Markenschutz in Georgien und Deutschland
Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und deutschen Rechts
Summary
Excerpt
Table Of Contents
- Cover
 - Titel
 - Copyright
 - Autorenangaben
 - Über das Buch
 - Vorwort
 - Zitierfähigkeit des eBooks
 - Inhaltsübersicht
 - Inhaltsverzeichnis
 - Abkürzungsverzeichnis
 - Literaturverzeichnis
 - Einleitung
 - Kapitel 1: Grundlagen des Markenschutzes
 - A. Georgien
 - I. Stellung und Bedeutung des Markenschutzes im Rechtssystem
 - II. Rechtsquellen des Markenschutzes
 - III. Geschichtliche Entwicklung
 - IV. Das Markengesetz von Georgien
 - 1. Gesetzessystematik
 - 2. Schutzgegenstand
 - B. Deutschland
 - I. Stellung des Markenschutzes im Rechtssystem
 - II. Rechtsquellen des Markenschutzes
 - III. Geschichtliche Entwicklung
 - IV. Das deutsche Markengesetz
 - 1. Gesetzessystematik
 - 2. Schutzgegenstand
 - Kapitel 2: Markenfähigkeit. Entstehung des Markenschutzes
 - A. Georgien
 - I. Markenfähigkeit
 - II. Entstehung des Markenschutzes
 - 1. Marke kraft Eintragung
 - a. Registermarke
 - aa. Anmeldungsverfahren
 - (1) Anmeldung
 - (2) Formelle Prüfung
 - (3) Priorität
 - bb. Eintragungs-, Widerspruchsverfahren und Rechtsmittel
 - cc. Beschleunigtes Eintragungsverfahren
 - b. IR-Marke
 - c. Verkehrsdurchgesetzte Marke
 - 2. Notorietätsmarke
 - B. Deutschland
 - I. Markenfähigkeit
 - 1. Kriterien der Markenfähigkeit
 - a. Zeichenfähigkeit
 - b. Abstrakte Unterscheidungseignung
 - c. Grafische Darstellbarkeit gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG
 - d. Ausschlussgründe der Markenfähigkeit gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1-3 MarkenG
 - 2. Markenfähigkeit nichtkonventioneller Markenformen
 - a. Formmarken
 - aa. Artbedingte Markenform
 - bb. Technisch bedingte Markenform
 - cc. Wertbedingte Markenform
 - b. Kennfadenmarken
 - c. Hörmarken
 - d. Tastmarken
 - e. Geruchsmarken
 - f. Abstrakte Farbmarken
 - g. Sonstige unkonventionellen Markenformen
 - aa. Bewegungsmarken
 - bb. Positionsmarken
 - cc. Hologrammmarken
 - II. Entstehung des Markenschutzes
 - 1. Marke kraft Eintragung
 - a. Registermarke
 - aa. Anmeldungsverfahren
 - (1) Anmelder
 - (2) Anmeldestelle, Wege der Anmeldung und Gebühren
 - (3) Anmeldevoraussetzungen
 - (4) Priorität
 - bb. Eintragungsverfahren
 - (1) Formelle Prüfung
 - (2) Materielle Prüfung
 - (3) Beschleunigte Prüfung
 - (4) Markeneintragung und Schutzdauer
 - cc. Rechtsmittelverfahren
 - (1) Erinnerung beim DPMA und Beschwerde beim BPatG
 - (2) Rechtsbeschwerde beim BGH
 - dd. Widerspruchsverfahren und Eintragungsbewilligungsklage
 - (1) Widerspruchsverfahren
 - (2) Eintragungsbewilligungsklage
 - b. IR-Marke
 - c. Verkehrsdurchgesetzte Marke
 - 2. Notorietätsmarke
 - 3. Benutzungsmarke
 - C. Zusammenfassung zu Kapitel
 - Kapitel 3: Markenschutzhindernisse
 - A. Absolute Schutzhindernisse
 - I. Georgien
 - 1. Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß § 4 Abs. 1 lit. c GeorgMarkenG
 - 2. Beschreibende Angaben gemäß § 4 Abs. 1 lit. d GeorgMarkenG
 - 3. Gattungsbezeichnungen gemäß § 4 Abs. 1 lit. e GeorgMarkenG
 - 4. Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß § 4 Abs. 1 lit. f GeorgMarkenG
 - 5. Täuschende Angaben gemäß § 4 Abs. 1 lit. h GeorgMarkenG
 - 6. Verstoß gegen die nationale Würde, Religion, Traditionen und moralische Werte gemäß § 4 Abs. 1 lit. g GeorgMarkenG
 - 7. Kollision mit Hoheitszeichen, amtliche Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß § 4 Abs. 1 lit. i GeorgMarkenG
 - II. Deutschland
 - 1. Fehlende konkrete Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
 - 2. Beschreibende Angaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
 - 3. Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - 4. Täuschende Angaben gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG
 - 5. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG
 - 6. Kollision mit Hoheitszeichen, amtlichen Prüf- und Gewährzeichen und Zeichen zwischenstaatlicher Organisationen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 6-8 MarkenG
 - 7. Verstoß gegen sonstigen Vorschriften im öffentlichen Interesse gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG
 - 8. Bösgläubige Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG
 - III. Zusammenfassung zu absoluten Schutzhindernissen
 - B. Relative Schutzhindernisse
 - I. Georgien
 - 1. Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität
 - 2. Kollision aufgrund der Verwechslungsgefahr
 - 3. Kollision mit notorisch bekannter Marken
 - 4. Kollision mit geographischer Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen
 - 5. Kollision mit Geschmacksmuster
 - 6. Kollision ohne Verwechslungsgefahr
 - 7.Kollision mit Persönlichkeitsrechten
 - 8. Kollision mit Denkmalschutzrechten
 - II. Deutschland
 - 1. Kollision mit angemeldeten oder eingetragenen Marken gemäß § 9 MarkenG
 - a. Kollision aufgrund der Zeichen- und Produktidentität gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 MarkenG
 - aa. Zeichenidentität
 - bb. Produktidentität
 - b. Kollision aufgrund von Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
 - c. Kollision ohne Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG
 - 2. Kollision mit notorisch bekannten Marken gemäß § 10 MarkenG
 - 3. Kollision aufgrund von Agentenmarken gemäß § 11 MarkenG
 - 4. Kollision aufgrund von Benutzungsmarken und geschäftlichen Bezeichnungen gemäß § 12 MarkenG
 - 5. Kollision aufgrund von sonstigen älteren Rechte gemäß § 13 MarkenG
 - III. Zusammenfassung zu den relativen Schutzhindernissen
 - Kapitel: 4 Markeninhaberschaft. Rechte des Markeninhabers
 - A. Markeninhaberschaft
 - I. Georgien
 - II. Deutschland
 - B. Rechte des Markeninhabers
 - I. Georgien
 - 1. Ausschließliche Rechte gemäß § 6 Abs. 1 GeorgMarkenG
 - 2. Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß § 8 GeorgMarkenG
 - 3. Rechte in Bezug auf Markenübertragung und Markenlizenzierung
 - a. Markenübertragung
 - b. Markenlizenz
 - II. Deutschland
 - 1. Ausschließliche Rechte gemäß § 14 MarkenG
 - 2. Rechte in Bezug auf die Wiedergabe der Marke in Nachschlagewerken gemäß § 16 MarkenG
 - 3. Rechte in Bezug auf Markenübertragung, Markenverwertung und Markenlizenzierung
 - a. Markenübertragung
 - b. Markenverwertung
 - c. Markenlizenzierung
 - C. Ansprüche des Markeninhabers
 - I. Georgien
 - II. Deutschland
 - Kapitel: 5 Umfang des Markenschutzes
 - A. Identitätsschutz
 - I. Georgien
 - 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - 2. Markenmäßige Benutzung
 - 3. Zeichen- und Produktidentität
 - II. Deutschland
 - 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - 2. Markenmäßige Benutzung
 - a. Markenmäßige Benutzung bei produktbeschreibender Verwendung
 - b. Markenmäßige Benutzung bei produktgestaltender Benutzung
 - c. Markenmäßige Benutzung bei Farbmarken und Formmarken
 - d. Markenmäßige Benutzung von geschäftlichen Bezeichnungen
 - e. Markenmäßige Benutzung im Fall der Markennennung
 - 3. Zeichen- und Produktidentität
 - III. Zusammenfassung zum Identitätsschutz
 - B. Verwechslungsschutz
 - I. Georgien
 - 1. Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr
 - a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - b. Markenmäßige Benutzung
 - c. Zeichenähnlichkeit
 - aa. Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Zeichenähnlichkeit
 - bb. Klangliche und visuelle Ähnlichkeit
 - (1) Klangliche Ähnlichkeit
 - (2) Visuelle Ähnlichkeit
 - cc. Ähnlichkeit im Sinngehalt
 - d. Produktähnlichkeit
 - 2. Besonderheiten der Prüfung von Wortmarken auf Verwechslungsgefahr
 - 3. Entscheidungspraxis in Bezug auf Verwechslungsgefahr
 - II. Deutschland
 - 1. Begriff und Feststellung der Verwechslungsgefahr
 - 2. Arten der Verwechslungsgefahr
 - 3. Voraussetzungen des Verwechslungsschutzes
 - a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - b. Markenmäßige Benutzung
 - c. Identität oder Ähnlichkeit von Zeichen und Produkten
 - aa. Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Wechselbeziehung
 - (1) Kennzeichnungskraft der älteren Marke
 - (2) Wechselbeziehung
 - bb. Zeichenähnlichkeit
 - cc. Produktähnlichkeit
 - III. Zusammenfassung zum Verwechslungsschutz
 - C. Bekanntheitsschutz
 - I. Georgien
 - 1. Geschichtlicher Überblick
 - 2. Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - b. Markenmäßige Benutzung
 - c. Bekanntheit einer Marke gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - aa. Marke i. S. d. § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - bb. Bekanntheit i. S. d. § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - (1) Begriff „Bekanntheit“
 - (2) Feststellung der Bekanntheit
 - d. Beeinträchtigung des guten Rufes oder der Unterscheidungskraft und Rufausbeutung gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - e. Kein Rechtfertigungsgrund gemäß § 6 Abs. 2 lit. d GeorgMarkenG
 - II. Deutschland
 - 1. Geschichtlicher Überblick
 - 2. Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - a. Handeln im geschäftlichen Verkehr
 - b. Markenmäßige Benutzung
 - c. Identität oder Ähnlichkeit der kollidierenden Zeichen
 - d. Bekannte Marke i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - aa. Marke i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - bb. Bekanntheit i. S. d. § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - (1) Begriff „Bekanntheit“
 - (2) Feststellung der Bekanntheit
 - e. Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Werschätzung gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - aa. Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft
 - bb. Beeinträchtigung der Wertschätzung
 - cc. Ausnutzung der Unterscheidungskraft
 - dd. Ausnutzung der Wertschätzung
 - f. Unlauterkeit und Rechtfertigungsgründe gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
 - III. Abgrenzung des Begriffs „Bekanntheit“ zum Begriff „guter Ruf“
 - IV. Zusammenfassung zum Bekanntheitsschutz
 - Kapitel 6: Schranken des Markenschutzes
 - A. Verjährung
 - B. Erlaubter Drittgebrauch
 - C. Erschöpfung
 - D. Benutzungszwang und rechtserhaltende Benutzung
 - E. Verwirkung von Ansprüchen gemäß § 21 MarkenG
 - Kapitel 7: Beendigung des Markenschutzes
 - A. Ablauf der Schutzdauer
 - B. Verzicht und Verfall
 - C. Nichtigkeit
 - Fazit
 
← xviii | xix →Abkürzungsverzeichnis
| 
 Abb.  | 
Abbildung  | 
| 
 Abs.  | 
Absatz  | 
| 
 AEUV  | 
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union  | 
| 
 a. F.  | 
Alte Fassung  | 
| 
 Art.  | 
Artikel  | 
| 
 Aufl.  | 
Auflage  | 
| 
 Az.  | 
Aktenzeichen  | 
| 
 Betr.  | 
Betreffend  | 
| 
 BGB  | 
Bürgerliches Gesetzbuch  | 
| 
 BGBl.  | 
Bundesgesetztblatt  | 
| 
 BGH  | 
Bundesgerichtshof  | 
| 
 BlPMZ  | 
Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen  | 
| 
 BkS  | 
Beschwerdekammer von Sakpatenti  | 
| 
 BPatG  | 
Bundespatentgericht  | 
| 
 BRD  | 
Bundesrepublik Deutschland  | 
| 
 bspw.  | 
beispielsweise  | 
| 
 BVerfG  | 
Bundesverfassungsgericht  | 
| 
 BVerfGE  | 
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts  | 
| 
 bzw.  | 
Beziehungsweise  | 
| 
 DDR  | 
Deutsche Demokratische Republik  | 
| 
 D. h.  | 
Das heißt  | 
| 
 Diss.  | 
Dissertation  | 
| 
 Dr.  | 
Doktor  | 
| 
 Ebd.  | 
Ebenda  | 
| 
 EBkS  | 
Entscheidung der Beschwerdekammer von Sakpatenti  | 
| 
 EG  | 
Europäische Gemeinschaft  | 
| 
 EGVerwK  | 
Entscheidung des Gerichts der I. Instanz Georgiens (Kammer für Verwaltungssachen)  | 
| 
 Ehem.  | 
Ehemalige(r/s)  | 
| 
 etc.  | 
et cetera  | 
| 
 EU  | 
Europäische Union  | 
Europäischer Gerichtshof  | |
| 
 EWG  | 
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft  | 
| 
 f.  | 
folgende(r/s)  | 
| 
 ff.  | 
fortfolgende(r/s)  | 
| 
 FS  | 
Festschrift  | 
| 
 GEL  | 
Georgisches Lari (Währung)  | 
| 
 GeorgAVerwGB  | 
Das allgemeine Verwaltungsgesetzbuch Georgiens  | 
| 
 GeorgMarkenG  | 
Markengesetz von Georgien  | 
| 
 GeorgStGB  | 
Strafgesetzbuch Georgiens  | 
| 
 GG  | 
Grundgesetz  | 
| 
 ggf.  | 
gegebenenfalls  | 
| 
 GMV  | 
Gemeinschaftsverordnung (EU – Verordnung)  | 
| 
 grds.  | 
grundsätzlich  | 
| 
 GRUR  | 
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)  | 
| 
 GUS  | 
Gemeinschaft Unabhängiger Staaten  | 
| 
 GVerwK  | 
Gericht der I. Instanz Georgiens   | 
| 
 GWB  | 
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen  | 
| 
 HABM  | 
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt  | 
| 
 h. M.  | 
Herausgeber  | 
| 
 Hrsg.  | 
in der Regel  | 
| 
 i. d. R.  | 
Insbesondere  | 
| 
 Insb.  | 
International  | 
| 
 Int.  | 
International Registrierte Marke  | 
| 
 IR-Marke  | 
(im Rahmen des MMA bzw. PMMA)  | 
| 
 ISBN  | 
International Standard Book Number  | 
| 
 i. S. d.  | 
im Sinne des (der)  | 
| 
 i. S. v.  | 
im Sinne von  | 
| 
 i.V. m.  | 
in Verbindung mit  | 
| 
 KG  | 
Kammergericht  | 
| 
 Kl.  | 
Klasse  | 
| 
 lit.  | 
Litera  | 
| 
 LL.M.  | 
Magister Legum  | 
| 
 MarkenG  | 
Markengesetz  | 
| 
 MarkenR  | 
Markenrecht  | 
maximal  | |
| 
 mind.  | 
mindestens  | 
| 
 MMA  | 
Madrider Markenabkommen (Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken)  | 
| 
 MRRL  | 
Markenrichtlinie  | 
| 
 n. F.  | 
neue Fassung  | 
| 
 NKA  | 
Nizzaer Abkommen über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken  | 
| 
 Nr.  | 
Nummer  | 
| 
 PMMA  | 
Protokoll zum MMA  | 
| 
 PVÜ  | 
Pariser Verbandsübereinkunft  | 
| 
 RAL  | 
Farbkatalog (Reichs-Ausschuss für Lieferbedingungen)  | 
| 
 RGBl.  | 
Reichsgesetzblatt  | 
| 
 Rn.  | 
Randnummer(n)  | 
| 
 S.  | 
Seite  | 
| 
 Sakpatenti  | 
Das Patentamt von Georgien  | 
| 
 sog.  | 
so genannte(r/s)  | 
| 
 St.  | 
Saint  | 
| 
 Tab.  | 
Tabelle  | 
| 
 TLT  | 
Markenrechtsvertrag (Trademark Law Treaty)  | 
| 
 TRIPS  | 
Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights)  | 
| 
 TSU  | 
Staatliche Universität Tbilissi (Tbilisi State University)  | 
| 
 Tz.  | 
Textziffer  | 
| 
 u. a.  | 
unter anderem  | 
| 
 UdSSR  | 
Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken  | 
| 
 USD  | 
US-Dollar (Währung)  | 
| 
 u. U.  | 
unter Umständen  | 
| 
 UWG  | 
Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb  | 
| 
 v. a.  | 
vor allem  | 
| 
 VG  | 
Verfassung Georgiens  | 
| 
 Vgl.  | 
Vergleich  | 
| 
 Vorb.  | 
Vorbemerkung  | 
| 
 Vs.  | 
Versus  | 
World Intellectual Property Organization  | |
| 
 WRP  | 
Wettbewerb in Recht und Praxis (Zeitschrift)  | 
| 
 WTO  | 
Welthandelsorganisation (World Trade Organization)  | 
| 
 WZG  | 
Warenzeichengesetz  | 
| 
 z. B.  | 
zum Beispiel  | 
| 
 ZGB  | 
Zivilgesetzbuch Georgiens  | 
| 
 Zit.  | 
Zitiert  | 
| 
 ZPO  | 
Zivilprozeßordnung  | 
Im Übrigen wird auf das Abkürzungsverzeichnis von Kirchner, Hildebert/Pannier, Dietrich (Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache, 7. Aufl., Berlin 2013) verwiesen.
← xxii | xxiii →Literaturverzeichnis
| 
 Bergmann, Alfred  | 
Ein Jahrzehnt deutsche Rechtsprechung zum Markenrecht – Entwicklungen und Perspektiven, von der „Springenden Raubkatze“ bis zur „FUSSBALL WM 2006“, GRUR 2006, 793  | 
| 
 Berlit, Wolfgang  | 
Markenrecht, 9. Aufl., München 2012  | 
| 
 Berlit, Wolfgang  | 
Schutz und Schutzumfang von Warenformmarken am Beispiel des Schokoladen-Osterhasen, GRUR 2011, 369  | 
| 
 Berlit, Wolfgang  | 
Der Schutz der abstrakten Farbmarke, GRUR 2005, 312  | 
| 
 Berlit, Wolfgang  | 
Der Schutzumfang von Farbmarken, GRUR 2005, 998  | 
| 
 Berlit, Wolfgang  | 
Die Verkehrsbekanntheit von Kennzeichen (§§ 9 II Nr. 3, 14 II Nr. 3, 15 III MarkenG), GRUR 2002, 572  | 
| 
 Blankenburg, Daniel  | 
Die Markennennung, Diss., Frankfurt am Main 2009  | 
| 
 Boes, Ulrich/ Deutsch, Volker  | 
Die „Bekanntheit“ nach dem neuen Markenrecht und ihre Ermittlung durch Meinungsumfragen, GRUR 1996, 168  | 
| 
 Bork, Reinhard  | 
Kennzeichenschutz im Wandel – Zum Verhältnis des bürgerlichrechtlichen zum wettbewerbsrechtlichen Schutz der berühmten Marke gegenVerwässerungsgefahr, GRUR 1989, 725  | 
Das Wettbewerbsverhältnis und die Sachbefugnis des Mitbewerbers, GRUR 1996, 527  | 
|
| 
 Bölling, Markus B.  | 
Der maßgebliche Zeitpunkt bei der Überprüfung einer Marke auf absolute Schutzhindernisse, GRUR 2011, 472  | 
| 
 Büscher, Wolfgang/ Dittmar, Steffen/ Schiwy, Peter (Hrsg.)  | 
Gewerblicher Rechtsschutz; Urheberrecht; Medienrecht; Kommentar, 2. Aufl., Köln 2011 (Zit.: Bearbeiter in: Büscher/Dittmar/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Rn.)  | 
| 
 Dissmann, Richard  | 
Der Schutz der bekannten Marke: eine Untersuchung des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, 1. Aufl., Baden-Baden 2009 (Zit.: Dissmann, Der Schutz der bekannten Marke, S.)  | 
Details
- Pages
 - XXXII, 214
 - Publication Year
 - 2015
 - ISBN (Softcover)
 - 9783631654248
 - ISBN (PDF)
 - 9783653045512
 - ISBN (MOBI)
 - 9783653977653
 - ISBN (ePUB)
 - 9783653977660
 - DOI
 - 10.3726/978-3-653-04551-2
 - Language
 - German
 - Publication date
 - 2014 (October)
 - Keywords
 - Bekanntheitsschutz Verwechslungsschutz Identitätsschutz Schutzhindernisse
 - Published
 - Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXXII, 214 S., 1 Tab.
 - Product Safety
 - Peter Lang Group AG