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Einlagen obligatorischer Nutzungsrechte in Kapitalgesellschaften

Problemfall nach Gesellschaftsrecht, Handelsbilanzrecht und Steuerrecht

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Malte J. Hiort

Während gesellschaftsrechtliche (= offene) Einlagen obligatorischer Nutzungsrechte mittlerweile von der Rechtsprechung anerkannt sind, wurden die dadurch ausgelösten handelsbilanziellen und steuerlichen Fragen bisher noch keiner konsequenten Lösung zugeführt. In gleicher Weise ist die Behandlung verdeckter Einlagen zu klären, die ohne Gewährung von Gesellschafterrechten allein aufgrund der Gesellschafterstellung eingeräumt werden. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, ob und wie Einlagen obligatorischer Nutzungsrechte Eingang in die Bilanz finden, insbesondere, ob es sich bei obligatorischen Nutzungsrechten um Vermögensgegenstände im Sinne des Handelsrechts handelt. Die Arbeit untersucht am Beispiel obligatorischer Nutzungsrechte, ob verdeckte Einlagen in eine Kapitalgesellschaft dieselben handelsbilanziellen und steuerlichen Folgen wie offene Einlagen auslösen.
Aus dem Inhalt: Voraussetzungen der gesellschaftsrechtlichen Einlagefähigkeit – Definition des Vermögensgegenstandsbegriffs vor dem Hintergrund der Bilanzzwecke – Geltung der konkreten Bilanzierungsverbote bei offenen und verdeckten Einlagen, also Verbot der Aktivierung nicht entgeltlich erworbener Vermögensgegenstände sowie Verbot der Bilanzierung schwebender Geschäfte – Ertragsneutrale Erfassung von Einlagevorgängen – Steuerliche Behandlung von Einlagen obligatorischer Nutzungsrechte, insbesondere verdeckte Einlagen.