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Das Verbindungskonzept der Bundeswasserstraßenverwaltung

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Sandra Reinheimer

Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Mannheimer Fördererpreis zum Binnenschiffahrtsrecht 2007.
Mit dem Verbindungskonzept verknüpft das Grundgesetz die hoheitlich-wegerechtliche Verwaltungskompetenz des Bundes mit dem Eigentum an den Bundeswasserstraßen. Wie wirkt es sich auf diese Kompetenz aus, dass die wasserwegerechtliche Gesetzgebungsbefugnis des Bundes aktuell nur noch 92% der Bundeswasserstraßen erfasst? Dieser Frage widmet sich die Arbeit, indem sie die verfassungsrechtliche Tradition der Wasserstraßenverwaltung dokumentiert, die Reichweite der Bundeskompetenz aus Art. 89 Abs. 2 GG im Einzelnen sowie das Verhältnis von Bundes- und Landesbehörden in diesem Bereich untersucht und Wege aufzeigt, wie die Inkongruenz der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen des Bundes überwunden werden kann.
Aus dem Inhalt: Einführung in die Thematik und Begriffe – Die historische Entwicklung der Wasserstraßenverwaltung – Die Bundeswasserstraßenverwaltung unter dem Grundgesetz – Das Verbindungskonzept und seine Bedeutung für die sonstigen Binnenwasserstraßen des Bundes – Die «gesetzesfreie» Verwaltung der sonstigen Binnenwasserstraßen des Bundes – Das Verbindungskonzept und die Überführung von sonstigen Binnenwasserstraßen des Bundes.