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Die «Principles on Housing and Property Restitution for Refugees and Displaced Persons» der Vereinten Nationen

Die Lösung der Wohnraum- und Eigentumsproblematik bei der Rückkehr von Flüchtlingen und Displaced Persons

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Niklas Keller

Das Thema der Rückgabe des «Flüchtlingen und Displaced Persons in der Folge ihrer Flucht rechtswidrig oder willkürlich entzogenen Wohnraums und Eigentums» hat die Vereinten Nationen in den letzten 25 Jahren immer intensiver beschäftigt. Im Jahre 2005 hat der Sonderberichterstatter der Unterkommission für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte, Paulo Sérgio Pinheiro, eine umfassende Studie zu diesem Thema angefertigt und die «Principles on Housing and Property Restitution for Refugees and Displaced Persons» vorgestellt. Diese Prinzipien sind das Thema dieses Buches. Sie werden zunächst in einen historischen und politischen Kontext eingeordnet und sodann jeweils einzeln umfassend rechtlich gewürdigt, wobei hierbei sowohl auf die wesentlichen Normen des humanitären Völkerrechts als auch die des Menschenrechtsschutzes eingegangen wird.
Aus dem Inhalt: Die Vereinten Nationen und die Wohnraum- und Eigentumsproblematik von Flüchtlingen und Displaced Persons – Die Pinheiro-Prinzipien – Recht auf Rückkehr: Recht auf Schutz vor Diskriminierung – Recht auf Eigentum: Recht auf Schutz vor Vertreibung – Recht auf Wohnraum – Anspruchsberechtigung des Individuums im Völkerrecht – Ansprüche des Individuums aufgrund der Verletzung humanitären Völkerrechts: Ansprüche des Individuums aufgrund der Verletzung von Menschenrechten – Rechtsfolgen von Menschenrechtsverletzungen in Postkonfliktsituationen – Verantwortung der internationalen Gemeinschaft.