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Souveränität und friedliche Streitbeilegung

Zur Staatspraxis von Vorbehalten und anderen Mitteln der Einschränkung von Unterwerfung unter internationale Streitschlichtungsinstitutionen

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Kristi Land

Die Arbeit untersucht, aus welchen Gründen Vorbehalte oder andere Formen der Einschränkung der Unterwerfung unter internationale Streitbeilegungsmittel genutzt werden, wo die Grenzen zur Anbringung von Vorbehalten gezogen werden und wie das Spannungsverhältnis zwischen der Souveränität der Staaten und dem Allgemeininteresse an Streitbeilegung zu einem vernünftigen Ausgleich gebracht werden kann. Dafür wurde die Staatspraxis der letzten zehn Jahre analysiert und in einem umfassenden Anhang dokumentiert. Die Arbeit zeigt im Ergebnis, daß zwischen den modernen Entwicklungen des materiellen Völkerrechts, die eine zunehmende Tendenz zur Souveränitätsbeschränkung zugunsten der Verwirklichung von Gemeinschaftsinteressen zeigen, und der Ausgestaltung der prozeduralen Regeln über die friedliche Streitbeilegung trotz progressiver Ansätze nach wie vor eine deutliche Kluft besteht.
Aus dem Inhalt: Begriff des Streites – Zulässigkeitsschranken der Vorbehalte – Gründe für das Anbringen von Vorbehalten – Vorbehaltsersetzende und -vermeidende Mechanismen – Beitritts-, Vorbehalts- und Anerkennungspraxis der Staaten in den letzten zehn Jahren.