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Die Ausnahmen vom markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz

by Silke Scholz (Author)
©1998 Thesis 259 Pages

Summary

Der Markeninhaber hat das Recht, Dritten die Benutzung seiner Marke ohne seine Zustimmung zu untersagen. Dieses Recht erschöpft sich aber für Waren, die von ihm oder mit seiner Zustimmung in den Verkehr gebracht worden sind, es sei denn, der Markeninhaber widersetzt sich der Benutzung seiner Marke aus «berechtigten Gründen» i.S.v. 24 Abs. 2 MarkenG, Art. 7 Abs. 2 MarkenRL und Art. 13 Abs. 2 GMVO. Die Arbeit untersucht, in welchen Fällen eine solche Ausnahme vom markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz vorliegt. Sie geht dabei von den typischen Fallgestaltungen der Praxis aus (z.B. Umpacken von Arzneimitteln, Umfärben von Jeans) und führt zu einer Systematisierung und Katalogisierung der «berechtigten Gründe».

Details

Pages
259
Year
1998
ISBN (Softcover)
9783631333099
Language
German
Published
Frankfurt/M., Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, 1998. 259 S.

Biographical notes

Silke Scholz (Author)

Die Autorin: Silke Schuster wurde 1968 in Ludwigshafen/Rh. geboren. Sie studierte Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim. Nach dem Zweiten juristischen Staatsexamen arbeitete sie als Assistentin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht von Prof. Dr. Rolf Sack an der Universität Mannheim und promovierte Anfang 1998. Die Autorin ist als Rechtsanwältin in Stuttgart tätig.

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