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Quersubventionierung auf dem Postdienstleistungsmarkt

Zum Problem der gemeinschaftsrechtlichen Bewertung der Quersubventionen aus fortbestehenden (Teil-)Monopolen am Beispiel der Deutschen Post AG

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Katja Held

Neben der Darstellung der historischen Entwicklung des deutschen Postwesens und den Grundzügen des europäischen Wettbewerbs liegt der Schwerpunkt der Arbeit in der Auseinandersetzung mit den Vorschriften der Art. 82, 86 und 87 EGV hinsichtlich der bestehenden Exklusivlizenz der Deutschen Post AG. Die Europäische Kommission hat insoweit zwei Verfahren gegen die Deutsche Post AG bzw. die BRD geführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, die Praxis der Quersubventionierung der Deutschen Post AG verstoße sowohl gegen Art. 82 EGV als auch gegen Art. 87 EGV. Mit diesen Entscheidungen setzt sich die Arbeit ausführlich auseinander, analysiert sie und kommt zum Teil, insbesondere im Zusammenhang mit Art. 87 EGV, zu abweichenden Ergebnissen.
Aus dem Inhalt: Entwicklung des Postwesens in Deutschland – Grundlagen des EG-Wettbewerbrechts – Verfahren gegen die Deutsche Post AG vor der Europäischen Kommission wegen des Vorwurfs der Quersubventionierung.