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Kapitalaufbringung, Kapitalerhaltung und Existenzschutz bei konzernweiten Cash-Pooling-Systemen

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Ralf Hangebrauck

Konzernweite Cash-Pooling-Systeme erfreuen sich in der Praxis großer Beliebtheit. Deren ökonomische Vorteile ließen lange Zeit die nicht unerheblichen Risiken dieses Konzernfinanzierungsinstruments in den Schatten treten. Mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofes haben in letzter Zeit zu einer zunehmenden Sensibilisierung für die Problematiken des Cash Poolings geführt. Die Arbeit überprüft die Vereinbarkeit des Cash Poolings mit den Regeln der Kapitalaufbringung, der Kapitalerhaltung sowie des Existenzschutzes und macht zahlreiche Lösungsvorschläge. Eingegangen wird auch auf die Problematik, ob es gesetzlicher Sonderregelungen für das Cash Pooling bedarf, wie sie mit der anstehenden GmbH-Reform eingeführt werden sollen.
Aus dem Inhalt: Durchführung eines konzernweiten Cash Poolings – Verstöße gegen die Kapitalaufbringungsvorschriften und Rechtsfolgen – Lösungswege und Heilungsmöglichkeiten bei der Kapitalaufbringung – Kapitalerhaltung bei abhängiger AG und GmbH im faktischen und im Vertragskonzern – Bedeutung von BGHZ 157, 72 ff. für das Cash Pooling – Reichweite des Urteils – Sicherheitenbestellung – Lösungsmöglichkeiten zur Vereinbarkeit mit der Kapitalerhaltung – Reformbestrebungen durch RefE und RegE MoMiG – «Sonderrechte» für das Cash Pooling? – Aufrechnung von Ansprüchen beim Cash Pooling im Vertragskonzern – Haftungskonzept des existenzvernichtenden Eingriffs und Cash Pooling – Pflichtenprogramm zur Haftungsvermeidung.