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Funktion und praktische Auswirkungen der richterlichen Vorlagen an den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften

dargestellt an Beispielen aus der Rechtsprechung zur Anwendung und Auslegung der Richtlinie 77/187/EWG und deren Einfluss auf das deutsche Recht

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Thorsten Wagner

Das Vorabentscheidungsverfahren hat wie kaum eine andere Verfahrensart zur Fortentwicklung des Gemeinschaftsrechts beigetragen. Die Arbeit untersucht die Voraussetzungen und die Wirkungsweise dieses für die europäische Integration so wichtigen Verfahrens. Ein Schwerpunkt der Betrachtung liegt dabei auf den Fehlerquellen im Verfahrensablauf, die in der Vergangenheit bei der Zusammenarbeit der Gerichte immer wieder zu Verständigungsproblemen geführt haben. Daneben werden die weitreichenden praktischen Auswirkungen der in diesem Verfahren ergangenen Entscheidungen erörtert. Grundlage hierfür bildet eine Analyse der wichtigsten Vorabentscheidungen zur Anwendung und Auslegung der Richtlinie 77/187/EWG. Ausgehend davon werden Lösungsansätze für eine Reform des Vorabentscheidungsverfahrens dargestellt, die die Integrationswirkung des Verfahrens auch für die Zukunft gewährleisten sollen.
Aus dem Inhalt: Voraussetzungen und Wirkungsweise der richterlichen Vorlagen an den EuGH – Auslegung und Fortbildung des Gemeinschaftsrechts im Vorabentscheidungsverfahren – Darstellung der zentralen Problemfelder und praktischen Auswirkungen des Vorabenscheidungsverfahrens anhand der wichtigsten Vorabentscheidungen zur Anwendung und Auslegung der Richtlinie 77/187/EWG – Reformvorschläge für das Vorabentscheidungsverfahren.