb enthielt dieses gerade einmal 20 Artikel umfassende „Grundgesetz“ des Bundes nur die fundamentalen Regelungen für das zwischenstaatliche Miteinander im Deutschen Bund.345 Die Bundesakte manifestierte damit die Prinzipien des Deutschen Bundes. Sie gab ferner Hinweise auf dessen Kompetenzen und enthielt Bestimmungen über die Entscheidungsfindung in der Bundesversammlung.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.