Mediale Verwertung von Sportveranstaltungen
Zivilrechtliche Grundlagen der Verwertung und kartellrechtliche Analyse der Einkaufsgemeinschaft der EBU
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zueignung
- Vorwort des Herausgebers
- Vorwort der Autorin
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil 1: Einleitung
- Teil 2: Zivilrechtliche Grundlagen medialer Verwertung von Sportveranstaltungen
- 1. Abschnitt: Nationales Recht
- A. Deutschland
- I. Fernsehen
- 1. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
- 2. Persönlichkeitsrechte
- a) Bildnisschutz nach §§ 22 f. KunstUrhG
- b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- 3. Ansprüche aus Eigentum und Besitz
- a) Beschränkung des Zutritts zum Veranstaltungsort
- b) Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen
- c) Verhinderung der Verbreitung ungenehmigter Aufzeichnungen
- d) Ergebnis
- 4. Lauterkeitsrecht
- a) Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts
- b) Reformen
- c) Verbot der unlauteren Nachahmung gem. § 3 Abs. 1 iVm § 4 Nr. 9 UWG
- aa) Geschäftliche Handlung
- bb) Mitbewerberbezug
- cc) Wettbewerbliche Eigenart
- dd) Nachahmung
- (i) Rechtsprechung zur unmittelbaren Leistungsübernahme
- (ii) Die Einordnung der Übertragung von Sportveranstaltungen in der Literatur vor 2010
- (iii) Hartplatzhelden-Entscheidung des BGH
- (iv) Diskussion und Stellungnahme
- (1) Anknüpfungspunkt für die Nachahmung
- (2) Dogmatische Einordnung der unmittelbaren Leistungsübernahme
- (3) Herkunftstäuschung oder Rufausbeutung
- d) Gezielte Behinderung gem. § 3 Abs. 1 iVm § 4 Nr. 10 UWG
- e) Verbot der unlauteren Handlung gem. § 3 Abs. 1 UWG
- aa) Anwendbarkeit der Generalklausel
- bb) Unlautere geschäftliche Handlung
- (i) Betroffene Interessen
- (ii) Schutzwürdigkeit der Interessen nach dem UWG
- (iii) Güter-und Interessenabwägung
- (1) Allgemeine Marktstörung
- (2) Leistungsschutz für Sportveranstaltungen?
- (3) Kriterien für den Schutz von Sportveranstaltungen
- (α) Investition
- (ß) Übernahme mit geringem Aufwand
- (δ) Kein sonstiger Schutz
- (ε) Marktversagen
- (γ) Zeitliche Dimension des Schutzes
- f) Ergebnis
- 5. Deliktische Ansprüche
- a) § 823 Abs. 1 BGB
- aa) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
- bb) Schutz der Veranstaltung mit Originalcharakter?
- b) § 826 BGB
- c) Zwischenergebnis
- 6. Ergebnis
- II. Hörfunk
- 1. Die Entscheidung des BGH
- 2. Kritik an der Entscheidung
- a) Hausrecht als taugliche Grundlage?
- b) Rolle der Rundfunk-und Informationsfreiheit
- aa) Die Kurzberichterstattung
- bb) Anspruch auf Berichterstattung aus Rundfunkfreiheit
- cc) Vergleich des Hörfunks mit der Presse
- dd) Ergebnis
- 3. Hörfunkübertragungsrechte auf Grundlage der Vertragsfreiheit?
- 4. Ergebnis
- III. IPTV, Internetfernsehen und Web-TV
- 1. Internetbasierte Übertragung
- 2. Sportangebote über IP
- 3. Mediale Verwertungsrechte für IP-Übertragungen
- IV. Dritte Generation Mobilfunk
- 1. Übertragung auf mobile Endgeräte
- 2. Mobile Angebote von Sportinhalten
- 3. Mediale Rechte für mobile Empfangsgeräte
- V. Public Viewing
- 1. Die Public-Viewing-Regeln
- 2. § 87 UrhG
- 3. Rechtsposition aus abgetretenem Recht
- 4. Lauterkeitsrecht
- 5. Ergebnis
- VI. Computeranimationen
- VII. Rechte in Bezug auf Informationen über eine Sportveranstaltung?
- 1. Spielpläne und Veranstaltungsankündigungen
- a) Schutz gem. Datenbankrichtlinie
- aa) Schutz von Spielplänen durch Schutzrecht sui generis gem. Art. 7 Abs. 1 Datenbankrichtlinie?
- bb) von Spielplänen durch Art. 3 Abs. 1 Datenbankrichtlinie?
- b) Lauterkeitsrecht
- c) Ergebnis
- 2. Informationen über den Verlauf einer Veranstaltung
- a) Schutzrecht sui generis für Spielstatistiken?
- b) Lauterkeitsrecht
- aa) Live-Ticker: Eine Form der „Übertragung“?
- bb) Wettangebote
- c) Hausrecht
- aa) Willkürgrenze
- bb) Anspruch auf Berichterstattung
- cc) Ergebnis
- VIII. Ergebnis
- B. England und Wales
- I. Urheberrecht
- II. Persönlichkeitsrecht
- III. Lauterkeitsrecht?
- IV. Hausrecht
- C. Ergebnis
- 2. Abschnitt: Europarecht
- Teil 3: Audiovisuelle Rechte an Sportveranstaltungen und das System der EBU – kartellrechtliche Analyse
- 1. Abschnitt: Rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmen
- A. Kartellrecht und Immaterialgüterrecht
- I. Allgemeines
- II. Spezifischer Gegenstand der „Sportübertragungsrechte“
- 1. Anknüpfungspunkte in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten
- 2. Europäische Kommission und Europäisches Parlament
- 3. Rechtsprechung
- 4. Ergebnis
- B. Kartellrecht und Sport
- I. Europarecht
- 1. Die politische Einordnung des Sports
- 2. Die Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission
- 3. Die Rechtsprechung der Europäischen Gerichte
- 4. Ergebnis
- II. Nationales Recht
- 1. Verhältnis des deutschen zum europäischen Kartellrecht
- 2. Behandlung des Sports im deutschen Kartellrecht
- III. Ergebnis
- C. Reformdiskussion um die Wettbewerbspolitik in Europa
- I. Der Richtungswechsel in der europäischen Wettbewerbspolitik
- II. Diskussion des „More Economic Approach“ in der Literatur
- 1. Befürworter des „More Economic Approach“
- 2. Vergleich mit der Wettbewerbspolitik der USA
- 3. Kritik am „More Economic Approach“
- 4. Vermittelnde Stimmen
- III. Bewertung des „More Economic Approach“
- 1. Allgemein zum Richtungswechsel in der europäischen Wettbewerbspolitik
- 2. Inhaltliche Bewertung des „More Economic Approach“
- D. Exklusive Verwertung und wirtschaftliche Bedeutung von Sportrechten
- I. Exklusive Contentvermarktung
- 1. Lizenzierungspraxis
- 2. Exklusive Contentvermarktung und Kartellrecht
- 3. Territorial beschränkte Verwertung
- a) Die „Karen Murphy“-Entscheidung des EuGH
- b) Territoriale Beschränkungen und das Kartellverbot
- c) Praktische Auswirkungen der Entscheidung für Satellitensendungen
- d) Auswirkungen auf andere Übertragungswege
- e) Fazit
- II. Wirtschaftliche Bedeutung der Sportrechte
- 1. Entwicklung der Lizenzerlöse
- 2. Bedeutung im Wettbewerb um Zuschauer
- 3. Bedeutung für technische Innovation
- III. Fazit
- E. Zentrale Vermarktung der Rechte durch Sportveranstalter
- I. Allgemeines
- II. Aspekte mit besonderer Relevanz für den Untersuchungsgegenstand
- III. Ergebnis
- F. Medienrechtliche Rahmenbedingungen
- I. Ereignisse von erheblicher gesellschaftlicher Bedeutung
- II. Kurzberichterstattung
- G. Die EBU und das Eurovisionssystem in der Entscheidungspraxis von Europäischer Kommission und EuG
- I. Die Organisation EBU
- II. Eurovision
- 1. Gemeinsamer Erwerb von Übertragungsrechten an Sportveranstaltungen
- 2. Austausch des Fernsehsignals
- 3. Wirtschaftliche Bedeutung des EBU-Systems
- III. Überblick über die Entscheidungen in Sachen EBU
- 1. Verwaltungsverfahren und die Zugangsregelung für Nichtmitglieder
- 2. Die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 11.6.1993
- a) Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung
- b) Angemessene Beteiligung der Verbraucher an dem entstehenden Gewinn
- c) Unerlässlichkeit der Beschränkungen
- d) Keine Möglichkeit zur Ausschaltung des Wettbewerbs
- e) Kein Ausschluss der Anwendbarkeit des Kartellverbots
- 3. Das Urteil des EuG vom 11.7.1996
- a) Mangelhafte Prüfung der Aufnahmeregeln der EBU durch die Kommission
- b) Fehlerhaftes Abstellen auf Erfüllung einer besonderen, im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe durch die Kommission
- 4. Weiteres Verfahren
- 5. Die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 10.5.2000
- a) Wettbewerbsbeschränkungen durch die Regeln der EBU
- b) Voraussetzungen für die Freistellung
- aa) Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung
- bb) Angemessene Beteiligung der Verbraucher an dem entstehenden Gewinn
- cc) Unerlässlichkeit der Beschränkungen
- dd) Keine Möglichkeit der Ausschaltung des Wettbewerbs
- (i) Definition und Bewertung des Marktes durch die Kommission
- (ii) Zugangsregeln für Nichtmitglieder
- 6. Das Urteil des EuG vom 8.10.2002
- a) Auslegung der Entscheidung der Europäischen Kommission
- b) Offenkundiger Beurteilungsfehler
- aa) Wirtschaftliche Begleitumstände des EBU-Systems
- bb) Wirksamkeit der allgemeinen Zugangsregelung für Nichtmitglieder
- 7. Beschluss des EuGH vom 27.9.2004
- 8. Ende der Untersuchung durch die Europäische Kommission
- 2. Abschnitt: Marktabgrenzung
- A. Zweck und Grenzen der Marktdefinition
- B. Grundregeln der Marktdefinition
- I. Definition des sachlich relevanten Marktes
- 1. Nachfragesubstituierbarkeit
- 2. Angebotssubstituierbarkeit
- 3. Die zeitliche Dimension der Substituierbarkeit
- II. Definition des geographisch relevanten Marktes
- III. Die Rolle benachbarter Märkte
- C. Marktabgrenzung im Bereich audiovisueller Rechte an Sportveranstaltungen
- I. Wertschöpfungskette und Marktstufen
- 1. Der Weg der Inhalte vom Sportveranstalter zum Konsumenten
- 2. Programmbeschaffung und Rechteverwertung
- a) Marktdefinition bei kostenfreien Angeboten
- aa) Mechanismen bei kostenlosen Angeboten des Fernsehens und Internets
- bb) Die Rezeption der Werbung
- b) Ergebnis
- II. Der sachlich relevante Markt
- 1. Kriterien für die Marktabgrenzung
- a) Literaturansichten zu Kriterien der Marktabgrenzung
- b) Entscheidungen nationaler Behörden und Gerichte
- aa) Deutschland
- bb) Schweiz
- cc) Großbritannien und Australien
- dd) Weitere Staaten
- ee) Fazit
- 2. Auswertung der Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission
- a) Märkte für verschiedene Sportarten und Veranstaltungsformen
- b) Märkte für kostenpflichtige und frei empfangbare Inhalte
- aa) Programmangebot im Fernsehen
- bb) Programmbeschaffung für das Fernsehen
- cc) Andere Distributionskanäle
- c) Märkte für unterschiedliche audiovisuelle Distributionsplattformen
- aa) Fernsehen
- bb) Neue Medien
- (i) Internet
- (1) Übertragungsweg IP
- (2) Empfangsgeräte
- (3) Interaktive Dienste
- (4) Ergebnis
- (ii) Dritte Generation Mobilfunk
- (1) Die Sektorstudie der Europäischen Kommission
- (2) Ergebnis und Ausblick
- d) Die zeitliche Dimension des medialen Verwertungsrechts im Sportbereich
- III. Der geographisch relevante Markt
- 1. Rechteverwertung
- 2. Programmbeschaffung
- IV. Ergebnisse und Ausblick
- 3. Abschnitt: Der gemeinsame Einkauf von Sportrechten durch die EBU – kartellrechtliche Fragen
- A. Das Eurovisionssystem und die „Fernsehrechte“
- I. Tatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV
- 1. Unternehmen im Sinne des Art. 101 AEUV
- 2. Vereinbarung zwischen Unternehmen
- 3. Zwischenstaatlichkeitsklausel
- 4. Spürbarkeit
- 5. Wettbewerbsbeschränkung
- a) Tatbestandsrestriktionen
- aa) Arbeitsgemeinschaftsgedanke
- bb) Ausnahme für den Sport
- cc) Ancillary Restraints
- dd) Leitlinien zur horizontalen Zusammenarbeit
- (i) Vorliegen einer Einkaufsgemeinschaft
- (ii) Keine Konkurrenz auf dem Absatzmarkt
- (iii) Geringe Marktanteile
- b) Bewertung der Einkaufsgemeinschaft durch die Kommission
- aa) Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung
- bb) Marktmacht
- cc) Kollusionswirkung
- c) Ergebnis und Bewertung
- II. Freistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV
- 1. Effizienzgewinne
- a) Entscheidungen der Kommission zum Eurovisionssystem
- b) Bewertung
- 2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher
- a) Entscheidungen der Kommission zum Eurovisionssystem
- b) Bewertung
- 3. Verhältnismäßigkeit
- a) Entscheidungen der Kommission und des EuG zum Eurovisionssystem
- b) Bewertung
- aa) Bestimmtheit der Aufnahmeregeln
- bb) Unerlässlichkeit der Aufnahmeregeln
- cc) Abgrenzung zwischen Art. 101 Abs. 3 AEUV und Art. Abs. 2 AEUV
- c) Ergebnis
- 4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs
- a) Entscheidungen der Kommission und des EuG zum Eurovisionssystem
- aa) Entscheidungen der Kommission
- bb) Entscheidung des EuG
- b) Bewertung
- aa) Marktanteile
- bb) Ausschaltung der Agenturen
- cc) Zugangsregeln für Nichtmitglieder
- (i) Ungenutzte Live-Rechte
- (ii) Information über verfügbare Unterlizenzen und Verfahren
- (iii) Sperrfristen bei zeitversetzter Verwertung
- (iv) Sublizenzmöglichkeiten für Pay-TV
- (v) Sonderregeln für Olympische Spiele
- (vi) Zusammenfassung
- 5. Ergebnis
- B. Der zentrale Einkauf und die Rechte für „Neue Medien“
- I. Tatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV
- II. Freistellung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV
- 1. Effizienzgewinne
- 2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher
- 3. Verhältnismäßigkeit
- 4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs
- a) Mobilfunk
- b) Internet
- c) „Plattformneutralität“ der Zugangsregeln für Nichtmitglieder
- C. Fazit
- 4. Abschnitt: Missbrauch marktbeherrschender Stellung im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Einkauf durch die EBU
- A. Erwerb von Verwertungsrechten
- B. Sublizenzierung an Nichtmitglieder
- I. Marktbeherrschende Stellung
- II. Missbrauch
- 1. Voraussetzungen einer Zwangslizenz für ein „wesentliches“ Immaterialgüterrecht
- a) Tätigkeit auf abgeleitetem Markt begehrt
- b) Unerlässlichkeit der Lizenz
- c) Ausschluss des Wettbewerbs
- d) Verhinderung eines neuen Produkts
- e) Keine Rechtfertigung
- aa) Rolle des „More Economic Approach“
- bb) Sportübertragungsrechte im Wettbewerb
- 2. Bewertung der Zugangsregeln für Nichtmitglieder
- a) Hebelmissbrauch
- b) Tätigkeit auf dem abgeleiteten Markt
- c) Rechtfertigung
- 3. Ergebnis
- Teil 4: Ergebnisse und Ausblick
- Literaturverzeichnis
← XXII | XXIII → Abkürzungsverzeichnis
A.C. |
Appeals Cases |
a.F. |
alte Fassung |
aaO |
am angegebenen Ort |
AEUV |
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union |
AfP |
Archiv für Presserecht |
AG |
Die Aktiengesellschaft |
AG |
Amtsgericht |
All ER |
All England Law Reports |
Anm. |
Anmerkung |
ARD |
Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland |
Aufl. |
Auflage |
BB |
Betriebs-Berater |
BBC |
British Broadcasting Corporation |
Bd. |
Band |
Bearb. |
Bearbeiter |
Begr. |
Begründer |
Beschl. |
Beschluss |
BGB |
Bürgerliches Gesetzbuch |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BGHZ |
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen |
BKartA |
Bundeskartellamt |
Boston Coll. Int. & Comparative L. Rev. |
Boston College International & Comparative Law Review |
BVerfG |
Bundesverfassungsgericht |
C’t |
C’t Magazin für Computer-Technik |
CaS |
Causa Sport |
CESifo |
CESifo GmbH – Center for Economic Studies / Ifo Institut |
Ch. |
Law Reports, Chancery Division |
CHF |
Schweizer Franken |
CLR |
Commonwealth Law Reports |
CMLR |
Common Market Law Review |
CPR |
Canadian Patent Reporter |
Computer und Recht |
|
DB |
Der Betrieb |
DFB |
Deutscher Fußballbund |
DFL |
Deutsche Fußball Liga GmbH |
Diss. |
Dissertation |
DMB |
Digital Multimedia Broadcasting |
DÖV |
Die Öffentliche Verwaltung |
Drs. |
Drucksache |
DSB |
Deutscher Sportbund |
DVB-H |
Digital Video Broadcasting – Handheld |
DZWir |
Deutsche Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (später: Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht) |
E.L. Rev. |
European Law Review |
EBU |
European Broadcasting Union |
ECHR |
European Charter of Human Rights |
ECJ |
European Court of Justice |
ECLR |
European Competition Law Review |
ed. |
Edition |
(ed.) / (eds.) |
Editor/s |
EEJ |
Eastern Economic Journal |
EG |
Europäische Gemeinschaft(en) |
EGMR |
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte |
EGV |
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft |
EIPR |
European Intellectual Property Review |
EL |
Ergänzungslieferung |
EM |
Europameisterschaft |
EMLR |
Entertainment and Media Law Reports |
EMR |
Institute of European Media Law e.V. |
Ent. L. |
Entertainment Law |
Ent. L.R. |
Entertainment Law Review |
EP |
Europäisches Parlament |
EPL |
European Public Law |
EU |
Europäische Union |
EuG |
Gericht, Teil des Gerichtshofs der Europäischen Union; vormals Gericht erster Instanz |
EuGH |
Gerichtshof der Europäischen Union |
EuR |
Europarecht (Zeitschrift) |
EUV |
Vertrag über die Europäische Union |
Zeitschrift für Europarecht |
|
EuZW |
Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
EWCA |
England and Wales Court of Appeal Decisions |
EWG |
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft |
EWHC |
England and Wales High Court Decisions |
EWiR |
Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht |
EWS |
Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht |
F. Supp. |
Federal Supplement |
FA |
Football Association |
FAPL |
Football Association Premier League |
FAZ |
Frankfurter Allgemeine Zeitung |
Fed. Comm. L.J. |
Federal Communications Law Journal |
FIA |
Féderation Internationale de l’Automobile |
FIFA |
Fédération Internationale de Football Association |
FIM |
Fédération Internationale de Motocyclisme |
FK |
Funkkorrespondenz |
Fordham Int’l L. J. |
Fordham International Law Journal |
FR |
Frankfurter Rundschau |
FS |
Festschrift |
FSR |
Fleet Street Reports |
FTD |
Financial Times Deutschland |
GewA |
Gewerbe-Archiv |
GMT |
Greenwich Mean Time |
GPR |
Zeitschrift für das Privatrecht der Europäischen Union |
GPRS |
General Package Radio Service |
GRUR |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht |
GRUR Int |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Internationaler Teil |
GRUR-Prax |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht |
GSM |
Global System for Mobile Communication |
GWB |
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
GWPLE |
German Working Papers in Law and Economics |
Hrsg. |
Herausgeber |
HDTV |
High Definition Television |
i.d.Rs. |
in der Rechtssache |
i.S. |
in Sachen |
im Sinne des/der |
|
i.S.v. |
im Sinne von |
IAAF |
International Amateur Athletic Federation |
IfM |
Institut für Medien- und Kommunikationspolitik |
IIC |
International Review of Intellectual Property and Competition Law |
IJEB |
International Journal of the Economics of Business |
IML |
International Media Law |
IOC |
International Olympic Committee |
IP |
Internet Protocol |
IPR |
Intellectual Property Reports |
IPRB |
Der IP-Rechts-Berater |
ISLJ |
International Sports Law Journal |
ITC |
Independent Television Commission |
ITU |
International Telecommunication Union |
iVm |
in Verbindung mit |
J |
Der Buchstabe J hinter dem Namen bedeutet in England und Wales, dass der Genannte den Titel „Justice“ (Richter) trägt. |
JCLE |
Journal of Competition Law and Economics |
JEEA |
Journal of the European Economic Association |
JEP |
Journal of Economic Perspectives |
JICT |
Journal of Industry, Competition and Trade |
JLE |
Journal of Law and Economics (Chicago) |
JML |
Journal of Media Law |
JR |
Juristische Rundschau |
jurisPK-BGB |
Juris Praxiskommentar BGB |
jurisPR-ITR |
Juris Praxis-Report IT-Recht |
jurisPR-WettbR |
Juris Praxis-Report Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht |
JuS |
Juristische Schulung |
JZ |
Juristenzeitung |
K&R |
Zeitschrift Kommunikation & Recht |
K.B. |
Law Reports, King’s Bench |
KG |
Kammergericht |
KNVB |
Koninklijke Nederlandse Voetbal Bond (Niederländischer Fußballbund) |
KSzW |
Kölner Schrift zum Wirtschaftsrecht |
KunstUrhG |
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie |
Lord Justice |
|
Lfg. |
Lieferung |
LG |
Landgericht |
LIDC |
Ligue Internationale du Droit de la Concurrence |
LMK |
Kommentierte BGH-Rechtsprechung |
LQR |
Law Quarterly Review |
LS Gaz |
Law Society Gazette |
Ltd. |
Limited Company (Gesellschaft nach englischem Recht) |
MdP |
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte |
MEZ |
Mitteleuropäische Zeit |
Mich. L. Rev. |
Michigan Law Review |
MMR |
Multimedia und Recht |
MP |
Media Perspektiven |
MR-Int |
Europäische Rundschau zum Medienrecht, IP- & IT-Recht |
MuR |
Medien und Recht (Österreich) |
NBER |
National Bureau of Economic Research |
NJOZ |
Neue Juristische Online-Zeitschrift |
NJW |
Neue Juristische Wochenschrift |
no. / nos. |
Number/s |
NOS |
Nederlandse Omroep Stichting (Niederländische öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt) |
nVoD |
near-video-on-demand |
OFT |
Office of Fair Trading |
OIRT |
Organisation Internationale de Radiodiffusion et de Télévision |
OLG |
Oberlandesgericht |
ÖOGH |
Oberster Gerichtshof Österreichs |
ORF |
Österreichischer Rundfunk |
PPV |
pay-per-view |
Q.B. |
Law Reports, Queen’s Bench |
RabelsZ |
Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht |
Rev. Int. de la Conc. |
Revue Internationale de la Concurrence |
RG |
Reichsgericht |
RGZ |
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen |
RIW |
Recht der Internationalen Wirtschaft |
RJE |
RAND Journal of Economics |
Reports of Patent, Design and Trade Mark Cases |
|
RPW |
Recht und Politik des Wettbewerbs (Schweiz) |
RStV |
Rundfunkstaatsvertrag |
RTBF |
Radio-Télévision Belge de la Communaute Française |
RTD |
Revue Trimestrielle de Droit Européen |
RTÉ |
Radio Telefís Éireann |
RTVE |
Radiotelevisión Española |
S.Ct. |
Supreme Court Reporter |
SpuRt |
Zeitschrift für Sport und Recht |
STC (SCD) |
Simon’s Tax cases, Special Commissoner’s Decisions |
SZ |
Süddeutsche Zeitung |
TCP/IP |
Transmission Control Protocol/Internet Protocol |
TEJ |
The Economic Journal |
TFEU |
Treaty on the Functioning of the European Union |
TLR |
Times Law Reports |
U. Chi. L. Rev. |
University of Chicago Law Review |
UFITA |
Archiv für Urheber- und Medienrecht |
U. Penns. L. Rev. |
University of Pennsylvania Law Review |
U.S. |
United States Supreme Court Reports |
UEFA |
Union of European Football Associations |
UKCLR |
UK Competition Law Reports |
UMTS |
Universal Mobile Telecommunications System |
UrhG |
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) |
Urt. |
Urteil |
UWG |
Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb |
Va. L. Rev. |
Virginia Law Review |
Verb. Rs. |
verbundene Rechtssachen |
VerwArch |
Verwaltungs-Archiv |
VO |
Verordnung |
VoD |
Video-on-demand |
Vol. |
Volume |
VPRT |
Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. |
VRT |
Vlaamse Radio- en Televisieomroep |
WC |
World Competition |
WCLER |
World Competition Law and Economic Review |
WFV |
Württembergischer Fußballverband |
Weekly Law Reports |
|
WM |
Weltmeisterschaft |
WM |
Wertpapier-Mitteilungen |
WRP |
Wettbewerb in Recht und Praxis |
WuW |
Wirtschaft und Wettbewerb |
ZDF |
Zweites Deutsches Fernsehen |
ZEuP |
Zeitschrift für europäisches Privatrecht |
ZEW |
Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH |
ZHR |
Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht |
ZIP |
Zeitschrift für Wirtschaftsrecht |
zit. |
im Text zitiert als |
ZUM |
Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht |
ZUM-RD |
Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht – Rechtsprechungsdienst |
ZWeR |
Zeitschrift für Wettbewerbsrecht |
ZZPInt |
← x | 1 → Teil 1: Einleitung
Seit der ersten Live-Übertragung eines Fußballspiels in Deutschland im Jahr 1952 hat sich viel getan. Eine Vielzahl von Angeboten konkurriert heute um die Aufmerksamkeit der Nutzer. Im Zuge der Digitalisierung der Medienwelt verändert sich das Nutzungsverhalten der Konsumenten von Rundfunk und anderen Medienangeboten. Das Interesse am Sport als Medieninhalt bleibt jedoch nach wie vor besonders groß1. Zuweilen wird beim Verhältnis zwischen Sport und den Massenmedien von einer idealen Symbiose gesprochen2.
Vieles ist zur Veränderung der Rundfunklandschaft seit dem Hinzutreten privater Sendeunternehmen, zur Kommerzialisierung des Sports und zu steigenden Lizenzerlösen bereits gesagt worden. Im Zusammenhang mit der medialen Verwertung von Sportveranstaltungen entwickeln die Fragen ihrer zivilrechtlichen Grundlage jedoch heute vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung neue interessante Aspekte. Diese Untersuchung wird sich daher zunächst mit den vielfältigen Fragestellungen rund um die sogenannten „Sportrechte“ befassen. Aktuelle Entwicklungen in der nationalen Rechtsprechung zu Fragen des Persönlichkeitsrechts, des Hausrechts, des Lauterkeitsrechts sowie eine wichtige Entscheidung des EuGH von 2011 zur Verwertung von Sportereignissen bieten die Möglichkeit zu vertiefter Analyse und aktueller Bewertung. Dabei ergeben sich interessante Aspekte der grundlegenden Frage nach absoluter oder relativer Wirkung von Rechtspositionen. Auch neue Formen der Verwertung von Sportveranstaltungen werden auf die Frage nach der Erforderlichkeit einer „Lizenzierung“ untersucht. Ein Blick auf den Umgang mit der Frage nach der Rechtsgrundlage der Verwertung von Sportveranstaltungen im englischen Recht bietet im Hinblick auf die europarechtlichen Fragen der kartellrechtlichen Untersuchung eine wichtige Horizonterweiterung.
Auch viele kartellrechtliche Fragen wurden im Bereich der medialen Verwertung von Sportveranstaltungen bereits diskutiert. Das betrifft insbesondere die zentrale Vermarktung von „Sportrechten“. Die Einkaufsgemeinschaft der EBU beschäftigte eine Zeit lang Europäische Kommission und EuG, bevor sie 2007 von der Agenda der Wettbewerbshüter verschwand. Allerdings wurden viele ← 1 | 2 → Fragen rund um den gemeinsamen Einkauf der EBU-Mitglieder nie abschließend geklärt. Vor diesem Hintergrund soll die Kooperation der EBU-Mitglieder umfassend aus heutiger Sicht auf Konformität mit dem Kartellverbot sowie dem Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung hin untersucht werden. Die kartellrechtliche Bewertung des Eurovisionssystems der EBU ist eine besonders interessante Materie, weil sie Fragen des Spannungsverhältnisses zwischen Kartellrecht und Immaterialgüterrecht sowie die besonderen Bereiche des Sports und des Rundfunks berührt. Die Besonderheiten der jeweiligen Rechtsgebiete werden vor dem Hintergrund des Wandels der europäischen Wettbewerbspolitik hin zu einer stärker wirtschaftlich orientierten Betrachtungsweise untersucht. Ein wiederkehrendes Thema des Immaterialgüterrechts sind dabei Fragen nach den Möglichkeiten des Fortschritts durch Nachahmung im Gegensatz zu Innovationsanreizen, die durch das Verbot von Imitation zugunsten des Fortschritts durch Substitution gesetzt werden. Hinzu kommen Besonderheiten der sich ständig weiter entwickelnden Medienmärkte, die im Kontext exklusiver Lizenzierung zu ganz praktischen Fragen der Abgrenzung einzelner Verwertungsrechte führen. Dabei spielen immer wieder das Verhalten sowie die Präferenzen der Nutzer eine entscheidende Rolle.
Aus kartellrechtlicher Sicht bietet das Eurovisionssystem ein höchst interessantes Zusammenspiel von horizontalen und vertikalen Aspekten, die eine detaillierte Betrachtung wert sind. Dabei wird sich zeigen, dass die Entwicklung der „neuen Medien“ für die Beurteilung eine wichtige Rolle spielt. Bei der erstmaligen Anwendung des wettbewerbsrechtlichen Missbrauchsverbots auf den Fall des Eurovisionssystems treffen Immaterialgüterrecht und Kartellrecht in exemplarischer Weise aufeinander. Dabei treten die wirtschaftlichen Mechanismen der Verwertung von Sportveranstaltungen in „klassischen“ und „neuen“ Medien in den Mittelpunkt der Betrachtung. Grenzen immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen und Reichweite kartellrechtlicher Regelungen werden ermittelt.
Die Untersuchung gliedert sich im Wesentlichen in die Überprüfung der zivilrechtlichen Grundlagen medialer Rechte an Sportveranstaltungen in Deutschland und England (Teil 2) sowie die kartellrechtliche Prüfung des EBU-Systems (Teil 3). Nach Darstellung des rechtlichen Rahmens (1. Abschnitt) beginnt die kartellrechtliche Untersuchung mit einer detaillierten Marktabgrenzung (2. Abschnitt) als Grundlage für die folgende Prüfung des Kartellverbots (3. Abschnitt) und des Verbots des Missbrauchs marktbeherrschender Stellung (4. Abschnitt). In Teil 4 werden die Ergebnisse zusammengefasst.
Details
- Seiten
- XXX, 552
- Erscheinungsjahr
- 2015
- ISBN (PDF)
- 9783653054347
- ISBN (MOBI)
- 9783653967630
- ISBN (ePUB)
- 9783653967647
- ISBN (Hardcover)
- 9783631662700
- DOI
- 10.3726/978-3-653-05434-7
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2015 (März)
- Schlagworte
- Medienrecht Kartellrecht Sportrecht Missbrauchskontrolle Europarecht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2015. XXX, 552 S.