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Der Immaterialgüterschutz virtueller Ladengeschäfte

Ein Vorschlag für die rechtliche Erfassung virtueller Güter

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Sylvia Lorenz

Sind Sachverhalte, die auf Grund ihrer Verortung im Internet einzig die Besonderheit einer digitalen oder virtuellen Natur aufweisen, im Ergebnis rechtlich anders zu beurteilen als vergleichbare Sachverhalte in der realen Welt? Und wenn ja, inwieweit? Die Arbeit konzentriert sich bei der Beantwortung dieser Fragen insbesondere auf sogenannte virtuelle Geschäftsmodelle. Zunächst wird beleuchtet, wie virtuelle Sachverhalte von der Rechtsordnung bisher erfasst werden und die Lücken aufgezeigt. Anschließend werden Probleme aufgezeigt, die mit der Lückenhaftigkeit der Erfassung virtueller Sachverhalte in Verbindung stehen. Abschließend wird ein eigener Lösungsvorschlag dargestellt.
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Kapitel 6 – Schlussbetrachtung

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und gefundene Erkenntnisse

Die Fortentwicklung der Informations- und Kommunikationstechnik hat neuartige virtuelle Güter hervorgebracht, die zum Teil einen erheblichen wirtschaftlichen Wert verkörpern. Hierzu zählen Internetpräsenzen, die als virtuelle Ladengeschäfte fungieren und für das Betreiben virtueller Geschäftsmodelle unerlässlich sind. Auch virtuelle Gegenstände in Online-Spielen (z.B. Avatare) und Internet-Domains zählen zu diesen neuartigen virtuellen Gütern. Diese Immaterialgüter sind dadurch gekennzeichnet, dass sie in Ermangelung einer geistigen Schöpfung eine Nähe weniger zu den klassischen Immaterialgütern aufweisen. Im Gegensatz zum klassischen Urheberrecht steht nicht der Autorenschutz, sondern der Schutz der die neuartigen Immaterialgüter repräsentierenden Investitionen im Vordergrund.

Virtuelle Ladengeschäfte wie auch virtuelle Gegenstände in sog. Online-Spielen und Internet-Domains sind schützenswerte Rechtsgüter, die derzeit nicht in adäquater Weise rechtlichen Schutz genießen. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass das Regelungsregime des Sachenrechts auf Grund Fehlens einer körperlichen Sache im Sinne von § 90 BGB keine Anwendung findet.

Dieser fehlende Rechtsschutz ist vor der Gesamtproblematik einer Nichterfassung neuartiger virtueller Produkte zu beurteilen und führt zu nicht hinnehmbaren Widersprüchen mit vergleichbaren Sachverhalten in der realen Welt. Denn die neuartigen virtuellen Produkte stellen das Pendant zu realen Sachen dar und fungieren teilweise als deren Substitut. Sie erfahren trotz vergleichbarer Interessenlagen einzig auf Grund einer fehlenden Körperlichkeit ein anderes rechtliches Schicksal. Auf diesen einzigen Unterschied kann insoweit jedoch nicht wesentlich abgestellt werden. Denn dies steht im...

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