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Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

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Hans-Jürgen Breith

Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.
Aus dem Inhalt: Historische Grundlagen – Kriterien und Verfahren – Konsequenzen der Geheimhaltung – Möglichkeiten des internationalen Schutzes geheimer Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen – Querschnittliche Analysen und Reformvorstellungen.