Die Verfahrensgestaltung der Konzerninsolvenz in Deutschland und China
Deutsche Regelungen und Erfahrungen als Vorbild
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Literatur in deutscher oder englischer Sprache
- Literatur in chinesischer Sprache
- Einleitung
- 1. Ausgangspunkt, Problematik und Untersuchungsgegenstand
- 2. Begriffsbestimmung
- 2.1 Unternehmensgruppen in Deutschland
- 2.2 Unternehmensgruppe in China
- 2.3 Insolvenz der Unternehmensgruppe
- 3. Ziel und Gang der Untersuchung
- Teil I. Die Insolvenz der Unternehmensgruppe in Deutschland
- Kapitel 1. Die Unternehmensgruppe im deutschen Konzernrecht
- 1.1 Das deutsche Konzernrecht im Überblick
- 1.1.1 Die historische Entwicklung des deutschen Konzernrechts
- 1.1.2 Das Konzernrecht als Schutz- und Organrecht
- 1.1.3 Die Systematik des deutschen Konzernrechts
- 1.1.4 Vertrags- und Eingliederungskonzern sowie faktischer Konzern im dritten Buch des deutschen AktG
- 1.1.4.1 Vertragskonzern
- 1.1.4.1.1 Auf dem Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag beruhender Konzern
- 1.1.4.1.2 Andere Vertragskonzerne
- 1.1.4.2 Eingliederungskonzern
- 1.1.4.3 Der faktische Konzern
- 1.1.4.4 Die Komplexität der Unterordnungskonzernen
- 1.2 Die Konzernhaftung im deutschen Konzernrecht
- 1.2.1 Verlustübernahme und Sicherheitsleistung im Vertragskonzern
- 1.2.2 Mithaftung im Eingliederungskonzern
- 1.2.3 Einzelausgleich im faktischen Konzern
- 1.3 Die Konzernleitung im deutschen Konzernrecht
- 1.3.1 Konzernleitung beim Bestehen eines Beherrschungsvertrages
- 1.3.2 Konzernleitung bei der Eingliederung
- 1.3.3 Konzernleitung im faktischen Konzern
- 1.4 GmbH-Konzern
- 1.4.1 Haftung im GmbH-Konzern
- 1.4.2 Leitung im GmbH-Konzern
- 1.5 Gleichordnungskonzern
- 1.6 Zusammenfassung
- Kapitel 2. Das deutsche Insolvenzrecht
- 2.1 Die geschichtliche Entwicklung der deutschen Insolvenzordnung
- 2.2 Die Ziele des deutschen Insolvenzverfahrens
- 2.2.1 Ziel der Gläubigerbefriedigung
- 2.2.1.1 Gemeinschaftliche Gläubigerbefriedigung
- 2.2.1.2 Bestmögliche Gläubigerbefriedigung
- 2.2.2 Die Verwirklichung des Ziels der Gläubigerbefriedigung
- 2.3 Das Insolvenzverfahren in der deutschen Insolvenzordnung
- 2.3.1 Liquidationsverfahren
- 2.3.2 Insolvenzplanverfahren
- 2.3.3 Eigenverwaltung
- Kapitel 3. Die Konzernhaftung und -leitung in der Konzerninsolvenz
- 3.1 Mögliche Auswirkung der Konzernhaftung in der Konzerninsolvenz
- 3.2 Konzernleitung in der Konzerninsolvenz
- 3.2.1 Konzernleitungsmacht beim Vertragskonzern in der Insolvenz
- 3.2.2 Konzernleitung in der Insolvenz des faktischen Konzerns
- 3.3 Zusammenfassung
- Kapitel 4. Die Verfahrensgestaltung der Konzerninsolvenz in Deutschland
- 4.1 Die Verfahrensgestaltung der Konzerninsolvenz nach geltendem deutschen Insolvenzrecht
- 4.1.1 Gerichtsstand nach der gegenwärtigen Rechtslage
- 4.1.1.1 Allgemeiner Gerichtsstand nach dem geltenden deutschen Insolvenzrecht
- 4.1.1.2 Auslegung des Merkmals „Mittelpunkt der selbstständigen wirtschaftlichen Tätigkeit“
- 4.1.1.3 Gerichtstand in der Konzerninsolvenz de lege lata
- 4.1.2 Bestellung des Insolvenzverwalters
- 4.1.2.1 Kriterien für die Bestellung des Insolvenzverwalters nach § 56 Abs. 1 S. 1 InsO
- 4.1.2.1.1 Geschäftskundigkeit
- 4.1.2.1.2 Unabhängigkeit
- 4.1.2.2 Möglichkeit der Bestellung eines einheitlichen Verwalters in der Konzerninsolvenz de lege lata
- 4.1.2.3 Kooperationsmöglichkeit der Verwalter in der Konzerninsolvenz de lege lata
- 4.1.3 Zwischenergebnisse
- 4.2 Wichtige Modelle für die Verfahrensausgestaltung der Konzerninsolvenz de lege ferenda
- 4.2.1 Materielle Konsolidierung (substantive consolidation)
- 4.2.2 Verfahrenskoordinierung
- 4.2.2.1 Einheitlicher Insolvenzgerichtsstand – eine enge Koordinierung auf der Ebene der Gerichte
- 4.2.2.1.1 Das Prioritätsprinzip
- 4.2.2.1.2 Der Vorrang des Mutter-Gerichtsstands
- 4.2.2.1.3 Prorogation oder die Zulassung eines Wahlgerichtsstands
- 4.2.2.1.4 Sitz- und Verweisungslösung
- 4.2.2.2 Einheitlicher Insolvenzverwalter – eine enge Koordinierung auf der Ebene der Insolvenzverwalter
- 4.2.2.3 Koordinierung durch Insolvenzpläne
- 4.3 Der Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen
- 4.3.1 Ziel und Ansätze des KIG-E
- 4.3.2 Anwendungsbereich
- 4.3.3 Die Koordinierungsmechanismen im KIG-E im Einzelnen
- 4.3.3.1 Einheitlicher Konzerngerichtsstand
- 4.3.3.2 Einheitliche Verwalterbestellung
- 4.3.3.3 Allgemeine Kooperationspflicht
- 4.3.3.4 Besonderes Koordinationsverfahren
- 4.4 Zusammenfassung
- Teil II. Die Insolvenz der Unternehmensgruppe in China
- Kapitel 5. Die Unternehmensgruppe nach dem chinesischen Recht
- 5.1 Gegenwärtige Rechtslage in China
- 5.1.1 Verbundener Betrieb in den Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts der VR China
- 5.1.1.1 Verbundene Betriebe in Form der juristischen Person
- 5.1.1.2 Verbundene Betriebe in Form der Partnerschaftunternehmen
- 5.1.1.3 Vertraglich verbundene Betriebe
- 5.1.1.4 Stellungnahme zu dem verbundenen Betrieb in den AGZR
- 5.1.2 Vorläufige Bestimmungen zur Registrierung der Unternehmensgruppe
- 5.1.2.1 Unternehmensgruppen im Sinne der VB-UGR
- 5.1.2.2 Registrierung der Unternehmensgruppe und deren Folgen nach VB-UGR
- 5.1.2.3 Stellungnahme zu der Unternehmensgruppe im Sinne der VB-UGR
- 5.1.2.3.1 Kompetenzüberschreitung bei der Verabschiedung der VB-UGR
- 5.1.2.3.2 Übermäßige Eingriffe und Kontrolle durch die Regierung
- 5.1.2.3.3 Übersehen der faktischen und kleinen Unternehmensgruppe
- 5.1.2.3.4 Gruppensatzung und Bezeichnung der Gruppe
- 5.1.2.3.5 Leitungsorgan und Muttergesellschaft
- 5.1.2.3.6 Zusammenfassung
- 5.1.3 Verbundene Unternehmen im chinesischen Steuerrecht
- 5.1.4 Verbundene Beziehung im GesG
- 5.2 Unternehmensgruppen und verbundene Unternehmen in der Literatur in China
- 5.2.1 Verbundene Unternehmen im weiteren und engen Sinne
- 5.2.2 Verbundene Unternehmen mit den Merkmalen der „Kontrolle“ oder „maßgeblichen Einflüsse“
- 5.2.2.1 Kontrolle
- 5.2.2.2 Maßgebliche Einflüsse
- 5.2.2.3 Stellungnahme
- 5.2.3 Verbundene Unternehmen mit dem Merkmal „Kontrollverhältnis“
- 5.2.4 Unternehmensgruppe und verbundene Unternehmen
- 5.2.5 Verbundene Unternehmen in der Insolvenz in der Literatur
- 5.3 Zwischenergebnis
- 5.4 „Piercing the corporate veil“ – eine Adäquate Konzernhaftung
- 5.4.1 Anspruchsberechtigte
- 5.4.2 Anspruchsgegner
- 5.4.3 Anspruchsvoraussetzungen
- 5.4.3.1 Schädigungshandlungen
- 5.4.3.2 Schädigung
- 5.4.3.3 Kausalität
- 5.4.3.4 Rechtsfolge
- 5.4.4 Zwischenergebnis – Strenge Anwendung der „Piercing the corporate veil“
- 5.5 Zusammenfassung
- Kapitel 6. Ziele des chinesischen Insolvenzrechts und einen Überblick über den Ablauf des Insolvenzverfahrens
- 6.1 Ziele des UInsG
- 6.1.1 Normierung des Insolvenzverfahrens
- 6.1.2 Gleichermaßen faire Bereinigung der Forderungen und Schulden
- 6.1.3 Schutz der legalen Rechtsinteressen der Gläubiger und Schuldner
- 6.1.4 Wahren der sozialistischen marktwirtschaftlichen Ordnung
- 6.2 Überblick über den Ablauf des Insolvenzverfahrens nach dem UInsG
- 6.2.1 Gerichtsstand des Insolvenzverfahrens
- 6.2.1.1 Örtliche Zuständigkeit
- 6.2.1.2 Zuständigkeit der verschiedenen Stufen
- 6.2.1.3 Gerichtliche Zuständigkeitsverlegung und -bestimmung
- 6.2.2 Die Unabhängigkeit und Neutralität des Insolvenzverwalters
- 6.2.3 Überblick über den Verlauf des Insolvenzverfahrens
- 6.2.3.1 Eröffnungsverfahren
- 6.2.3.2 Sanierungsverfahren
- 6.2.3.3 Vergleichsverfahren
- 6.2.3.4 Konkursliquidationsverfahren
- Kapitel 7. Die Verfahrensgestaltung der Konzerninsolvenz in China
- 7.1 Gegenwärtige gesetzliche Lage
- 7.2 Konzerninsolvenz in der Praxis und Entwicklung der Rechtsprechung
- 7.2.1 Separate Verfahrensabwicklung – die Insolvenz der GITIC-Gruppe als „der allererste Konkursfall Chinas“
- 7.2.2 Wende der Rechtssprechung
- 7.2.2.1 Die bestimmten Konzernrealitäten und die von denen verursachte Problematik in der Konzerninsolvenz
- 7.2.2.2 Wende der Rechtsprechung und zwei wichtige Konzerninsolvenzfälle
- 7.2.2.2.1 Insolvenz der Hantang-Gruppe
- 7.2.2.2.2 Der Shanghai-Fall
- 7.2.3 Zwischenergebnis
- 7.3 Stand der Literatur
- 7.3.1 Meinungen für die Einführung der materiellen Konsolidierung
- 7.3.1.1 Begründung der Einführung der materiellen Konsolidierung in der Literatur
- 7.3.1.1.1 Insuffiziente Regelungen der Konzerninsolvenz
- 7.3.1.1.2 Vorteile der materiellen Konsolidierung
- 7.3.1.1.3 Bewältigung der Nachteile der materiellen Konsolidierung
- 7.3.1.2 Gewöhnliche oder außergewöhnliche Anwendung
- 7.3.1.3 Anwendungsvoraussetzungen
- 7.3.1.4 Verfahrensgestaltung der materiellen Konsolidierung
- 7.3.2 Meinungen gegen die Einführung der materiellen Konsolidierung
- 7.3.3 Kooperationsmechanismus
- 7.4 Stellungnahme zur Einführung der materiellen Konsolidierung in China
- 7.4.1 Dogmatische und systematische Problematik der materiellen Konsolidierung
- 7.4.1.1 Fehlen einer materiell-rechtlichen Grundlage
- 7.4.1.2 Verstoß gegen die Grundsätze des Insolvenzrechts
- 7.4.1.3 Eingriff in Privatautonomie und Vertrauen des Privatrechts
- 7.4.2 Zwischenergebnis
- 7.4.3 Das Dilemma beim Vorliegen der Vermögensvermischung und eine mögliche Lösung
- 7.4.3.1 Mögliche Lösung im Liquidationsverfahren
- 7.4.3.2 Mögliche Lösung im Sanierungsverfahren
- 7.4.3.3 Verfahrensgestaltung und Gläubigerschutz
- 7.4.3.4 Unterschiede zu der materiellen Konsolidierung
- 7.4.4 Zwischenergebnis
- 7.5 Stellungnahme und Einführung der Verfahrenskoordinierung – im Vorbild der deutschen Regelungen und Erfahrungen
- 7.5.1 Befürwortung der Einführung einer Verfahrenskoordinierung in China
- 7.5.2 Die deutschen Erfahrungen und Regelungen als Vorbild
- 7.5.2.1 Die Möglichkeit der Nutzung der deutschen Erfahrungen als Vorbild für China
- 7.5.2.2 Mögliche vorbildliche Koordinierungsmechanismen im KIG-E für China
- 7.5.2.2.1 Allgemeine Kooperationspflicht
- 7.5.2.2.2 Verfahrenskonzentration bei einem Gericht
- 7.5.2.2.3 Einheitliche Verwalterbestellung
- 7.5.2.2.4 Koordinierungsverfahren
- 7.5.3 Andere mögliche Koordinierungsmechanismen
- 7.5.4 Überlegung eines Modells der Verfahrenskoordinierung in der Konzerninsolvenz in China
- 7.5.4.1 Grundgedanken
- 7.5.4.2 Verschiedene Koordinierungsmechanismen
- 7.5.4.2.1 Allgemeine Kooperationspflicht zwischen den Insolvenzgerichten und Insolvenzverwaltern
- 7.5.4.2.2 Insolvenzverwaltungsvertrag
- 7.5.4.2.3 Einheitlicher Gerichtsstand – ein Gruppen-Gericht in der Konzerninsolvenz
- 7.5.4.2.4 Einheitlicher Insolvenzverwalter
- 7.6 Zusammenfassung
- Teil III. Zusammenfassung der Ergebnisse
- 1. Ergebnisse aus dem ersten Teil
- 2. Ergebnisse aus dem zweiten Teil
- Anhang
Literatur in deutscher oder englischer Sprache
Adam, Dietmar/Poertzgen, Christoph: Überlegungen zum Europäischen Konzerninsolvenzrecht (Teil 1), ZInsO 2008, 281–287.
Adam, Roman F.: Grundfragen der Restschuldbefreiung, DZWIR 2006, 495–499.
Acher, Franz Josef: Vertragskonzern und Insolvenz, Köln 1987, zugl. Dissertation von Goethe-Universität Frankfurt am Main. (Zitiert: Acher, Diss., S…)
Altmeppen, Holger: Zur Entstehung, Fälligkeit und Höhe des Verlustausgleichsanspruchs nach § 302 AktG, DB 1999, 2453–2457.
Altmeppen, Holger: Interessenkonflikte im Konzern, ZHR 171 (2007), 320–341.
Altmeppen, Holger/Roth, Günter H. (Hrsg.): Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG, Kommentar, 7. Auflage, 2012 München. (Zitiert: Bearbeiter, in Altmeppen/Roth, §… Rn…)
Andres, Dirk/Leithaus, Rolf (Hrsg.): Insolvenzordnung Kommentar, 2. Auflage, München 2011. (Zitiert: Bearbeiter, in Andres/Leithaus, §… Rn…)
Andres, Dirk/Möhlenkamp, Andreas: Konzerne in der Insolvenz – Chance auf Sanierung?, BB 2013, 579–587.
Anlauf, Hans-Peter Philipp: Die Restschuldbefreiung – ein Novum im deutschen Recht?, DZWIR 2007, 146–150.
Assmann, Heinz-Dieter: Der faktische GmbH-Konzern, in Lutter, Marcus/Ulmer, Peter/Zöllner, Wolfgang (Hrsg.), Festschrift 100 Jahre GmbH-Gesetz, Köln 1992, 657–735.
Balz, Manfred: Die Ziele der Insolvenzordnung, in Kölner Schrift zur Insolvenzordnung, 2. Auflage, Herne/Berlin 2000. (Zitiert: Balz, in KS InsO, Rn…)
Balz, Manfred/Landfermann, Hans-Georg: Die neuen Insolvenzgesetze: Insolvenzordnung vom 5. Oktober 1994 (Bundesgesetzbl. I S. 2866) und Einführungsgesetz zur Insolvenzordnung vom 5. Oktober 1994 (Bundesgesetzbl. I S. 2911); mit Einleitung, Begründung des Regierungsentwurfs, Bericht des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages sowie ergänzenden Hinweisen, Verweisungen und Sachverzeichnis, Düsseldorf 1995.
Beck, Lukas: Das Konzernverständnis im Gesetzentwurf zum Konzerninsolvenzrecht, DStR 2013, 2468–2472.
Details
- Seiten
- L, 222
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (PDF)
- 9783653066654
- ISBN (MOBI)
- 9783653959697
- ISBN (ePUB)
- 9783653959703
- ISBN (Paperback)
- 9783631673843
- DOI
- 10.3726/978-3-653-06665-4
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2016 (April)
- Schlagworte
- Verfahrenskoordinierung Unternehmensgruppe China materielle Konsolidierung
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. L, 222 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG