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Die Auswirkungen der Ost-Erweiterung auf die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union

Fallstudien zu den Haushaltsverhandlungen der EU

Kerstin Reget

Es ist ein altbekannter Mechanismus, dass insbesondere in Krisenzeiten das Vertrauen in bewährte Institutionen schwindet. Dies gilt auch für die Europäische Union, deren Zusammenhalt und Aufnahmefähigkeit in diesen Tagen mehr denn je in Frage steht. Gegenstand des Buches ist die Untersuchung der potenziellen Auswirkungen der Ost-Erweiterungen auf die Handlungsfähigkeit der EU. Wie gestaltet sich nach Aufnahme der neuen Mitgliedstaaten die Entscheidungsfindung im Ministerrat sowie im Europäischen Rat, also in den Institutionen, die als Hauptinstanz für die Vertretung nationaler Interessen gelten? Und wie funktionieren nach der jüngsten Vertragsreform von Lissabon die Abläufe im interinstitutionellen Kompetenz- und Entscheidungsgefüge? Ist der Europäischen Union der Spagat zwischen der Erweiterung nach Mittel- und Ost-Europa und der Wahrung ihrer ‚Capacity‘ (auch mit Blick auf die vollzogenen institutionellen Reformen) gelungen? Diese Fragestellungen beantwortet die Autorin anhand von zwei Fallstudien zu den Verhandlungen um den EU-Haushalt.

Entscheidungsprozesse nach der Ost-Integration: Implikationen für die Handlungsfähigkeit der erweiterten Union – Regieren im interinstitutionellen Entscheidungssystem der EU – Verhandlungs- und Entscheidungsanalyse – Die Verhandlungen der Europäischen Union um den Mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2007 bis 2013 (Agenda 2007) – Die Verhandlungen der Europäischen Union um den Jahreshaushalt 2011 – Die Auswirkungen der Ost-Erweiterung auf die primärrechtliche Entwicklung der Institutionen und Abstimmungsverfahren der Europäischen Union: Die Vertragsreformen von Nizza und Lissabon – Die Finanzverfassung der Europäischen Union – Haushaltsrecht der EU – Europarecht