Der staatliche Schutzauftrag an öffentlichen Schulen

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• A. Die gesellschaftliche Situation als Anlass der Untersuchung
• B. Der Gegenstand der Untersuchung
• I. Die öffentliche Schule als Thema der bereichsspezifischen Untersuchung
• II. Die notwendige Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes
• 1. Auseinandersetzung mit dem Schlagwort „Gewalt an Schulen“
• 2. Die Rechtsgüter des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit
• 3. Begrenzung der verwaltungsrechtlichen Darstellung
• C. Ziel der Untersuchung
• D. Verlauf der Untersuchung
• Kapitel 1: Die Staatsnähe des Schülers und die Position der Eltern
• A. Die öffentliche Schule als Ort der Staatsnähe
• I. Schule als verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Begriff
• II. Die staatliche Schule in ihrer historischen Entwicklung
• B. Staatsnähe und die frühere Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis
• I. Grundlagen der Lehre vom besonderen Gewaltverhältnis
• II. Rechtfertigung der Kategorie des Staatsnäheverhältnisses
• C. Das Staatsnäheverhältnis zwischen Schüler und Schule
• I. Das Schulverhältnis zwischen Schüler und Schule
• II. Schulpflicht als rechtlicher Grund der Staatsnähe
• 1. Die verfassungsrechtliche Verankerung der Schulpflicht
• 2. Die Schulpflicht als Anwesenheitspflicht
• III. Tatsächliche Staatsnähe außerhalb der Schulpflicht
• D. Das Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Schule
• I. Das verfassungsrechtliche Verhältnis zwischen Eltern und Schule
• II. Das verwaltungsrechtliche Verhältnis zwischen Eltern und Schule
• III. Ablehnung eines Staatsnäheverhältnisses zwischen Eltern und Schule
• Kapitel 2 Schutz und Fürsorge als Prinzipien des Staatsnäheverhältnisses
• A. Abgrenzung der Begriffe Schutz und Fürsorge
• I. Fürsorge als Begriff des Sozialstaats
• II. Problematik der Abgrenzung der Begriffe im Staatsnäheverhältnis
• B. Schutz und Fürsorge in weiteren Staatsnäheverhältnissen
• I. Schutz und Fürsorge im Beamtenverhältnis
• II. Schutz und Fürsorge im Wehrdienstverhältnis
• III. Schutz und Fürsorge im Strafvollzugsverhältnis
• IV. Stellungnahme zur Übertragbarkeit auf das Schulverhältnis
• Kapitel 3 Der Allgemeine Schutzauftrag und seine Geltung im Staatsnäheverhältnis
• A. Der Staatsauftrag als Grund staatlicher Schutztätigkeit
• B. Staatlicher Schutz aus den Grundrechten
• I. Der grundrechtliche Schutzauftrag aus Art. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
• 1. Die Theorie der Schutzfunktion der Grundrechte
• 2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
• 3. Die Ansichten in der Literatur
• II. Die Theorie der abwehrrechtlichen Schutzfunktion
• C. Staatlicher Schutz als Ausfluss des Sozialstaatsprinzips
• Kapitel 4 Die Besondere Verantwortung im Staatsnäheverhältnis der Öffentlichen Schule
• A. Herleitung einer Schutzpflicht aus staatlicher Schulaufsicht
• I. Eignung der Verfassungsbestimmung des Art. 7 Abs. 1 GG
• II. Die Grundlagen des Umfangs staatlicher Schulaufsicht
• 1. Weites Verständnis der staatlichen Schulaufsicht
• 2. Äußere und innere Angelegenheiten der Schule
• III. Erziehung und Bildung als staatlicher Auftrag
• 1. Herleitung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags
• 2. Umfang des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags
• B. Schutz als Ausfluss des staatlichen Erziehungsauftrags
• I. Der staatliche Erziehungsauftrag aus der staatlichen Schulaufsicht
• II. Erziehung als mittelbare Maßnahme der Schutzgewähr
• C. Der Schutzauftrag neben dem Erziehungsauftrag
• I. Der Schutzauftrag als Inhalt der staatlichen Schulaufsicht
• II. Kompensation für verminderte Autonomie im Staatsnäheverhältnis
• III. Staatlicher Schutz als Korrelat zur Schulpflicht?
• 1. Verbindungen zwischen staatlichem Schutz und Pflichten des Bürgers
• 2. Einordnung der Schulpflicht als Grundpflicht
• 3. Fehlender Zusammenhang zwischen Schulpflicht und staatlicher Schutzpflicht
• IV. Schulverantwortung als Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips
• D. Auswirkungen des Art. 7 GG auf den allgemeinen Schutzauftrag
• I. Staatlicher Schutz aus der Abwehrfunktion der Grundrechte
• 1. Rückgriff auf die Theorie der abwehrrechtlichen Schutzfunktion
• 2. Garantenstellung des Staates durch Betreiben der Institution
• 3. Eingriffscharakter der Schulpflicht und Verhältnismäßigkeit
• II. Stellungnahme zu den Ansätzen einer abwehrrechtlichen Schutzfunktion
• E. Zwischenergebnis
• Kapitel 5: Die Besondere Staatliche Verantwortung GegenÜber Kindern im Staatsnäheverhältnis
• A. Die verfassungsrechtliche Stellung des Schülers als Kind
• B. Das staatliche Wächteramt nach Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG
• I. Der Staat als Wächter über die Elternverantwortung
• 1. Das Wächteramt als aktive Staatstätigkeit
• 2. Aktualisierung des staatlichen Wächteramts
• 3. Schutz des Kindes als Teil der Elternverantwortung
• II. Keine Loslösung des Wächteramts von der Elternverantwortung
• 1. Ablehnung einer Neubetrachtung im Sinne eines Verfassungswandels
• 2. Keine Gleichsetzung von Elternversagen und fehlender Schutzmöglichkeit
• Kapitel 6: Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Inhaltlichen Ausgestaltung des Schutzauftrags
• A. Schutz im Rahmen vertikaler und horizontaler Gewaltenteilung
• I. Schutz im Rahmen vertikaler Gewaltenteilung
• II. Schutz im Rahmen horizontaler Gewaltenteilung
• B. Die inhaltlichen Vorgaben
• I. Aktualisierung des staatlichen Schutzauftrags
• 1. Schwierigkeiten der inhaltlichen Ausfüllung
• 2. Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
• 3. Orientierung des Gesetzgebers durch weitere Vorgaben
• a) Zwischen absolutem Schutz und tatsächlicher Beeinträchtigung
• b) Orientierung an den Begriffen der Gefährdung und Gefahrenvorsorge
• c) Orientierung am Untermaßverbot und an der Angemessenheit des Schutzes
• 4. Bereichsspezifische Gestaltungsvorgaben zur inhaltlichen Ausfüllung
• II. Die Auswahl möglicher Schutzmaßnahmen 152
• III. Folgen für den Gesetzgeber
• C. Grenzen des Schutzauftrags
• I. Grenzen aus objektivem Verfassungsrecht
• II. Grenzen des Schutzauftrags aus den Abwehrrechten der Schüler
• III. Grenzen des Schutzauftrags aus dem Elternrecht
• 1. Die Abwehrrechte der Eltern gegen staatlichen Schutz
• 2. Informations- und Mitwirkungsrechte aus dem Elternrecht
• Kapitel 7: Der Staatliche Schutz- und Fürsorgeauftrag an Öffentlichen Schulen in seiner Gegenwärtigen Ausgestaltung
• A. Überblick über die schulspezifischen Regelungen
• I. Die Ausgestaltung durch den Gesetzgeber
• II. Die Verantwortung der Schule, der Schulverwaltung und des Schulträgers
• III. Sicherheitsbezogene Regelungen in den Schulgesetzen der Länder
• 1. Schutz und Fürsorge als Anliegen des Schulgesetzgebers
• 2. Schulische Aufsichtspflicht als spezifische Ausprägung der Schutzpflicht
• 3. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen als Ausdruck der Schutzgewähr
• 4. Kooperationsbestimmungen als Ausdruck von Schutz und Fürsorge
• 5. Weitere Anhaltspunkte schulischer Schutz- und Fürsorgeverantwortung
• B. Videoüberwachung als Ansatz schulischer Schutzgewährleistung
• I. Der Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
• II. Die Eingriffsqualität der Einsatzmodalitäten
• III. Erfordernis einer bereichsspezifischen Rechtsgrundlage
• IV. Rechtsgrundlagen der Schulgesetze und der Landesdatenschutzgesetze
• 1. Rechtsgrundlagen der Schulgesetze
• 2. Rechtsgrundlagen der Landesdatenschutzgesetze
• V. Anforderungen an den rechtmäßigen Einsatz der Maßnahme
• 1. Schule und Schulträger als „öffentliche Stellen“ und Inhaber des Hausrechts
• 2. Zulässige Zwecke des Einsatzes der Maßnahme
• 3. Der Einsatz der Maßnahme durch die Schule und den Schulträger
• 4. Weitere Anforderungen an den rechtmäßigen Einsatz der Maßnahme
• 5. Verhältnismäßigkeit der Maßnahme der Videoüberwachung
• VI. Stellungnahme zum Einsatz der Videoüberwachung an öffentlichen Schulen
• C. Beurteilung der bestehenden Regelungen
• Kapitel 8: Schlussfolgerungen und Ergebnisse
• Literaturverzeichnis