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Gegenseitigkeit und Anerkennung ausländischer Entscheidungen ( 328 Abs. 1 Nr. 5 ZPO)

Dargestellt am Beispiel Südafrika

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Torge Doser

Ausgangspunkt der Untersuchung sind die beiden Entscheidungen des BGH (BGH, 30.4.1964, BGHZ 42, 194; BGH 9.7.1969, BGHZ 52, 251), welche die Frage der Gegenseitigkeit bei der Anerkennung ausländischer Urteile im Verhältnis zu Südafrika betreffen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit die Anerkennung ausländischer Entscheidungen in den beiden Staaten in ihrer historischen Entwicklung und der aktuellen Rechtslage. Hierbei finden internationale Abkommen wie das EugVÜ, das LugÜbk sowie das geplante weltweite Abkommen Berücksichtigung, um eine mögliche Lösung für die Anerkennungsprobleme zwischen diesen Staaten zu finden. Das Gegenseitigkeitspostulat im deutschen Anerkennungsrecht wird kritisch gewürdigt, um zu dem Ergebnis zu kommen, daß die Gegenseitigkeit ein Anerkennungshindernis darstellt. Zur Lösung der Anerkennungsprobleme zwischen den beiden Staaten bedarf es eines bilateralen Abkommens.
Aus dem Inhalt: Historische Entwicklung der Anerkennung ausländischer Entscheidungen in Deutschland und Südafrika - Anerkennungsvoraussetzungen, insbesondere Entwicklung der Anerkennungszuständigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Vermögensgerichtsstands - Gegenseitigkeitspostulat als Anerkennungshindernis führt im Prozeß zu einer Beweislastumkehr.