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Die Genehmigung der Durchführung von Großraum- und Schwertransporten

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Adolf Rebler

Großraum- und Schwertransporte haben eine große Bedeutung für die Wirtschaft. Aufgrund ihrer Größe und ihres Gewichtes stellen sie aber auch Anforderungen an das Straßennetz, die weit über das normale Maß hinausgehen. Damit solche Transporte dennoch gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr abgewickelt werden können, ist ein komplexes Verwaltungsverfahren vorgesehen, das Fahrzeug und Ladung hinsichtlich des Fahrtweges einer aufwändigen Prüfung unterzieht und das die Erteilung oder Versagung von Ausnahmegenehmigungen oder Erlaubnissen zum Ergebnis hat. Gesetzliche Grundlagen für diese Gestattungen finden sich in der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und in den Straßengesetzen. Die Studie begleitet einen Transport rechtlich von der Antragstellung bis zu seinem Ziel. Behandelt werden auch Art und Rechtsnatur von Nebenbestimmungen in den Erlaubnisbescheiden, Fragen der Absicherung und Begleitung und des Rechtsschutzes.
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X. Die straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis

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Die Benutzung der Bundesfernstraßen über den Gemeingebrauch hinaus ist Sondernutzung; sie bedarf der Erlaubnis (§ 8 Abs. 1 Sätze 1 und 2 FStrG). Art. 18 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG222 trifft auf landesrechtlicher Ebene für alle übrigen Straßen (Art. 1 Satz 1 BayStrWG) eine entsprechende Regelung. Die Durchführung eines Großraum- oder Schwertransportes stellt eine Sondernutzung dar, weil die übermäßige Inanspruchnahme der Verkehrsflächen nicht verkehrsüblich ist und über den Gemeingebrauch hinausgeht223. Das ergibt sich bereits aus den Kollisionsnormen des § 8 Abs. 6 FStrG und Art. 21 Satz 1 BayStrWG, die zwar als Rechtsfolge (nur) formell das Entfallen der straßenrechtlichen Erlaubnis anordnen, das Erfordernis einer straßenverkehrsrechtlichen Erlaubnis oder Ausnahmegenehmigung aber gleichsetzen mit der Notwendigkeit einer Sondernutzungserlaubnis.

Die Annahme einer Sondernutzung rechtfertigt sich daraus, dass dem Gemeingebrauch an einer Straße durch deren bau- und verkehrstechnische Beschaffenheit Grenzen gezogen werden. Ausgangspunkt dieser Einschränkung ist die Überlegung, dass die Begrenzung des Gemeingebrauchs auf den „Rahmen der Widmung“ sich nicht nur auf den Rechtsakt und die sich daraus ergebenden Beschränkungen hinsichtlich der Verkehrsarten oder des Verkehrszweckes, sondern auch auf den Realakt der Schaffung und Indienststellung des dinglichen Substrats, der Straße, und damit auf dessen bau- und verkehrstechnische Beschaffenheit bezieht. Aus dieser Beziehung ergibt sich auch eine Begrenzung des Gemeingebrauchs hinsichtlich des Maßes der Benutzung. Straßen werden unter bestimmten Annahmen über die Beschaffenheit der Fahrzeuge (Achslast und Gesamtgewicht, Abmessungen, Art der Räder usw.) und die Art des Fahrens...

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