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Zusammenlegung und Zulegung rechtsfähiger Stiftungen des bürgerlichen Rechts

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Jakob Hoffmann-Grambow

Das Umwandlungsgesetz sieht die Verschmelzung von Stiftungen nicht vor. An ihrer Stelle haben sich in den Landesstiftungsgesetzen mit Zusammenlegung und Zulegung Gestaltungen etabliert, die eine Vereinigung von Stiftungen durch Organbeschluss oder Hoheitsakt zulassen. Jedoch besteht hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit wie auch ihrer einfachrechtlichen Vorgaben nach wie vor wenig Klarheit. Der Autor hat den Themenkomplex umfassend untersucht und – gegliedert nach Rechtsgrundlagen, Voraussetzungen und Rechtsfolgen – praxisgerecht aufbereitet. Die relevanten Rechtsfragen werden prägnant beantwortet, wobei zugleich Lösungen für allgemeine Probleme von Grundlagenänderungen in der Stiftung erarbeitet werden. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Vorschlag für eine umwandlungsgesetzliche Regelung.
Inhalt: Zusammenlegung und Zulegung durch Organbeschluss und durch Hoheitsakt – Rechtsgrundlagen (u. a. Gesetzgebungskompetenzen und Verhältnis von Bundes- und Landesrecht, Bedeutung des Umwandlungsgesetzes) – Voraussetzungen (u. a. Maßgeblichkeit des Stifterwillens, autonome Grundlagenänderungsbefugnisse, allgemeine Verfahrensfragen bei Grundlagenänderungen, Grundsätze der Satzungsgestaltung) – Rechtsfolgen (u. a. Vermögensübergang, Entstehung der neuen Stiftung).