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Justitiabilität der Gewissensfreiheit

Rechtsvergleichende Analyse zur kirchlichen Strafverhängung und zum Schutz des "forum internum</I> im Völkerrecht

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Ansgar Grochtmann

Dem Schutz des Gewissens kommt eine prominente Rolle zu. So ist es nach katholischem Verständnis kategorisch verboten, mittels Zwang auf das Gewissen einzuwirken. Auch im Völkerrecht wird die Gewissensfreiheit absolut, d. h. ohne Einschränkungsmöglichkeit, geschützt. Daraus schließen einige, der im kanonischen Strafrecht normierte Besserungszweck sei zu verwerfen, da das Gewissen des Rechtsbrechers akzeptiert werden müsse. Nach Ansicht anderer verstößt Missionierung gegen die völkerrechtliche Gewissensfreiheit. Eine Analyse der relevanten Rechtsbegriffe wie dem des Zwangs soll aufzeigen, ob derartige Ansichten tatsächlich tragfähig sind. Den Blick für die Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes des Gewissens zu schärfen, ist dabei Ziel dieser Arbeit.
Aus dem Inhalt: Gewissensfreiheit im Konflikt mit dem kirchlichen Strafzweck der Besserung des Täters – Der Schutz des forum internum im Völkerrecht – Zwang iSd Art. 18 § 2 ICCPR – Staatliches Indoktrinieren iSd Art. 9 EMRK – Schutz des forum internum bei Konflikten zwischen Privaten.