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Dividendenausschüttung in der börsennotierten AG

Ausgewählte Probleme der verfrühten Ausschüttung im Lichte des Kapitalschutzes

Oliver Krauß

Die Dividende wird in § 174 Abs. 2 Nr. 2 AktG als auszuschüttender Betrag bezeichnet. Sie wird vom Vorstand einer Aktiengesellschaft vorgeschlagen und von der Hauptversammlung beschlossen. Der entsprechende Beschluss wird in aller Regel vom Notar beurkundet. Üblicherweise erfolgt die Auszahlung der Dividende am Tag nach der Hauptversammlung. Nicht selten fragt es sich aber, ob zu diesem frühen Zeitpunkt ein entsprechender Anspruch der Aktionäre auch entstanden ist. Mit dieser und weiteren damit zusammenhängenden Fragen beschäftigt sich die Arbeit: Sie stellt mögliche Konstellationen dar, in denen eine Verletzung des aktienrechtlichen Kapitalerhaltungsgrundsatzes nicht ausgeschlossen ist.
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Einleitung

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Einer Aktie kommen verschiedene Funktionen zu. Zum einen werden in ihr Rechte und Pflichten des Aktionärs als Mitglied der Gesellschaft verbrieft, sodass sie zudem eine Urkunde darstellt. Dies gilt jedenfalls für die Fälle, in denen physische Aktien existieren. Da die Entstehung der Mitgliedschaftsrechte von einer Verbriefung unabhängig ist, kann auf solche Urkunden auch verzichtet werden.1 Zum anderen versteht man unter einer Aktie einen bestimmten Bruchteil des Grundkapitals der Aktiengesellschaft, § 1 Abs. 2 AktG. Für ein Unternehmen stellt die Errichtung einer Aktiengesellschaft eine Möglichkeit zur Beschaffung von Eigenkapital dar. Mit Erwerb einer Aktie, beispielsweise über eine Börse, wird der Erwerber in Höhe des erworbenen Anteils Miteigentümer der AG und trägt damit einerseits dessen wirtschaftliches Risiko, partizipiert andererseits aber ebenfalls am Erfolg der Gesellschaft. Heutzutage sind Aktien als Anlageform stark verbreitet. Dies gilt nicht nur für sogenannte institutionelle Anleger. Auch viele Privatanleger investieren vorhandenes Kapital in Aktien. Dabei ist die jeweilige Motivation mitunter sehr verschieden. Auf der einen Seite sollen Investments in Aktien, idealerweise als nur ein Baustein von vielen, der Altersvorsorge dienen. In diesem Fall wird jedoch eher selten in einzelne Werte investiert, sondern vielmehr in Aktienfonds oder sogar Dachfonds. Das Anlagerisiko kann mit dieser Form der Anlage reduziert werden. Auf der anderen Seite spekuliert so mancher Anleger auf Kurssteigerungen der erworbenen Aktie, falls sie denn an der Börse gehandelt wird, und versucht auf diese Weise sein eingesetztes Kapital zu vermehren. Des Weiteren erwirtschaften die Aktionäre durch ihr...

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