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Immissionsschutzrechtliche Vorhabengenehmigung in Deutschland und Spanien

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in den Autonomen Gemeinschaften Spaniens

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Ole Brühl

Das Anlagengenehmigungsrecht ist seit 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen. Die fortschreitende Europäisierung des Verwaltungsrechtes, wie beispielsweise die Umsetzungspflicht der IVU-Richtlinie und damit die Einführung des medialen Ansatzes ins Bundesimissionsschutzgesetz, läßt erwarten, daß sich diese Tendenz noch verstärkt. Unter Berücksichtigung des Verfassungsrechtes wird gezeigt, wie das Vorhabengenehmigungsrecht in Spanien ausgestaltet ist und welche verwaltungsrechtlichen Rechtsinstitute sich entwickelt haben. Dabei wird besonders die quasiförderale Struktur und die damit einhergehende Regelungsvielfalt an Hand von vier ausgewählten Autonomen Gemeinschaften herausgearbeitet. Im Rahmen dieses Strukturvergleiches werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie eventuelle Übernahmemöglichkeiten in das deutsche Recht diskutiert.
Aus dem Inhalt: Aufteilung der Gesetzes- und Exekutivkompetenzen zwischen Staat, Autonomen Gemeinschaften und Gemeinden in Spanien – Vorhabengenehmigungsverfahren des Staates und Autonomer Gemeinschaften (Cataluña, País Vasco, Andalucía, Galicia) – Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme bei der Ausführung von Genehmigungsverfahren durch Autonome Gemeinschaften – Anspruch auf Erteilung der Genehmigung in Spanien – Actos presuntos – Übernahmemöglichkeiten ins deutsche Recht – Legislación básica als Alternative zur konkurrierenden Gesetzgebung – Actos presuntos als geeignete Maßnahme zur Verfahrensbeschleunigung – Abkehr vom sektoriellen zum medialen Ansatz im Anlagengenehmigungsrecht.