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Institutionelle Kreditgeber als Quasigesellschafter

Kreditsicherungsgestaltungen aus dem Blickwinkel des geltenden und künftigen Eigenkapitalersatzrechts unter besonderer Berücksichtigung der Projektfinanzierung

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Christoph Johannes Körner

Banktypische Kreditsicherung kann nach der Rechtsprechung zur Einbeziehung des Kreditgebers in den Adressatenkreis des Kapitalersatzrechts führen. Dies wirft eine Vielzahl unbeantworteter Fragen auf: Wie muss ein Pfandrecht an Geschäftsanteilen des Kreditnehmers ausgestaltet sein, und welche Covenants müssen vereinbart werden, um den Kreditgeber als Quasigesellschafter zu qualifizieren? Die Arbeit gibt dem Anwendungsbereich des Kapitalersatzrechts am Beispiel der Projektfinanzierung Konturen. Sie untersucht, ob sich die Grenzen des Kapitalersatzrechts infolge des MoMiG verschieben, ob die Gefahren des Kapitalersatzrechts durch Auftreten einer Limited als Kreditnehmerin begrenzt werden können und ob dem Quasigesellschafter die gesetzlichen Privilegierungstatbestände zur Seite stehen.
Aus dem Inhalt: Überblick über das geltende Eigenkapitalersatzrecht – Bedeutung des MoMiG für das Eigenkapitalersatzrecht – Risikoanfällige Bankgeschäfte – Bedenklichkeit verschiedener Kreditsicherungsmittel – Eröffnung des Anwendungsbereichs des Kapitalersatzrechts durch Verwendung von Covenants? – Kapitalersatzrecht als Gesellschafts- oder Insolvenzrecht? – Verpfändung des Geschäftsanteils – Die «Pfandgläubigerentscheidung» des BGH – Auswirkungen auf die Projektfinanzierungspraxis – Umgehung des Eigenkapitalersatzrechts durch Verwendung ausländischer Kapitalgesellschaften (Limited)? – Geltung gesetzlicher Privilegierungen zugunsten der Quasigesellschafter? – Risikobewusste Vertragsgestaltung nach geltender und künftiger Rechtslage.