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Bilanzierung von Immaterialgüterrechten nach HGB und IFRS

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Patrick Andrä

Immaterialgüterrechte wie Patente, Marken oder Urheberrechte stellen in der heutigen Wissensgesellschaft elementare Werte dar. Für Unternehmen stellt sich die Frage, wie dieses verrechtlichte Wissen in der Bilanz angesetzt und bewertet werden kann, darf und muss. Der Autor geht dieser Frage anhand der für den deutschen Rechtskreis maßgeblichen Rechnungslegungssysteme des Handelsgesetzbuches (HGB) und der International Financial Reporting Standards (IFRS) nach, die er ausführlich und kritisch vergleicht und bewertet. Hierauf aufbauend folgen konkrete Vorschläge für gesetzliche Änderungen, die auch ein selbst entwickeltes Bewertungssystem umfassen. Neben der Auseinandersetzung mit den Neuerungen im HGB durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) steht dabei insbesondere die Vereinfachung und weitere Objektivierung der Bilanzierung von Immaterialgüterrechten im Vordergrund.
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D. Bewertung von Immaterialgüterrechten („Bilanzierung der Höhe nach“)

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Unter C.I. wurde der Ansatz von Immaterialgüterrechten nach handelsrechtlichen Vorschriften und Grundsätzen dargestellt und diskutiert. Im Folgenden soll geklärt werden, in welcher Höhe die danach zu aktivierenden bzw. aktivierbaren Immaterialgüterrechte in der Bilanz anzusetzen sind. Es geht also um die wertmäßige Bestimmung dieser Immaterialgüterrechte. Da dem Bilanzierenden im Rahmen der Bewertung die Aufgabe zukommt dem Vermögensgegenstand einen Wert zuzuweisen, sind diese Wertansätze regelmäßig subjektiver Natur.902 Einen absolut objektivierten Wert kann es demnach nicht geben. Vielmehr muss der Gesetzgeber versuchen, den Bewertungsspielraum so einzuengen, dass die Bewertung zumindest zu einem gewissen Mindestmaß objektiviert wird.903

Allgemeine Bewertungsgrundsätze, die dies gewährleisten sollen, enthält § 252 HGB.904 Hierzu zählen insbesondere die in § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB kodifizierte Annahme der Unternehmensfortführung (going concern), die Einzelbewertung (§ 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB) sowie die periodengerechte Zuweisung von Aufwendungen (§ 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB). Zudem müssen die jährlichen Wertansätze vergleichbar sein und sollen Bewertungsmethoden stetig beibehalten werden (§ 252 Abs. 1 Nr. 1, 6 HGB). Die Bewertung wird zudem durch die vorrangig der Kapitalerhaltung dienenden Prinzipien der Vorsicht, Realisation und Imparität aus § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB begrenzt. Großen Einfluss hat insbesondere das Vorsichtsprinzip, nach dem bei unsicheren Erwartungen bezüglich künftiger905 Entwicklungen Vermögensgegenstände eher zurückhaltend zu bewerten sind. Diese gesetzlich fixierten allgemeinen Bewertungsgrundsätze sind allerdings nicht abschließend, sondern werden durch weitere nicht kodifizierte GoB ergänzt.906...

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