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Ausgabenprojektion, Reformszenarien und Rücklagenbildung der Beamtenversorgung in der Bundesrepublik Deutschland

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Tobias Benz

In den zurückliegenden Jahrzehnten stellten der Bund und die 16 Bundesländer in großer Anzahl Beamte ein. Ausreichende Rücklagen für zukünftige Versorgungsausgaben wurden aber nicht gebildet. Aufgrund des Altersaufbaus der Beamtenpopulation werden die kohortenstarken Jahrgänge in naher Zukunft in den Ruhestand eintreten, was zu einem deutlichen Anstieg der Ausgaben für Ruhegehälter, Beihilfe und Hinterbliebenenversorgung führen wird. Im Kontext der neuen Schuldenregeln wird die Finanzierung dieser schwebenden Versorgungszusagen insbesondere die Bundesländer vor erhebliche Schwierigkeiten stellen. Die Arbeit analysiert die seit 1999 zaghaft erfolgte Rücklagenbildung, erstellt eine Ausgabenprojektion differenziert nach den einzelnen Versorgungsarten und diskutiert mögliche Reformszenarien.
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12. Versorgungssteuerquote und BIP-Anteil

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12.  Versorgungssteuerquote und BIP-Anteil

Der vorangegangene Abschnitt stellte die projizierten aggregierten Versorgungsausgaben des Bundes und der 16 Bundesländer zunächst in absoluten jährlichen Größen sowie als Barwert bezogen auf das Basisjahr 2009 dar. Um einen Vergleich zu ermöglichen, wurde der Barwert dann in das Verhältnis zum jeweiligen Bruttoinlandsprodukt (BIP) gesetzt. Analog zur expliziten Schuldenquote konnte auf diese Weise der implizite Verschuldungsgrad in Form schwebender Versorgungsverpflichtungen ermittelt werden. Außerdem wurden Pro-Kopf-Pauschalen zur Finanzierung des Zuwachses der Versorgungsausgaben bzw. sämtlicher Versorgungsausgaben berechnet, was einen weiteren Vergleich zwischen den Bundesländern ermöglichte.

Im Folgenden sollen nun drei weitere Indikatoren eingeführt werden, um die zukünftige Belastung des Bundes und der 16 Bundesländer durch den Anstieg der Versorgungsausgaben darzustellen und einen Vergleich der zukünftigen Belastungswirkungen zu ermöglichen. Nach der Entwicklung der Versorgungssteuerquote folgt eine Analyse der BIP-Anteile, die im Betrachtungszeitraum für die Versorgung der Beamten und ihrer Angehörigen aufzubringen sind. Schließlich wird der Barwert der Versorgungsausgaben ins Verhältnis zum Barwert der zukünftigen Bruttoinlandsprodukte gesetzt.

12.1  Versorgungssteuerquoten von Bund und Ländern

Da Bund und Länder die jährlichen Ausgaben für die Beamtenversorgung aus dem laufenden Haushalt zu bezahlen haben, bietet sich die bereits in Abschnitt 2.4 angeführte Versorgungssteuerquote als gute Vergleichsmöglichkeit hinsichtlich der Belastung zukünftiger Haushalte an. Diese setzt die Versorgungsausgaben eines Jahres in das Verhältnis zu den Steuereinnahmen der betrachteten Gebietskörperschaft....

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