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Zufallsfunde bei Durchsuchungen im Steuerstrafverfahren

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Olaf Schmechel

Die Arbeit befasst sich mit dem Auffinden von Zufallsfunden bei Durchsuchungen im Steuerstrafverfahren. Zufallsfunde haben im Zuge der Durchsuchungen von Banken zunehmend Bedeutung erlangt. Die Praxis hat gezeigt, dass sich insbesondere die Steuerfahndung in vielen Fällen nicht mit der Beschlagnahme der aufzufindenen Unterlagen zufrieden gegeben hat. Sie hat im Rahmen der Durchsuchung unter Rückgriff auf ihre Kompetenzen im Besteuerungsverfahren umfangreiche Notizen und Kontrollmitteilungen über weitere Vorgänge gefertigt. Dieses Vorgehen weckt Zweifel und wird daher kritisch hinterfragt.
Aus dem Inhalt: Voraussetzungen für die Beschlagnahme eines Gegenstandes als Zufallsfund – Erlangung von Zufallserkenntnissen mit den Mitteln des Besteuerungsverfahrens und Auffinden von Zufallsfunden im Sinne des § 108 StPO – Ausschluss der strafbefreienden Selbstanzeige durch das Auffinden eines Zufallsfundes.