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Die vorgerichtliche Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsangleichung

Eine vergleichende Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts nach Umsetzung der «Enforcement»-Richtlinie

von Jessika Henke (Autor:in)
©2016 Dissertation XXIV, 176 Seiten

Zusammenfassung

Die vorgerichtliche Beweisermittlung ist im gewerblichen Rechtsschutz ein zentrales Element der praktischen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Rechtsverletzungen. Mit der «Enforcement»-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber Mindeststandards für die Beweisermittlung durch Schutzrechtsinhaber geschaffen. Gegenstand der Studie ist eine vor allem für die Rechtsentwicklung de lege ferenda relevante Analyse der Auswirkungen der «Enforcement»-Richtlinie auf das deutsche und spanische Recht. Neben Herleitung, Darstellung und Vergleich der aktuellen Rechtslage in Deutschland und Spanien erörtert die Autorin die Verwirklichung des mit der «Enforcement»-Richtlinie verfolgten Harmonisierungsziels und zeigt auf, inwiefern Regelungsnotwendigkeiten verbleiben.

Details

Seiten
XXIV, 176
Jahr
2016
ISBN (Hardcover)
9783631676158
Sprache
Deutsch
Schlagworte
§ 140 c PatG Ley de Enjuiciamiento Civil Ley de Patentes Vorlage- und Besichtigungsanspruch
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XXIV, 176 S.

Biographische Angaben

Jessika Henke (Autor:in)

Jessika Henke studierte Rechtswissenschaften in Münster, Bochum und Oviedo. Sie ist als Rechtsanwältin in Düsseldorf tätig.

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Titel: Die vorgerichtliche Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsangleichung