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Die Rechtsformen des Universitätsklinikums

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Anja Houben

Dieses Buch führt der Diskussion um die Wahl der «richtigen» Rechtsform für ein Universitätsklinikum neue dogmatische Substanz zu. Gegenstand der Arbeit ist die Darstellung des bestehenden Kompetenzgeflechts zwischen Universität und Land aufgrund der gesetzlich verankerten Aufgabengewährleistung von Forschung, Lehre und Krankenversorgung. Mögliche Rechtsformen eines Universitätsklinikums und Optimierungsmöglichkeiten werden aufgezeigt. Die Autorin richtet ihr Augenmerk auch auf das seit 2006 materiell privatisierte Universitätsklinikum Marburg/Gießen. Sie kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der hoheitliche Auftrag der Aufgabengewährleistung in einer öffentlich-rechtlichen Rechtsform erfolgreicher durchzusetzen ist.
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1 Einleitung

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1.1 Hintergrund der Arbeit

Universitätsklinika1 sind Einrichtungen für die Forschung, die Lehre und zur Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses2. Gleichzeitig wird durch sie der Maximalversorgungsauftrag des Staates sichergestellt. Maximalversorgung bedeutet, dass in einem Universitätsklinikum die ganze Breite der Spezialfächer der klinischen Medizin in bester Ausstattung vorhanden sein muss, damit die bestmögliche Betreuung der Patienten und fächerübergreifende Forschung gewährleistet sind3. Zudem versorgen die Universitätsklinika als Krankenhäuser der Maximalversorgung Patienten mit komplexen Erkrankungen und Verletzungen, deren Behandlung von den Krankenhäusern der Grund- und Regelversorgung abgelehnt werden kann4. Der Versorgungsauftrag findet seine Grundlage in Art. 1 GG (Menschenwürde), Art. 2 GG (körperliche Unversehrtheit), Art 3 GG (Gleichheit), Art. 20 GG (Sozialstaat) und der öffentlichen Fürsorge aus Art. 74 Abs. 7 GG.

In der Universitätsmedizin ist der Auftrag der Universität zur Forschung und Lehre somit nicht ohne die Krankenversorgung zu erfüllen. Die Sonderstellung der Universitätsmedizin hat mit ihren Aufgabenbereichen Forschung, Lehre und Krankenversorgung zu etlichen Diskussionen geführt, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung von neuen Strukturen an universitätsmedizinische Einrichtungen5. ← 19 | 20 →

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