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Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS

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Patrick Andrä

Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
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A. Einleitung

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Exklusive Rechte an immateriellen Gütern, sog. Immaterialgüterrechte, sind aus der heutigen Wirtschaftsordnung nicht mehr hinweg zu denken. Hinter den meisten Produkten stehen geistige Leistungen, die durch Immaterialgüterrechte geschützt werden. In technischen Geräten, wie Mobiltelefonen, Computern oder MP3-Playern, verbergen sich mitunter in den einzelnen Bauteilen hunderte Patente. Musiktitel, die auf einen MP3-Player geladen werden, unterliegen dem Urheberrecht genauso wie der Inhalt von Zeitungsartikeln und Büchern. Konsumenten kaufen Produkte einer bestimmten Marke, weil diese für ihre Zuverlässigkeit bekannt ist oder ihr Image den Käufern gefällt und sie sich mit ihr identifizieren können oder wollen.

Immaterialgüterrechte dienen vor allem dem Schutz desjenigen, der Investitionen getätigt hat, um eine immaterielle Leistung zu schaffen.1 Denn geistige Leistungen sind flüchtig: Derjenige der sie hervorgebracht hat, kann mit ihnen viel bewirken; genauso aber auch derjenige, der sie sich aneignet.2 Dem forschenden Unternehmen ermöglicht daher bspw. ein Patent als Belohnung für seine Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen, die aus den Ergebnissen erwachsenden Vorteile für einen bestimmten Zeitraum exklusiv zu nutzen. Zugleich steigt damit der Anreiz für Investitionen in Forschung und Entwicklung.3 Ebenso werden die Investitionen eines Markeninhabers in den Aufbau des Images seiner Marke durch das Markenrecht vor Trittbrettfahrern geschützt. Letztlich dient die Marke aber auch als Orientierungshilfe für den Verbraucher.4

Gerade in Deutschland, wo der Wandel zu einer Technologie- und Wissensgesellschaft schon weit vorangeschritten ist,5 kommt den immateriellen Gütern eine immense Bedeutung zu.6...

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