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Zielgerichtete Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und effektiver Rechtsschutz

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Gesine Wolf-Zimper

Sanktionen sind ein wirksames Instrument des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung. Doch wie ist die Rechtslage, wenn sich diese Sanktionen nicht gegen Staaten, sondern gegen Einzelne richten? In welcher Form und in welchem Umfang steht dem betroffenen Individuum die Möglichkeit offen, gegen solche Sanktionen den Rechtsweg zu beschreiten? Kann eine solche Maßnahme des UN-Sicherheitsrates überhaupt rechtmäßig sein, wenn ein Rechtsweg nicht oder nur eingeschränkt offen steht? Die Frage nach Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates, die ihn direkt betreffen, steht im Zentrum dieser Arbeit. Sie beleuchtet kritisch die hochaktuelle Frage der sogenannten «targeted sanctions» und deren Auswirkungen auf das Recht auf effektiven Rechtsschutz und den damit einhergehenden Konflikt zwischen dem Völkerrecht auf der einen und dem Europarecht sowie dem individualstaatlichen Recht auf der anderen Seite.
Aus dem Inhalt: Das Sanktionssystem der Vereinten Nationen, Historie und Entwicklung – Die aktuelle Sanktionsdebatte – Rechtsgrundlagen, Erlass und Überwachung – Von Sanktionen betroffene Rechte – Listing und De-Listing – Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Individualsanktionen – EuGH-Urteil Yusuf und Kadi – Rechtliche Bindung des Sicherheitsrates – Rechtsnatur des Rechts auf effektiven Rechtsschutz – Überprüfung von Resolutionen des Sicherheitsrates durch Gemeinschaftsgerichte – Verbesserungsmöglichkeiten des Systems.