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Der europäische Reformzyklus

Ursachen und Lösungswege aus verfassungsökonomischer Perspektive

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Ansgar Kortenjann

Seit Maastricht steckt der europäische Integrationsprozess in einer Phase fortwährender Reformen seiner vertraglichen Grundlagen. Dabei wurden Kompetenzen der EU derart ausgeweitet, dass die Frage der Legitimation eine Qualität annimmt, die das übliche Maß internationaler Organisationen weit übersteigt. Politische Entscheidungen auf europäischer Ebene müssen aber nicht nur als legitim erachtet werden können, sondern auch unter akzeptablen Kosten zustande kommen. Unter den gegebenen konstitutionellen Bedingungen spannt sich jedoch ein Zielkonflikt zwischen Legitimität und Praktikabilität. Auch der Verfassungsvertrag konnte dieses Problem nicht lösen. Die Arbeit analysiert den europäischen Reformzyklus, um zu Empfehlungen zu gelangen, die der Reformdiskussion neue Impulse geben können.
Aus dem Inhalt: Europäische Integration – Europäischer Verfassungsvertrag – Institutionelle Reformen der EU – Legitimation europäischer Herrschaft – Kompetenzverteilung in der EU – Handlungsfähigkeit der EU – Ökonomische Theorie der Verfassung – Föderalismus – Institutioneller Wettbewerb – Public Choice – Kollektive Entscheidungsfindung.