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Entwicklung und Kontinuität des namibischen Rechtssystems von der deutschen Kolonialzeit bis zur Unabhängigkeit Namibias am Beispiel des Bergrechts

Martin Cai Lockert

In einem Zeitraum von etwa einem Jahrhundert haben sich die Machtverhältnisse im rohstoffreichen südwestlichen Afrika, dem heutigen Namibia, dreimal maßgeblich gewandelt. Im Jahr 1884 wurde die deutsche Kolonialherrschaft errichtet. Das Jahr 1915 markierte den Beginn der südafrikanischen Besatzung, die am 21. März 1990 in die Unabhängigkeit Namibias mündete. Die Arbeit untersucht im ersten Teil die allgemeine Frage, in welcher Form sich diese Umbrüche jeweils auf das im südwestlichen Afrika geltende Rechtssystem ausgewirkt haben. Darauf aufbauend weist der Autor im zweiten Teil für das Bergrecht nach, dass sich trotz aller Veränderungen eine Kontinuität aufzeigen lässt, die von der kolonialen Kaiserlichen Bergverordnung aus dem Jahre 1905 bis zum namibischen Minerals Act von 1992 reicht.
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V. Zusammenfassung und Ergebnis

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Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Übergangsbestimmungen nach der deutschen Kolonial- und der südafrikanischen Besatzungszeit einer möglichen Fort-geltung von deutschen Bestimmungen und damit einer Kontinuität des Rechts-systems grundsätzlich nicht im Wege standen. Ein radikaler Schnitt und Neuan-fang ist in rechtlicher Hinsicht weder unter südafrikanischer Besatzung noch von den Vätern der namibischen Verfassung durchgeführt worden.

Eine pauschale Aussage zur Fortgeltung des deutschen Rechts kann dennoch nicht getroffen werden. Alle überlieferten deutschen Regelungen in Südwestafrika waren an den Maßstäben des römisch-holländischen Rechts zu messen, soweit sie nicht explizit einfachgesetzlich übernommen wurden. Im Einzelfall muss dazu ein Abgleich jedes einzelnen Rechtssatzes erfolgen, um eine konkrete Aussage treffen zu können.

Das Bergrecht war durch die explizite Übernahme der deutschen Regelungen von einer solchen Prüfung ausgenommen. Die Kaiserliche Bergverordnung von 1905 hat ihren Einfluss auch nach der deutschen Kolonialzeit in Südwestafrika aufrechterhalten können. Die Betrachtung hat ergeben, dass ihre grundlegende Systematik bis zum Erlass des namibischen Minerals (Mining and Prospecting) Act im Jahr 1992 beibehalten wurde. Auch wenn die materiellen Regelungen nach der südafrikanischen Machtübernahme in Einzelfragen an die jeweilige wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung angepasst wurden, entsprach das koloniale deutsche Bergrecht den Anforderungen der Besatzer aus Südafrika in besserem Maße als die landeseigenen Berggesetze. Als Grund hierfür ist insbesondere die als zweckdienlich erachtete rechtliche Ausgestaltung der Diamantengewinnung zu nennen, die wirtschaftlich seither von enormer Bedeutung war und ist.

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