Markenschutz in Georgien und Deutschland
Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und deutschen Rechts
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Vorwort
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1: Grundlagen des Markenschutzes
- A. Georgien
- I. Stellung und Bedeutung des Markenschutzes im Rechtssystem
- II. Rechtsquellen des Markenschutzes
- III. Geschichtliche Entwicklung
- IV. Das Markengesetz von Georgien
- 1. Gesetzessystematik
- 2. Schutzgegenstand
- B. Deutschland
- I. Stellung des Markenschutzes im Rechtssystem
- II. Rechtsquellen des Markenschutzes
- III. Geschichtliche Entwicklung
- IV. Das deutsche Markengesetz
- 1. Gesetzessystematik
- 2. Schutzgegenstand
- Kapitel 2: Markenfähigkeit. Entstehung des Markenschutzes
- A. Georgien
- I. Markenfähigkeit
- II. Entstehung des Markenschutzes
- 1. Marke kraft Eintragung
- a. Registermarke
- aa. Anmeldungsverfahren
- (1) Anmeldung
- (2) Formelle Prüfung
- (3) Priorität
- bb. Eintragungs-, Widerspruchsverfahren und Rechtsmittel
- cc. Beschleunigtes Eintragungsverfahren
- b. IR-Marke
- c. Verkehrsdurchgesetzte Marke
- 2. Notorietätsmarke
- B. Deutschland
- I. Markenfähigkeit
- 1. Kriterien der Markenfähigkeit
- a. Zeichenfähigkeit
- b. Abstrakte Unterscheidungseignung
- c. Grafische Darstellbarkeit gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG
- d. Ausschlussgründe der Markenfähigkeit gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG
- 2. Markenfähigkeit nichtkonventioneller Markenformen
- a. Formmarken
- aa. Artbedingte Markenform
- bb. Technisch bedingte Markenform
- cc. Wertbedingte Markenform
- b. Kennfadenmarken
- c. Hörmarken
- d. Tastmarken
- e. Geruchsmarken
- f. Abstrakte Farbmarken
- g. Sonstige unkonventionellen Markenformen
- aa. Bewegungsmarken
- bb. Positionsmarken
- cc. Hologrammmarken
- II. Entstehung des Markenschutzes
- 1. Marke kraft Eintragung
- a. Registermarke
- aa. Anmeldungsverfahren
- (1) Anmelder
- (2) Anmeldestelle, Wege der Anmeldung und Gebühren
- (3) Anmeldevoraussetzungen
- (4) Priorität
- bb. Eintragungsverfahren
- (1) Formelle Prüfung
- (2) Materielle Prüfung
- (3) Beschleunigte Prüfung
- (4) Markeneintragung und Schutzdauer
- cc. Rechtsmittelverfahren
- (1) Erinnerung beim DPMA und Beschwerde beim BPatG
- (2) Rechtsbeschwerde beim BGH
- dd. Widerspruchsverfahren und Eintragungsbewilligungsklage
- (1) Widerspruchsverfahren
- (2) Eintragungsbewilligungsklage
- b. IR-Marke
- c. Verkehrsdurchgesetzte Marke
- 2. Notorietätsmarke
- 3. Benutzungsmarke
- C. Zusammenfassung zu Kapitel
- Kapitel 3: Markenschutzhindernisse
- A. Absolute Schutzhindernisse
- I. Georgien
- 1. Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß § 4 Abs. 1 lit. c GeorgMarkenG
- 2. Beschreibende Angaben gemäß § 4 Abs. 1 lit. d GeorgMarkenG
- 3. Gattungsbezeichnungen gemäß § 4 Abs. 1 lit. e GeorgMarkenG
- 4. Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß § 4 Abs. 1 lit. f GeorgMarkenG
- 5. Täuschende Angaben gemäß § 4 Abs. 1 lit. h GeorgMarkenG
- 6. Verstoß gegen die nationale Würde, Religion, Traditionen und moralische Werte gemäß § 4 Abs. 1 lit. g GeorgMarkenG
- 7. Kollision mit Hoheitszeichen, amtliche Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß § 4 Abs. 1 lit. i GeorgMarkenG
- II. Deutschland
- 1. Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- 2. Beschreibende Angaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
- 3. Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- 4. Täuschende Angaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG
- 5. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
- 6. Kollision mit Hoheitszeichen, amtlichen Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 6-8 MarkenG
- 7. Verstoß gegen sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG
- 8. Bösgläubige Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG
- III. Zusammenfassung zu absoluten Schutzhindernissen
- B. Relative Schutzhindernisse
- I. Georgien
- 1. Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität
- 2. Kollision aufgrund der Verwechslungsgefahr
- 3. Kollision mit notorisch bekannter Marken
- 4. Kollision mit geographischer Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen
- 5. Kollision mit Geschmacksmuster
- 6. Kollision ohne Verwechslungsgefahr
- 7.Kollision mit Persönlichkeitsrechten
- 8. Kollision mit Denkmalschutzrechten
- II. Deutschland
- 1. Kollision mit angemeldeten oder eingetragenen Marken gemäß § 9 MarkenG
- a. Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG
- aa. Zeichenidentität
- bb. Produktidentität
- b. Kollision aufgrund von Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
- c. Kollision ohne Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG
- 2. Kollision mit notorisch bekannten Marken gemäß § 10 MarkenG
- 3. Kollision aufgrund von Agentenmarken gemäß § 11 MarkenG
- 4. Kollision aufgrund von Benutzungsmarken und geschäftlichen Bezeichnungen gemäß § 12 MarkenG
- 5. Kollision aufgrund von sonstigen älteren Rechte gemäß § 13 MarkenG
- III. Zusammenfassung zu den relativen Schutzhindernissen
- Kapitel: 4 Markeninhaberschaft. Rechte des Markeninhabers
- A. Markeninhaberschaft
- I. Georgien
- II. Deutschland
- B. Rechte des Markeninhabers
- I. Georgien
- 1. Ausschließliche Rechte gemäß § 6 Abs. 1 GeorgMarkenG
- 2. Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß § 8 GeorgMarkenG
- 3. Rechte in Bezug auf Markenübertragung und Markenlizenzierung
- a. Markenübertragung
- b. Markenlizenz
- II. Deutschland
- 1. Ausschließliche Rechte gemäß § 14 MarkenG
- 2. Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß § 16 MarkenG
- 3. Rechte in Bezug auf Markenübertragung, Markenverwertung und Markenlizenzierung
- a. Markenübertragung
- b. Markenverwertung
- c. Markenlizenzierung
- C. Ansprüche des Markeninhabers
- I. Georgien
- II. Deutschland
- Kapitel: 5 Umfang des Markenschutzes
- A. Identitätsschutz
- I. Georgien
- 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- 2. Markenmäßige Benutzung
- 3. Zeichen- und Produktidentität
- II. Deutschland
- 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- 2. Markenmäßige Benutzung
- a. Markenmäßige Benutzung bei produktbeschreibender Verwendung
- b. Markenmäßige Benutzung bei produktgestaltender Benutzung
- c. Markenmäßige Benutzung bei Farbmarken und Formmarken
- d. Markenmäßige Benutzung von geschäftlichen Bezeichnungen
- e. Markenmäßige Benutzung im Fall der Markennennung
- 3. Zeichen- und Produktidentität
- III. Zusammenfassung zum Identitätsschutz
- B. Verwechslungsschutz
- I. Georgien
- 1. Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr
- a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- b. Markenmäßige Benutzung
- c. Zeichenähnlichkeit
- aa. Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Zeichenähnlichkeit
- bb. Klangliche und visuelle Ähnlichkeit
- (1) Klangliche Ähnlichkeit
- (2) Visuelle Ähnlichkeit
- cc. Ähnlichkeit im Sinngehalt
- d. Produktähnlichkeit
- 2. Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Verwechslungsgefahr
- 3. Entscheidungspraxis in Bezug auf Verwechslungsgefahr
- II. Deutschland
- 1. Begriff und Feststellung der Verwechslungsgefahr
- 2. Arten der Verwechslungsgefahr
- 3. Voraussetzungen des Verwechslungsschutzes
- a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- b. Markenmäßige Benutzung
- c. Identität oder Ähnlichkeit von Zeichen und Produkten
- aa. Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Wechselbeziehung
- (1) Kennzeichnungskraft der älteren Marke
- (2) Wechselbeziehung
- bb. Zeichenähnlichkeit
- cc. Produktähnlichkeit
- III. Zusammenfassung zum Verwechslungsschutz
- C. Bekanntheitsschutz
- I. Georgien
- 1. Geschichtlicher Überblick
- 2. Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- b. Markenmäßige Benutzung
- c. Bekanntheit einer Marke gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- aa. Marke i. S. d. § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- bb. Bekanntheit i. S. d. § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- (1) Begriff „Bekanntheit“
- (2) Feststellung der Bekanntheit
- d. Beeinträchtigung des guten Rufes oder der Unterscheidungskraft und Rufausbeutung gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- e. Kein Rechtfertigungsgrund gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
- II. Deutschland
- 1. Geschichtlicher Überblick
- 2. Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
- b. Markenmäßige Benutzung
- c. Identität oder Ähnlichkeit der kollidierenden Zeichen
- d. Bekannte Marke i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- aa. Marke i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- bb. Bekanntheit i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- (1) Begriff „Bekanntheit“
- (2) Feststellung der Bekanntheit
- e. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Werschätzung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- aa. Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft
- bb. Beeinträchtigung der Wertschätzung
- cc. Ausnutzung der Unterscheidungskraft
- dd. Ausnutzung der Wertschätzung
- f. Unlauterkeit und Rechtfertigungsgründe gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- III. Abgrenzung des Begriffs „Bekanntheit“ zum Begriff „guter Ruf“
- IV. Zusammenfassung zum Bekanntheitsschutz
- Kapitel 6: Schranken des Markenschutzes
- A. Verjährung
- B. Erlaubter Drittgebrauch
- C. Erschöpfung
- D. Benutzungszwang und rechtserhaltende Benutzung
- E. Verwirkung von Ansprüchen gemäß § 21 MarkenG
- Kapitel 7: Beendigung des Markenschutzes
- A. Ablauf der Schutzdauer
- B. Verzicht und Verfall
- C. Nichtigkeit
- Fazit
← xviii | xix →Abkürzungsverzeichnis
Abb. |
Abbildung |
Abs. |
Absatz |
AEUV |
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union |
a. F. |
Alte Fassung |
Art. |
Artikel |
Aufl. |
Auflage |
Az. |
Aktenzeichen |
Betr. |
Betreffend |
BGB |
Bürgerliches Gesetzbuch |
BGBl. |
Bundesgesetztblatt |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BlPMZ |
Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen |
BkS |
Beschwerdekammer von Sakpatenti |
BPatG |
Bundespatentgericht |
BRD |
Bundesrepublik Deutschland |
bspw. |
beispielsweise |
BVerfG |
Bundesverfassungsgericht |
BVerfGE |
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts |
bzw. |
Beziehungsweise |
DDR |
Deutsche Demokratische Republik |
D. h. |
Das heißt |
Diss. |
Dissertation |
Dr. |
Doktor |
Ebd. |
Ebenda |
EBkS |
Entscheidung der Beschwerdekammer von Sakpatenti |
EG |
Europäische Gemeinschaft |
EGVerwK |
Entscheidung des Gerichts der I. Instanz Georgiens (Kammer für Verwaltungssachen) |
Ehem. |
Ehemalige(r/s) |
etc. |
et cetera |
EU |
Europäische Union |
Europäischer Gerichtshof | |
EWG |
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft |
f. |
folgende(r/s) |
ff. |
fortfolgende(r/s) |
FS |
Festschrift |
GEL |
Georgisches Lari (Währung) |
GeorgAVerwGB |
Das allgemeine Verwaltungsgesetzbuch Georgiens |
GeorgMarkenG |
Markengesetz von Georgien |
GeorgStGB |
Strafgesetzbuch Georgiens |
GG |
Grundgesetz |
ggf. |
gegebenenfalls |
GMV |
Gemeinschaftsverordnung (EU – Verordnung) |
grds. |
grundsätzlich |
GRUR |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) |
GUS |
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten |
GVerwK |
Gericht der I. Instanz Georgiens |
GWB |
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
HABM |
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt |
h. M. |
Herausgeber |
Hrsg. |
in der Regel |
i. d. R. |
Insbesondere |
Insb. |
International |
Int. |
International Registrierte Marke |
IR-Marke |
(im Rahmen des MMA bzw. PMMA) |
ISBN |
International Standard Book Number |
i. S. d. |
im Sinne des (der) |
i. S. v. |
im Sinne von |
i.V. m. |
in Verbindung mit |
KG |
Kammergericht |
Kl. |
Klasse |
lit. |
Litera |
LL.M. |
Magister Legum |
MarkenG |
Markengesetz |
MarkenR |
Markenrecht |
maximal | |
mind. |
mindestens |
MMA |
Madrider Markenabkommen (Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken) |
MRRL |
Markenrichtlinie |
n. F. |
neue Fassung |
NKA |
Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken |
Nr. |
Nummer |
PMMA |
Protokoll zum MMA |
PVÜ |
Pariser Verbandsübereinkunft |
RAL |
Farbkatalog (Reichs-Ausschuss für Lieferbedingungen) |
RGBl. |
Reichsgesetzblatt |
Rn. |
Randnummer(n) |
S. |
Seite |
Sakpatenti |
Das Patentamt von Georgien |
sog. |
so genannte(r/s) |
St. |
Saint |
Tab. |
Tabelle |
TLT |
Markenrechtsvertrag (Trademark Law Treaty) |
TRIPS |
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) |
TSU |
Staatliche Universität Tbilissi (Tbilisi State University) |
Tz. |
Textziffer |
u. a. |
unter anderem |
UdSSR |
Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken |
USD |
US-Dollar (Währung) |
u. U. |
unter Umständen |
UWG |
Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb |
v. a. |
vor allem |
VG |
Verfassung Georgiens |
Vgl. |
Vergleich |
Vorb. |
Vorbemerkung |
Vs. |
Versus |
World Intellectual Property Organization | |
WRP |
Wettbewerb in Recht und Praxis (Zeitschrift) |
WTO |
Welthandelsorganisation (World Trade Organization) |
WZG |
Warenzeichengesetz |
z. B. |
zum Beispiel |
ZGB |
Zivilgesetzbuch Georgiens |
Zit. |
Zitiert |
ZPO |
Zivilprozeßordnung |
Im Übrigen wird auf das Abkürzungsverzeichnis von Kirchner, Hildebert/Pannier, Dietrich (Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 7. Aufl., Berlin 2013) verwiesen.
← xxii | xxiii →Literaturverzeichnis
Bergmann, Alfred |
Ein Jahrzehnt deutsche Rechtsprechung zum Markenrecht – Entwicklungen und Perspektiven, von der „Springenden Raubkatze“ bis zur „FUSSBALL WM 2006“, GRUR 2006, 793 |
Berlit, Wolfgang |
Markenrecht, 9. Aufl., München 2012 |
Berlit, Wolfgang |
Schutz und Schutzumfang von Warenformmarken am Beispiel des Schokoladen-Osterhasen, GRUR 2011, 369 |
Berlit, Wolfgang |
Der Schutz der abstrakten Farbmarke, GRUR 2005, 312 |
Berlit, Wolfgang |
Der Schutzumfang von Farbmarken, GRUR 2005, 998 |
Berlit, Wolfgang |
Die Verkehrsbekanntheit von Kennzeichen (§§ 9 II Nr. 3, 14 II Nr. 3, 15 III MarkenG), GRUR 2002, 572 |
Blankenburg, Daniel |
Die Markennennung, Diss., Frankfurt am Main 2009 |
Boes, Ulrich/ Deutsch, Volker |
Die „Bekanntheit“ nach dem neuen Markenrecht und ihre Ermittlung durch Meinungsumfragen, GRUR 1996, 168 |
Bork, Reinhard |
Kennzeichenschutz im Wandel – Zum Verhältnis des bürgerlichrechtlichen zum wettbewerbsrechtlichen Schutz der berühmten Marke gegenVerwässerungsgefahr, GRUR 1989, 725 |
Das Wettbewerbsverhältnis und die Sachbefugnis des Mitbewerbers, GRUR 1996, 527 |
|
Bölling, Markus B. |
Der maßgebliche Zeitpunkt bei der Überprüfung einer Marke auf absolute Schutzhindernisse, GRUR 2011, 472 |
Büscher, Wolfgang/ Dittmar, Steffen/ Schiwy, Peter (Hrsg.) |
Gewerblicher Rechtsschutz; Urheberrecht; Medienrecht; Kommentar, 2. Aufl., Köln 2011 (Zit.: Bearbeiter in: Büscher/Dittmar/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Rn.) |
Dissmann, Richard |
Der Schutz der bekannten Marke: eine Untersuchung des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, 1. Aufl., Baden-Baden 2009 (Zit.: Dissmann, Der Schutz der bekannten Marke, S.) |
Details
- Seiten
- XXXII, 214
- Erscheinungsjahr
- 2015
- ISBN (PDF)
- 9783653045512
- ISBN (MOBI)
- 9783653977653
- ISBN (ePUB)
- 9783653977660
- ISBN (Paperback)
- 9783631654248
- DOI
- 10.3726/978-3-653-04551-2
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2014 (Oktober)
- Schlagworte
- Bekanntheitsschutz Verwechslungsschutz Identitätsschutz Schutzhindernisse
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXXII, 214 S., 1 Tab.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG