Geschlechtergerechtigkeit unter dem Deckmantel der Leitbildneutralität
Trennungs- und Scheidungsfolgen im Spiegel der Ehe- und Familienförderung
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problemdarstellung
- II. Forschungsziel
- B. Das männliche Ernährermodell in Deutschland
- I. Das traditionelle Ernährermodell
- 1. Definition
- 2. Entstehung
- 3. Ehezentrierung
- II. Leitbildneutralität und Abschaffung des Ernährermodells?
- III. Auswirkung der Leitbildneutralität auf die Erwerbskonstellation von Paaren
- 1. Erwerbsbeteiligung von Frauen im Allgemeinen
- 2. Erwerbsbeteiligung von (verheirateten) Müttern
- 3. Erwerbskonstellationen von Ehepaaren mit Kindern
- 4. Gewünschte und gewählte Erwerbsmuster – Der sogenannte (Re-)Traditionalisierungseffekt
- C. Verfassungsrechtlicher Schutz von Ehe und Familie und dessen Einfluss auf das Ernährermodell
- I. Schutz von Ehe und Familie
- II. Das Fördergebot
- III. Beschränkung der Neutralität
- D. Staatliche Förderung von Ehe und Familie
- I. Besteuerung von Ehe und Familie
- 1. Ehegattenbesteuerung
- a. Historie des Ehegattensplittings
- b. Das Ehegattensplitting im Lichte des Grundsatzes der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit
- c. Wirkungen des Ehegattensplittings
- 2. Lohnsteuerklassen als Verschärfung des Splittingeffekts
- 3. Steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten
- II. Das Betreuungsgeld
- 1. Anspruchsvoraussetzungen
- 2. Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 GG
- 3. Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vom 21.07.2015
- III. Das Elterngeld
- 1. Besonderheiten des Elterngeldes
- 2. Elterngeld Plus
- 3. Verfassungsmäßigkeit des Elterngeldes
- a. Kritikpunkt „Soziale Schieflage“
- b. Kritikpunkt „Mindestelterngeld“
- c. Kritikpunkt „Benachteiligung der Zweiverdiener-Familie“
- d. Kritikpunkt „Partnermonate“
- e. Kritikpunkt „Bezugszeitraum“
- IV. Arbeitsrecht: Berücksichtigung von Unterhaltspflichten bei der Sozialauswahl
- V. Exkurs: Warum verdienen Frauen bei gleicher Arbeit noch immer weniger als Männer?
- VI. Sozialversicherungsrecht
- 1. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hartz IV
- 2. Gesetzliche Krankenversicherung, Familienversicherung
- 3. Gesetzliche Rentenversicherung
- 4. Hinterbliebenenrente
- E. Nacheheliche Ausgleichssysteme
- I. Nachehelicher Unterhalt
- 1. Das Unterhaltsrechtsänderungsgesetz (UÄndG 2007)
- a. Neufassung des § 1569 BGB
- b. Neufassung des § 1570 BGB
- c. Neufassung des § 1574 BGB
- d. Neufassung des § 1578b BGB
- e. Neufassung des § 1579 BGB
- f. Neufassung des § 1609 BGB
- g. Zwischenergebnis zur Stärkung der Eigenverantwortung
- 2. Veränderung der Rechtswirklichkeit?
- a. Zunahme von Scheidungen und Gründung von Zweitfamilien
- b. Zunahme von Zweiverdienerhaushalten
- c. Wertewandel und Wunsch nach mehr Eigenverantwortlichkeit
- 3. Die Rolle des Unterhalts für Erwachsene im System der deutschen Existenzsicherung
- 4. Legitimation des nachehelichen Unterhalts für Erwachsene
- 5. Fazit
- II. Zugewinnausgleich
- 1. Motive der Einführung
- 2. Durchführung des Zugewinnausgleichs
- a. Ermittlung des Anfangsvermögens
- b. Ermittlung des Endvermögens
- c. Ermittlung der Ausgleichsforderung
- d. Steuerliche Privilegierung
- 3. Legitimation
- 4. Defizite des Zugewinnausgleichs
- a. Eheneutraler Erwerb
- b. Wertveränderungen an Gegenständen des Anfangsvermögens
- c. Schematische Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes
- d. Keine dingliche Beteiligung
- 5. Fazit
- III. Versorgungsausgleich
- 1. Motive der Einführung
- 2. Durchführung des Versorgungsausgleichs
- a. Grundsatz der internen Teilung
- b. Ausschluss des Versorgungsausgleichs
- c. Härtefälle
- 3. Legitimation des Versorgungsausgleichs
- 4. Defizite
- 5. Fazit
- F. Bewertung der staatlichen Ehe- und Familienförderung vor dem Hintergrund der nachehelichen Ausgleichssysteme
- G. Reformalternativen zur Herstellung tatsächlicher Gleichstellung
- I. Gang der weiteren Untersuchung
- II. Ausländische Lösungen als Alternative für Deutschland?
- H. Gleichstellung in Schweden
- I. Historischer Überblick
- II. Ehegattenbesteuerung
- III. Der Arbeitsmarkt
- 1. Elternurlaub
- 2. Kinderbetreuungsangebot
- 3. Arbeitslosigkeit
- IV. Die Sozialversicherung
- 1. Allgemeine Grundsicherung
- a. Krankenversicherung
- b. Kinderbetreuungsbeihilfe
- c. Sozialhilfe
- 2. Erwerbsbezogene Sozialversicherung
- a. Elternschaftsversicherung - Elternschaftsgeld
- b. Besonderheiten des Elternschaftsgeldes – Geschwindigkeitsprämie und Gleichstellungszulage
- c. Elternschaftsversicherung - Kindergeld
- d. Gesetzliche Rentenversicherung
- aa. Die Garantierente
- bb. Entgeltbezogene Rente
- cc. Kindererziehungszeiten
- dd. Witwen-/Witwerrente - Anpassungsrente
- V. Nacheheliche Ausgleichssysteme
- 1. Unterhalt
- a. Während der Ehe
- b. Nach Scheidung
- 2. (Nach-)Eheliches Güterrecht
- 3. Versorgungsausgleich
- VI. Fazit
- I. Gleichstellung in Frankreich
- I. Historischer Überblick
- II. Einkommensteuerrecht
- 1. Das Familiensplitting
- 2. Steuerfreibetrag für die Kinderbetreuung
- III. Der Arbeitsmarkt
- 1. Elternurlaub
- 2. Kinderbetreuungsangebot
- a. Krippen
- b. Einrichtungen zur kurzzeitigen Betreuung
- c. Vorschule/Kindergarten
- d. Tagesmutter/Kinderfrau
- 3. Finanzielle Kompensation für Kinder(betreuungs)kosten
- a. Kindergeld
- b. Betreuungszulage
- c. Erziehungsbeihilfe
- 4. Arbeitslosigkeit
- IV. Die Sozialversicherung
- 1. Krankenversicherung
- 2. Rentenversicherung
- a. Altersrente
- b. Rentenerhöhung durch Pflege und Betreuung
- aa. Kinderzuschlag
- bb. Kindererziehungszeiten
- c. Witwen-/Witwerrente
- V. Nacheheliche Ausgleichssysteme
- 1. Unterhalt
- a. Während der Ehe
- b. Nach Scheidung
- 2. (Nach-)Eheliches Güterrecht
- 3. Versorgungsausgleich
- VI. Fazit
- J. Reformoptionen für Deutschland
- K. Gleichstellung im Steuerrecht
- I. Ehegattenbesteuerung
- 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen
- 2. Tarifliches Familiensplitting
- 3. Familienrealsplitting
- 4. Reine Individualbesteuerung
- 5. Individualbesteuerung mit übertragbarem Grundfreibetrag
- 6. Lohnsteuerklassen
- II. Erhöhung des Kinderfreibetrags/Kindergeldes notwendig?
- 1. Kinderfreibetrag
- 2. Kindergeld
- III. Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten
- IV. Ergebnis
- L. Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
- I. Umstrukturierung des Normalarbeitsverhältnisses?
- II. Frauenquote für die Privatwirtschaft
- 1. Inhalt des Gesetzes
- 2. Verfassungsrechtlicher Rahmen
- a. Die Frage des „Ob“
- b. Die Frage des „Wie“
- aa. Legitimes Ziel mit Verfassungsrang
- bb. Geeignetheit
- cc. Erforderlichkeit
- dd. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne (Angemessenheit)
- 3. Ergebnis
- III. Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft
- 1. Der Kommissionsentwurf von 2001
- 2. Entwicklungsstand
- IV. Das Elterngeld
- 1. Partnermonate
- 2. Geschwindigkeitsprämie für Geschwisterkinder
- 3. Flexibleres Zeitkonto
- V. Ergebnis
- M. Gleichstellung im Bereich der sozialen Sicherung
- I. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hartz IV
- 1. Anrechnung von Ehegatteneinkommen
- a. Höherer Selbstbehalt?
- b. Reform der Berechnungsmethode?
- 2. Wiedereingliederungsmaßnahmen
- II. Gesetzliche Krankenversicherung, Familienversicherung
- III. Einführung der Mindestrente
- IV. Ergebnis
- N. Auswirkung auf die familienrechtlichen Ausgleichssysteme
- I. Nachehelicher Unterhalt
- 1. Betreuungsunterhalt, § 1570 BGB
- 2. Unterhalt infolge arbeitsteilig gelebter Ehe?
- 3. Angemessener Lebensbedarf, Unterhaltstabellen?
- 4. Beschränkung/Versagung wegen grober Unbilligkeit
- 5. Art der Unterhaltsgewährung
- 6. Fazit
- II. Zugewinnausgleich
- 1. Eheneutraler Erwerb
- a. Ergänzung von § 1374 Abs. 2 BGB
- b. Ergänzung von § 1376 BGB
- 2. Teilungsmaßstab
- a. Verfehlungen des Ausgleichspflichtigen
- b. Maßstab der Unbilligkeit
- c. Regelungsinhalt der Normen
- aa. Einfache Unbilligkeit
- bb. Grobe Unbilligkeit
- 3. Fazit
- III. Versorgungsausgleich
- 1. Eheneutrale Versorgungsanwartschaften
- 2. Teilungsmaßstab
- a. Einfache Unbilligkeit
- b. Grobe Unbilligkeit
- 3. Bagatellausgleich
- 4. Fazit
- IV. Ergebnis
- O. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
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Bach, Stefan/Geyer, Johannes/Haan, Peter/Wrohlich, Katharina: Reform des Ehegattensplittings: Nur eine reine Individualbesteuerung erhöht die Erwerbsanreize deutlich, in: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Wochenbericht Nr. 41/2011 vom 12. Oktober 2011, Seite 13–20. [Bach et al., DIW 2011]
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Battes, Robert: Echte Wertsteigerungen im Zugewinnausgleich – Ein Beitrag zur Reform des gesetzlichen Güterrechts, in: FamRZ - Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2007, Seite 313–321.
Battes, Robert: Sinn und Grenzen des Zugewinnausgleichs, in: Familie und Recht 1990, Seite 311–324.
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Budde, Gunilla–Friederike: Alles bleibt anders – Die Institution Familie zwischen 1945 und 1975 im deutsch-deutschen Vergleich, in: Oppen, Maria/Simon, Dagmar (Hg.): Verharrender Wandel – Institutionen und Geschlechterverhältnisse, Berlin 2004, Seite 69–98.
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Hg.): Planungsbrief 2012: Bund-Länder-Ausschuss nach § 18c SGB II: Gemeinsame Grundlagen der Zielsteuerung SGB II: Grundprinzipien, Steuerungsmethodik und Verfahren, Berlin 2011. Abrufbar unter: http://www.harald-thome.de/media/files/Planungsbrief-2012.pdf.
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Büte, Dieter: Zugewinnausgleich bei Ehescheidung- Bewertung-Berechnung-Sicherung-Verjährung, 4. Auflage, München 2012.
Bütefisch, Wylka: Die Sozialauswahl - Praxisorientierte Darstellung der §§ 1 Abs. 3, 4 KSchG und 125 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 InsO, Köln 2000.
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Cleiss: au service de la protection sociale à l’international (Hg.): Das französische Sozialversicherungssystem IV-Zweig: Familie. Abrufbar unter: http://www.cleiss.fr/docs/regimes/regime_france/al_4.html.
Dauner-Lieb, Barbara/Heidel, Thomas/Ring, Gerhard: Nomos Kommentar: BGB Familienrecht, Band 4: §§ 1297–1921, 3. Auflage, Baden-Baden 2014. [NK-BGB/Bearbeiter, Paragraf, Rn.]. ← xx | xxi →
Dethloff, Nina/Gutdeutsch, Werner/Kremer, Marcel: Bemessung des nachehelichen Unterhalts – Überwindung von Rechtsunsicherheit durch pauschalierende Berechnungen -, in: FamRZ - Zeitschrift für das gesamte Familienrecht 2010, Seite 1708–1713. [Dethloff et al.].
Dethloff, Nina: Unterhalt, Zugewinn, Versorgungsausgleich – Sind unsere familienrechtlichen Ausgleichssysteme noch zeitgemäß? Gutachten A für den 67. Deutschen Juristentag, Band I: Gutachten, München 2008.
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Details
- Seiten
- XXXIX, 244
- Erscheinungsjahr
- 2016
- ISBN (PDF)
- 9783653070569
- ISBN (MOBI)
- 9783653955842
- ISBN (ePUB)
- 9783653955859
- ISBN (Hardcover)
- 9783631678992
- DOI
- 10.3726/978-3-653-07056-9
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2016 (Juni)
- Schlagworte
- Nacheheliche Ausgleichssysteme Trennungsfolgen Scheidungsfolgen Gleichberechtigung
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2016. XL, 244 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG