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Theorie und Praxis einer allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke für Prozessparteien

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im deutschen und französischen zivilprozessualen Urteilsverfahren

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Dagmar Holthausen

Die Arbeit zeigt mit den Mitteln der Rechtsvergleichung Wege zum besseren Verständnis des Phänomens «Rechtsmissbrauch», indem sie theoretisch und praxisorientiert die allgemeinen Schranken solchen missbilligten Verhaltens der Prozessparteien im deutschen und französischen Zivilprozess untersucht. Nach einer Funktionsbestimmung der gesuchten «allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke» werden die in Betracht kommenden nationalen Rechtsinstitute zunächst innerhalb ihrer jeweiligen Dogmatik rechtsvergleichend analysiert und an den Kategorien der Zweckmäßigkeit und Effektivität gemessen. Das so gewonnene Zwischenergebnis wird sodann einer kritischen Gegenprüfung in einer Reihe von Beispielsfällen der Praxis unterzogen. Auf diese Weise eröffnet sich im Ergebnis ein Blick hinter das systemverhaftete herkömmliche Verständnis von einer Konkordanz der Rechtsmissbrauchsschranken in den beiden Rechtsordnungen, der de lege ferenda im europäischen Kontext systembildend wirken könnte.
Aus dem Inhalt: Umsetzung einer allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranke im deutschen und französischen Urteilsverfahren – Konkretisierung und Rechtsfolgen des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie der Lehre vom abus de droit d’agir und abus de procédure – Rechtsvergleichende Betrachtungen zu den allgemeinen Rechtsmissbrauchsschranken – Vergleich typischer praktischer Beispielsfälle der Beschränkung rechtsmissbräuchlicher Befugnisausübung.