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Der Immaterialgüterschutz virtueller Ladengeschäfte

Ein Vorschlag für die rechtliche Erfassung virtueller Güter

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Sylvia Lorenz

Sind Sachverhalte, die auf Grund ihrer Verortung im Internet einzig die Besonderheit einer digitalen oder virtuellen Natur aufweisen, im Ergebnis rechtlich anders zu beurteilen als vergleichbare Sachverhalte in der realen Welt? Und wenn ja, inwieweit? Die Arbeit konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Fragen insbesondere auf sogenannte virtuelle Geschäftsmodelle. Zunächst wird beleuchtet, wie virtuelle Sachverhalte von der Rechtsordnung bisher erfasst werden und die Lücken aufgezeigt. Anschließend werden Probleme aufgezeigt, die mit der Lückenhaftigkeit der Erfassung virtueller Sachverhalte in Verbindung stehen. Abschließend wird ein eigener Lösungsvorschlag dargestellt.
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Kapitel 1 – Einleitung

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A. Die Rechtsordnung ist auf ihrem digitalen Auge blind

Keine Neuentwicklung der letzten 20 Jahre hat einen solch starken Einfluss auf die moderne Gesellschaft ausgeübt wie das Internet. Es existiert kaum ein Bereich, der hiervon nicht erfasst ist. Der Siegeszug des Internets hat zu einer Digitalisierung von Lebens- und Arbeitsprozessen geführt. Diese hat ein Ausmaß erreicht, dass – ohne zu übertreiben – von einer virtuellen Parallelwelt gesprochen werden kann. Lebens- und Arbeitsprozesse, die zuvor in der realen Welt vollzogen wurden, werden – mit weiterhin steigender Tendenz – in die virtuelle Welt des Internets verlagert. So sollen 85 Prozent aller Internetnutzer in Deutschland schon einmal im Internet eingekauft haben1. In der Altersgruppe der 30- bis 49-Jährigen soll dies sogar auf 91 Prozent der Internetnutzer in Deutschland zutreffen2. So vielfältig die hierdurch neu geschaffenen Möglichkeiten geschäftlicher Tätigkeit und privater Unternehmungen sind, das Bedürfnis nach Spielregeln für ein funktionierendes Miteinander aller Marktteilnehmer ist in der virtuellen Welt des Internets nicht geringer als in der realen Welt. Abgesehen von technisch bedingten Grenzen, die dem Agieren im Internet entweder bewusst oder notgedrungen auf Grund des technischen Entwicklungsstandes gesetzt werden, kommt der Rechtsordnung hierbei eine entscheidende Rolle zu.

Der Rechtsordnung liegt jedoch eine physikalisch-naturwissenschaftliche Vorstellungswelt des historischen Gesetzgebers zu Grunde3, dem insbesondere die Möglichkeit vollständig virtualisierter Lebens- und Arbeitsprozesse im Internet unbekannt war4. Je weiter die Digitalisierung des Alltags voranschreitet, desto offenkundiger wird, dass die Rechtsordnung auf ihrem digitalen Auge blind ist. Die...

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