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Werbejingles – schützenswerte Kompositionen!?

Die urheberrechtliche und markenrechtliche Schutzfähigkeit von Werbejingles vor unbefugter Nachahmung

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Christoph Schuldt

Untersuchungsgegenstand der Arbeit sind die Schutzmöglichkeiten, die das Urheberrechts- und Markengesetz für Werbejingles bereithalten. In urheberrechtlicher Sicht stellt sich hierbei die Kernfrage, wann von dem Vorliegen eines geschützten Musikwerks ausgegangen werden kann. Ein anhand einer Rechtsprechungsanalyse aufgestellter Indizienkatalog soll zur Beantwortung dieser Frage beitragen. In markenrechtlicher Sicht wird festgestellt, dass die aktuelle nationale Eintragungspraxis mit dem weiten und offenen Markenbegriff des EuGH unvereinbar ist. Um sämtlichen akustischen Erscheinungen – aber auch anderen Markenformen – gerecht zu werden, wird die Abschaffung des Merkmals der grafischen Darstellbarkeit als ein Kriterium der Markenfähigkeit gefordert.
Inhalt: Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Werbejingles – Feststellung des Vorliegens der Individualität eines Musikstücks anhand eines Indizienkataloges – Schutzfähigkeit eines Werbejingles als Marke – Abschaffung des Merkmals der grafischen Darstellbarkeit als ein Kriterium der Markenfähigkeit – Urheberrecht – Markenrecht – Jingle – Branding.