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Die drei Lesungen von Gesetzen im Deutschen Bundestag

Ein Beispiel für den europäischen Einfluß auf die Entwicklung eines Institutes des Deutschen Gesetzgebungsverfahrens

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Thilo Igwecks

Die dreifache Lesung eines Gesetzes im Deutschen Bundestag erscheint dem Betrachter des politischen Lebens in Deutschland als eine selbstverständliche Einrichtung. Die Entwicklungsgeschichte dieser «Institution des deutschen Gesetzgebungsverfahrens» ist dagegen bis heute weitgehend unbekannt. Um diese Lücke zu schließen, hat der Autor die Gesetzesberatungssysteme zahlreicher Parlamente entwicklungsgeschichtlich untersucht sowie Verflechtungen untereinander aufgezeigt. Danach stellt sich das heutige Beratungssystem als ein Ergebnis sorgfältiger Rezeption eigener und fremder Parlamentserfahrungen dar. Die Untersuchung deckt jedoch auch Schwachstellen des derzeitigen Gesetzesberatungssystems auf und entwickelt unter Berücksichtigung der parlamentarischen Erfahrungen Verbesserungsansätze.
Aus dem Inhalt: Die Notwendigkeit der entwicklungsgeschichtlichen Untersuchung der Gesetzesberatungstechnik des Deutschen Bundestages – Die Geschichte der Gesetzesberatung – Die Gesetzesberatung im Deutschen Reichstag – Die Weiterentwicklung des Systems der drei Lesungen in der Arbeit des Deutschen Reichstages – Das Ende der Weimarer Republik als Ende der Gesetzesberatung – Die Entwicklung der Gesetzesberatung im Deutschen Bundestag bis zur Geschäftsordnung von 1995 – Die aktuelle Gesetzesberatungspraxis des Deutschen Bundestages – Die Gesetzesberatungspraxis der Bundesländer – Unzulänglichkeiten der derzeitigen Gesetzesberatungspraxis und Lösungsansätze zu deren Behebung.