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Staatenlexikon Afrika

Geographie, Geschichte, Kultur, Politik und Wirtschaft. 2., aktualisierte und erweiterte Auflage

von Wolfgang Gieler (Band-Herausgeber)
Andere 768 Seiten

Inhaltsverzeichnis

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  • Uganda
  • Westsahara
  • Zentralafrikanische Republik
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Karten
  • Staatenübersicht
  • Die Nationalflaggen der afrikanischen Staaten
  • Verzeichnis wichtiger Personen
  • Autorenverzeichnis

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Ismail Dalay & Ines Emmermann

Ägypten

Offizieller Name:Arabische Republik Ägypten
(Jumhuriyat Misr al-’Arabiyah)
Staatsform:Präsidialrepublik
Unabhängigkeit:28.02.1922 (von Großbritannien)
Nationalfeiertag:23.07. (Tag der Revolution von 1952)
Hauptstadt:Kairo
Lage:Nordafrika
Fläche:1.001.450 qkm (Weltrang: 30)
Bevölkerung:86,9 Millionen (Weltrang: 16)
Landesstruktur:27 Provinzen
Sprachen:Arabisch, nubische und Berbersprachen
Religionen:Sunnitische Muslime (90 Prozent) und mehrheitlich Koptische Christen (10 Prozent), Islam ist Staatsreligion
Währung:Ägyptische Pfund
Wirtschaftszweige:Landwirtschaft, Industrie, Toursimus
Mitgliedschaften:UN, IAEA, ILO, FAO, UNESCO, UNRWA, WHO, IWF, ICAO, UPU, WMO, WTO, AU, Arabische Liga, Bewegung der Blockfreien
Wichtigste Medien:Fernsehen: Staatsfernsehen ERTU: 3 landesweite, 6 regionale Programme in arabischer Sprache sowie Nile TV mit einen gemischten fremdsprachigen Programm und mehreren spezialisierten Programmen; zwei private Sender: Dream TV, Al-Mehwar); Rundfunk: Radio Kairo (staatlich): lokale Sendungen in acht, Überseeprogramme in über 30 Sprachen (darunter Deutsch); wenige private Musiksender (Nogoom, Nile FM); Zeitungen und Zeitschriften, die der Regierung nahe stehen: al-Ahram, Abendausgabe al-Ahram al-Masa’i; al-Gumhuriyya, Le Progrès Egyptien; Al Ahram Weekly, Al Ahram Hebdo (wöchentlich); Nachrichtenagentur: Middle-East News Agency (MEN), staatlich ← 17 | 18 →

Naturraum und geographische Rahmenbedingungen

Geographisch gliedert sich Ägypten in die folgenden – an die Eignung als Besiedlungsraum orientierten – Regionen: das Niltal, das Nildelta, die westliche oder libysche Wüste, die östliche oder arabische Wüste und den Sinai mit der Sueskanal-Zone. Zum Niltal gehören die mittelägyptischen Gouvernorate El-Gisa, Benim Suef, El-Faiyum und El-Minya sowie die oberägyptischen Gouvernorate Asyut, Sohag, Quena, Aswan und die Stadt Luxor. Diese neun südlich von Kairo gelegenen Gouvernorate werden auch als Oberägypten bezeichnet, hier lebte 2014 37,1 Prozent der ägyptischen Bevölkerung. Inmitten von tertiären Kalk- und Sandsteinschichten verläuft der Nil in diesem Gebiet in einem Kastental. Das Nildelta ist mit seiner Fläche von 22.000 qkm annähernd doppelt so groß wie das Niltal, in seinen Gouvernoraten Dumyat, Ed-Daqahliya, Esh-Sharqiya, Ismailiya, Kafresh-Sheik, El Gharbiya, El-Minufiya, El-Beheira und El-Qualybiya lebten 2014 42,3 Prozent der Ägypter. Auf der 160 km langen Strecke zwischen Kairo und dem Mittelmeer bildet der Nil mit zwei Hauptkanälen und sieben Nebenarmen und einem Gefälle von insgesamt nur 20 m das Delta.

Die 1.002.000 qkm große Gesamtfläche Ägyptens teilt der Nil in zwei große Wüsten, die westliche Wüste nimmt mit ihren 680.000 qkm 68 Prozent der Landesfläche ein, die östliche mit 220.000 qkm rund 22 Prozent. Die westliche Wüste wird von einer Kette von Senken – Qattara, Wadi en-Natrun, El-Faiyum und Wadi er-Rayan – durchzogen, die durch Verwerfungen während des Tertiärs und durch Einbrüche im ausgedehnten Karsthöhlensystem entstanden sind. Die östliche Wüste besteht zum größten Teil aus dem Rote-Meer-Gebirge mit dem Gabal Shayib el-Banat (2187 m) als höchster Erhebung. Der Sinai besteht seit 1979 aus zwei Verwaltungsbezirken: Im Nordsinai mit der Hauptstadt El-Arish soll vornehmlich der Aufbau der Landwirtschaft gefördert werden, der Südsinai mit der Hauptstadt Et-Tor konzentriert sich auf den Tourismus. In der petrochemischen Industrie Ägyptens steht Sues heute nach Kairo und Alexandria an dritter Stelle. Der zwischen 1859 und 1869 gebaute Sueskanal erzielte 2014 5 Mrd. USD Einnahmen aus gezahlten Nutzungsgebühren und ist damit eine der wichtigsten Devisenquellen Ägyptens – neben den Einnahmen aus dem Tourismus und den Rücküberweisungen ägyptischer Gastarbeiter aus dem Ausland. ← 18 | 19 →

Klimatisch ist das Land durch seine Lage zwischen zwei Klimazonen geprägt – der Westwindzone im Norden mit eindringenden atlantischen Luftmassen in das mediterrane Tiefdruckgebiet und dem für den Wüstengürtel im Süden entscheidenden Hochdruckgebiet der Rossbreiten – und lässt sich in drei Zonen unterteilen. Der im Norden gelegene Küstenstreifen mit seinen kühlen, feuchten Wintern und trockenen, heißen Sommern steht unter dem Einfluss des Mittelmeerklimas. Auf der Sinai-Halbinsel mit seinen Gebirgen bis zu einer Höhe von 2.637 m sind die Temperaturen zum Teil wesentlich niedriger und die Niederschläge höher als in anderen Landesteilen der gleichen Breitenlage. Die übrigen Landesteile sind gekennzeichnet durch ein vollarides, heißes, subtropisches Wüstenklima mit mäßig warmen Wintern. Die mittleren Jahrestemperaturen nehmen von Nord- nach Südägypten zu (Alexandria 14–26°C, Luxor 13–32°C), die mittleren Jahresniederschläge ab (Alexandria 193 mm, Aswan 3 mm).

Ägypten besteht zu 96 Prozent aus Wüsten. Das etwa 1.550 km lange und 1 bis 20 km breite Stromtal des Nils, sein Mündungsdelta, die Senke von Faiyum sowie die übrigen Oasen sind nutzbar und besiedelt. Die Grundwasservorräte des Nubischen Aquifersystems der westlichen Sandwüsten und deren Förderung – Stand 2013: 1029 Mio. m3 pro Jahr – bilden die Grundlage der zukünftigen Entwicklung des Landes. Zu den wichtigsten heutigen Bergbauprodukten zählen Erdöl und Erdgas, gefolgt von Eisenerz, Phosphaten (2012 6,2 Mio. t) und Salz (2013 1,2 Mio. t). Daneben werden Mangan und Kohle als weitere mineralische Rohstoffe abgebaut. In den Jahren 2002/03 betrugen die Abbaumengen für Kaolin 304.000 t, Quarzit 35.000 t und Gips 1 Mio. m3. In der Liste der Devisenbringer standen die Einnahmen von über 3.900 Mio. USD aus dem Export von Erdöl und Erdgas an vierter Stelle, nach den Einnahmen aus dem Tourismus, den Rücküberweisungen ägyptischer Gastarbeiter aus dem Ausland und den Gebühren der Sueskanal-Nutzung. Die Fördermenge an Öl – ca. 4 Mio. bbl. in 2014 – setzt sich zusammen aus ca. 2,8 Mio. bbl. Rohöl und 1,2 Mio. bbl. Kondensat. Der Gasverbrauch der Bevölkerung ist von 2000 bis 2015 sukzessive angestiegen, jedoch ist die Gasförderung Ägyptens seit September 2014 eingebrochen und das Land ist nun trotz unerschlossener Gasvorkommen in einigen Off-Shore Gebieten von Exporten abhängig.

Die natürliche Vegetation lässt sich in drei Zonen bzw. Typen differenzieren: den der mediterranen Küstenzone und Wüstensteppe mit salzliebenden ← 19 | 20 → Pflanzen, den der Küstenregion am Roten Meer sowie den der westlichen, der östlichen und der nubischen Wüste, der überwiegend aus Binsen und Schilf besteht. Durch die fortwährende Desertifikation in Ägypten geht wertvolles Agrarland durch Versalzungsprozesse, Übersandung, Abbau des Landes als Folge des Aswan-Staudamms und durch das Wachstum von Städten und Dörfern verloren.

Geschichtliche Entwicklung bis zur Unabhängigkeit

Aufgrund seiner geografisch und strategisch wichtigen Lage inmitten der Wüste, mit dem fruchtbaren Land in der Nilaue und deren Wasserreichtum weckte Ägypten Begehrlichkeiten bei fremden Mächten, die das Land ausbeuteten. In der dynastischen Zeit um 3000 v. Chr. erfolgte die politische Einigung des Landes durch oberägyptische Könige und die Erfindung der Schrift. Auf die dynastische Spätzeit folgte die ununterbrochene Fremdbestimmung durch wechselnde Herrscher, die ein Ende des kulturellen Eigenlebens der Ägypter zur Folge hatte. Nubier, Assyrer, Libyer und Perser beherrschten nacheinander das Land. Mit dem Einmarsch Alexander des Großen 332 v. Chr. und der Einführung der Sprache und Kultur der Ptolemäer erfolgte die Hellenisierung. Mit dem Sieg Octavians 30 v. Chr. und Kleopatras Niederlage wurde Ägypten erst römische, später byzantinische Kolonie. Die bereits im 1. Jahrhundert durch den Apostel Markus christianisierten Ägypter waren sowohl unter den römischen Kaisern, die ihren Anspruch der Gottähnlichkeit bedroht sahen, wie unter den byzantinischen Christen schweren Verfolgungen ausgesetzt, weil sie sich zur Kirche von Alexandria bekannten.

Mit der Machtübernahme durch die Araber 640 n. Chr. folgte eine Phase hoher Tributverpflichtungen – meist in Form von Weizenlieferungen – in der Kalifenzeit. Zwischen dem 9. und 13. Jahrhundert geriet Ägypten unter tunesische, türkische, kurdische und syrische Herrschaft. Die Massenaufstände der Ägypter in den Jahren 725–733 und 832 n. Chr. wurden niedergeschlagen. Auf die Herrschaft der Abbasiden folgten die aus Nordwestafrika stammenden Fatimiden, die versuchten, den schiitischen Islam einzuführen, bevor der Kurde Saladin, Begründer der Aiyubiden-Dynastie, den sunnitischen Glauben zur Staatsreligion machte. Im Jahr 1250 ergriffen die Mamluken, Söldner aus dem Schwarzmeergebiet, die Macht, gefolgt ← 20 | 21 → von den Osmanen unter Selim I. im Jahr 1517. Bis 1798 blieb das Land türkische Provinz. In Napoleon Bonapartes ägyptischem Feldzug von 1798 bis 1801 wurde insbesondere dem Bauernvolk, den Fellachen, durch Brandschatzung und Vergewaltigung ihrer Frauen großer Schaden zugefügt.

Die nachfolgende Zeit der türkisch-albanischen Dynastie Mohammed Alis zwang die Ägypter zur Übernahme der osmanischen Kultur und zu hohen Tributzahlungen an die Machthaber in Istanbul. 1882 geriet Ägypten unter Kolonialherrschaft der Briten, die im Interesse der eigenen Industrie den Baumwollanbau durchsetzten und zur Bewässerung der Felder den ersten Staudamm bei Aswan von 1899 bis 1902 errichten ließen. Zum anderen war britische Interesse darin begründet, die Handelswege nach Indien zu sichern. 1919 erhoben sich die Ägypter in einem Massenaufstand gegen die Briten und errangen 1922 die nominelle Unabhängigkeit in der konstitutionellen Monarchie. Auf die Revolution von 1952 und die Absetzung des von den Briten protegierten Königs Faruk folgte nach einer 3.000-jährigen Geschichte der ununterbrochenen Fremdherrschaft 1953 die Erklärung Ägyptens zur Republik.

Bevölkerungsstruktur – speziell ethnische Zusammensetzung

Die Mehrheit der ca. 87 Mio. Einwohner zählenden Bevölkerung Ägyptens sind auch heute noch Fellachen, die auf dem Land oder in großen Siedlungen mit ländlicher Prägung leben. Diese ‚fallahiin’ unterscheiden sich wesentlich von den Bewohnern der ‚madina’, der Stadt, die ihre Bedeutung von ‚madaniyya’, d. h. der Zivilisation herleitet. Auf einer anderen Identitätsebene lassen sich drei Bevölkerungsgruppen unterscheiden: die ‚eigentlichen’ Ägypter, die Beduinen und die dunkelhäutigen ägyptischen Nubier. Hinsichtlich ihrer Religionszugehörigkeit sind die Ägypter mehrheitlich Muslime, die Minderheit besteht überwiegend aus christlichen Kopten. Viele Ägypter verstehen sich heute als Araber, ein Umstand, der im Wesentlichen auf die panarabische Propaganda während Nassers Regierungszeit und dessen Führungsanspruch in der arabischen Welt zurückzuführen ist.

In der Wahrnehmung der Ägypter existieren heute nebeneinander zwei Kulturen in ihrem Land, die die meisten für unvereinbar halten: ‚baladi’, die als ‚einheimische’ bezeichnete traditionelle Kultur und ‚afrangi’, die ‚ausländische’, die fortschrittliche, westliche Kultur. Die christliche Minderheit ← 21 | 22 → der ägyptischen Bevölkerung gehört mehrheitlich der koptisch-orthodoxen Kirche an, nicht einmal 250.000 Personen sind anderen christlichen Glaubensrichtungen zuzurechnen. Waren vor der Übernahme durch islamische Herrscher noch 90 Prozent der Vorfahren der heutigen Ägypter koptische Christen, reduzierte sich ihr Anteil während der fast vierzehn Jahrhunderte dauernden Herrschaft infolge von Repressalien oder wirtschaftlicher Diskriminierung – insbesondere durch die Kopfsteuer für Nicht-Muslime. Auch in der heutigen Zeit der Reislamisierung sind wirtschaftlicher und sozialer Druck häufig die Ursache für den Übertritt zum Islam.

Im Laufe der Geschichte zeichnen sich Kopten ethnisch durch eine stärker homogene Struktur aus, während sich die Vorfahren ägyptischer Muslime durch interethnische Beziehungen mit muslimischen Arabern, Türken und Mamluken eine weitaus stärkere Heterogenität aufweisen. Die heutigen Kopten werden daher als die direkten Nachkommen der alten Ägypter angesehen. Die altägyptische koptische Sprache – Demotisch – besteht aus dem um sieben Buchstaben erweiterten griechischen Alphabet. Heutige koptische Kirchenliturgien werden noch in Demotisch abgehalten, als gesprochene Sprache wurde sie schon im 15. Jahrhundert fast vollständig durch das Arabische ersetzt.

Der heutige Anteil der Glaubensanhänger der koptischen Kirche, die viele Elemente der frühchristlichen Kirche beibehalten hat, liegt bei etwa 10 Prozent der Gesamtbevölkerung, die Regierung gibt ihren Anteil offiziell mit 6 Prozent an. Dies hat zur Folge, dass die Kopten im Parlament und in höheren Ämtern des Staatsapparates im Verhältnis zu ihrem tatsächlichen Bevölkerungsanteil unterrepräsentiert sind und die Quote koptischer Studenten an den Universitäten ebenfalls reduziert ist. Vom Studium an der berühmten Al-Azhar-Universität und dem Besuch der Al-Azhar-Schulen sind sie ausgeschlossen, obwohl diese sich mit Steuergeldern von Muslimen und Christen gleichermaßen finanzieren.

Nach immer weiteren Verfolgungen im Laufe der Geschichte haben sich die Christen geographisch in Oberägypten angesiedelt – vor allem in El-Minya, wo sie 20 Prozent der Bevölkerung stellen. In mittleren Positionen des Staatsdienstes ist der Anteil der Kopten vergleichsweise hoch, diese Stellen sind schlecht bezahlt und unattraktiv. Da die Kopten als Minderheit über keine Beziehungen verfügen, erhalten sie keine Lizenzen staatlicher Behörden für den lukrativen Privatsektor. Die gelegentliche Berufung von ← 22 | 23 → Ministern in unbedeutende Ministerien dient eher der Demonstration, dass keine Diskriminierung der Kopten erfolgt, als einer tatsächlichen Beteiligung an Entscheidungsstrukturen.

Die ägyptischen Nubier gehören zur Gruppe der Kenuz, ihre Hautfarbe ist dunkler als die der meisten anderen Ägypter. Mit dem Bau des Aswan-Staudamms in den 1960er Jahren versank die hoch entwickelte 4.000 Jahre alte Kultur des einstmals mächtigen Königreiches Nubien und ihr bisheriger Lebensraum im Wasser des Stausees. Die 50.000 im Sudan lebenden Nubier wurden nach Khashim el-Girba im Sudan zwangsumgesiedelt, die 70.000 ägyptischen Nubier erhielten in Kom Ombo Land. Die Vertreibung der Nubier begann bereits 1902 durch den Bau des ersten Staudamms bei Aswan durch die Briten, sie setzte sich mit den Erhöhungen des Damms 1912 und 1938 fort, da ihr Siedlungsraum mehr und mehr überflutet wurde. Nach der Umsiedlung verdienten sich die Nubier ihren Lebensunterhalt vornehmlich im Dienstleistungssektor in Kairo und Alexandria als Diener, Köche, Kellner oder Portiers. Heute sind sie in allen Berufen tätig. Die Nubier versuchten wiederholt, sich die Nutzungsrechte entlang des Nasser-Stausees in ihrer alten Heimat zu sichern. Wegen der Gefahr, die die Ansiedlung menschlicher Gemeinschaften in der Nähe des Trinkwasserreservoirs darstellt, ist dies aber umstritten.

Die Anzahl der Beduinen, die mobile Tierhaltung betreiben, wird auf gegenwärtig 50.000 geschätzt. Die Niltalbewohner grenzen sich von diesen Wüstenbewohnern ab, die sie als ‚arab’ bezeichnen, wozu sie auch die Bevölkerungsgruppen arabischen Ursprungs und die 23.000 in der Oase Siwa ansässigen Berber zählen. Die Nachfahren der einstmals als Piraten der Wüste gefürchteten Beduinen finden sich heute in Siedlungen am Rande des Niltals, deren Namen mit ‚Beni-’(Söhne) und ‚Awlad’ beginnen. Der Großteil der Beduinen wanderte von der Arabischen Halbinsel ein, andere entstammen afrikanischen Ethnien. Die Regierung versucht, mit der Übereignung von Agrarland, der Einrichtung von Schulen und der Bereitstellung einer Wasserversorgung, die Loyalität der Beduinen in Grenzgebieten zu gewinnen. Da sich die Siedlungsgebiete der Beduinen über Landesgrenzen erstrecken, haben sie gegenüber Ägypten weder Zugehörigkeit noch Loyalität entwickelt. ← 23 | 24 →

Wirtschaftsstruktur

Seit der Revolution von 1952 standen drei Staatspräsidenten an der Spitze des Staates, welche die Wirtschaftsstruktur des Landes charakteristisch prägten. Gamal Abdel Nasser (1952–1970) führte den Sozialismus und die Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild ein, stärkte den öffentlichen Sektor und führte eine sozialistische Bodenreform durch, die den Landbesitz pro Familie auf 100 feddan (42 ha) begrenzte. In seine Amtszeit fiel auch der Bau des Hochstaudammes von Aswan. Der aufgeblähte öffentliche Sektor und der unterrepräsentierte Privatsektor sind noch heute bestimmende Faktoren der Wirtschaftsstruktur.

Anwar as-Sadat (1970–1981) verfolgte eine Politik wirtschaftlicher Liberalisierung und zugleich eine Stärkung der islamischen Ausrichtung des Landes. Ausländische Investoren, angezogen von der wirtschaftlichen Öffnung ‚infitah’, trugen mit den modernen Produktionsanlagen, die sie errichteten, zur Schwächung der heimischen Industrie bei, eingeführte Billigwaren belasteten die Handelsbilanz. Als der heutige Präsident, Husni Mubarak, 1981 sein Amt antrat, strebte er eine Kontinuität der Politik seiner Vorgänger an. Ab 1991 führte der Internationale Währungsfonds (IMF) Strukturanpassungsprogramme durch, die eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft und Privatisierung von Staatsbetrieben zum Ziel hatten. Mit dem GATT-Abkommen von 1994 entfiel die Preisbindung für als strategisch wichtig angesehene Agrarprodukte wie Baumwolle, Reis und Weizen – lediglich für Brot, Zucker, Speiseöl und Treibstoffe wurden staatliche Subventionen beibehalten. Die Privatisierung des öffentlichen Sektors gestaltete sich jedoch bei wirtschaftlich weniger erfolgreichen Betrieben als schwierig.

Die monatliche Warenhandelsbilanz hat sich zu Beginn 2015 mit einem Gesamtdefizit von ca. 2.787 Mio. USD insgesamt weiter verschärft. Hierbei ist insbesondere der Bereich der Agrarwirtschaft mit einem Importüberschuss von ca. 7.714Mio. USD defizitär. Einnahmen aus der Ölproduktion stellen eine Ausnahme mit ca. 14.834 Mio. USD jährlich dar, welche aber durch den zusätzlichen Import von raffinierten Öl in Höhe von ca. 12.777 Mio. USD erheblich geschmälert wird. Die jährliche Leistungsbilanz stellte sich trotz Einnahmen aus dem Tourismus, den Einnahmen aus den Sueskanal-Gebühren und den Überweisungen von im Ausland als Gastarbeiter tätigen Ägyptern als insgesamt negativ dar, der Habensaldo betrug 11.428 ← 24 | 25 → Mio. USD. Die Staatsverschuldung im Ausland betrug 2014 33,6 Mrd. USD, was einem Anteil von ca. 11,8 Prozent des BIP entsprach. Aufgrund der schwierigen ökonomischen Lage verringerten sich die Ausgaben des Staates für Gesundheit und Erziehung beständig und lagen 2008 bei 3,78 Prozent des BIP. Wichtigste Handelspartner Ägyptens sind bei den Ex- und Importen die EU, gefolgt von den USA, Israel und den arabischen Ländern.

Die Wirtschaft Ägyptens ist in erheblichem Umfang von ökonomischen Renten und von externen Geldtransferleistungen abhängig nach politischer Lage schwanken können. Binnenökonomische Renten resultieren aus dem überdimensionierten öffentlichen Sektor, der Devisenmarkt ist dabei ein wichtiger Bereich des Staatsmonopols. Als Folge dieser Politik wurde wenig für die Wettbewerbsfähigkeit der alten nationalen Industrien wie der Textilindustrie auf dem Weltmarkt getan und eher auf Import und Konsum gesetzt. Ägyptens Abhängigkeit von Renten führte im Innern zur Eliten- und Privilegiertenbildung, zu einem unzeitgemäßen politischen und ökonomischen System, das nicht durch Nachhaltigkeit gekennzeichnet ist, und macht es anfällig für ausländische ökonomische Krisen.

Aktuelle politische Entwicklung

1991 stand Ägypten auf amerikanischer Seite im Golfkrieg gegen den Irak und beteiligte sich am Krieg durch die Entsendung eigener Truppen. Auch 2003 unterstützte die ägyptische Regierung die Invasion des Irak durch die Amerikaner mit Verlautbarungen. Obwohl dies zu Verstimmungen im Inland und in der arabischen Welt führte, behielt Ägypten seine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israelis, die es seit 1979 innehat. So trafen sich 2005 der Palästinenserführer Abbas und der israelische Präsident Scharon im ägyptischen Sharm esh-Sheikh und vereinbarten den Abzug israelischer Siedler aus dem Gazastreifen.

Mit den Nilanrainerstaaten – insbesondere Äthiopien und Sudan – steht Ägypten in Verhandlungen um die Nutzung und Verteilung des Nilwassers. Das Ergebnis dieser Verhandlungen ist für die beteiligten Staaten von existenzieller Bedeutung. Bisher erfolgte die Verteilung des Wassers nach den beiden Verträgen, welche die Vertragspartner Ägypten und Sudan 1929 und 1959 geschlossen hatten. In den letzten Jahren hat die äthiopische Regierung betont, dass sie sich nicht an die Verträge gebunden fühlt, und ← 25 | 26 → verwies darauf, dass die Nutzung des Nils für Agrarprojekte und Stauwerke zur Energiegewinnung für die Stärkung der Ernährungsbasis von Millionen Äthiopiern von wesentlicher Bedeutung ist. Auch dem Sudan ist daran gelegen, die Bewässerungsflächen im Norden seines Landes zu erweitern. Heute unterstützt Ägypten, dessen Anteil am Nilwasser dreimal so hoch ist wie der des Sudan, durch finanzielle und technische Hilfe Agrar- und Bewässerungsprojekte des Nachbarlandes.

Das Parlamentarische System Ägyptens besteht gemäß Verfassung aus den mehreren Hauptorganen – dem Präsidenten der Republik, der Volksversammlung und – bis 2013 – der Shura, einem Beratungsgremium mit zuletzt 270 Mitgliedern. Die Ereignisse im Zusammenhang mit den Wahlen für die Volksversammlung im Jahr 2000 vermitteln einen Eindruck von der bisherigen Situation der Zivilgesellschaft in Ägypten. Vor den Wahlen wurden hunderte Ägypter ohne Anklage inhaftiert. Saad Eddin Ibrahim, Professor der Soziologie sowie Gründer und Direktor des Ibn-Khaldun-Zentrums für Entwicklungsforschung, wurde mit der Begründung, den nationalen Frieden zu stören, festgenommen und zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Sein mit Mitteln der EU finanziertes Zentrum, das sich zur Aufgabe gemacht hat, die Teilnahme der Ägypter an nationalen Wahlen und ihr politisches Bewusstsein zu fördern, wurde vorübergehend geschlossen.

In der Vergangenheit hatte die regierende unpopuläre Nationaldemokratische Partei (NDP) immer etwa 90 Prozent der Sitze in der Volksversammlung errungen. Unter dem Druck der Opposition hatte die Regierung nun ein Gesetz eingebracht, das die Wahlen unter Aufsicht von Richtern stellte – und nicht wie bisher von Regierungsbeamten. Erstmals standen die Wahlen im Jahr 2000 unter richterlicher Beobachtung und die NDP gewann lediglich 38 Prozent der 454 Sitze. Nach Beendigung der Wahlen traten jedoch 218 der 256 Kandidaten der als ‚Unabhängige’ Angetretenen der NDP bei, die danach wieder 85 Prozent der Parlamentsmitglieder stellte. Es ist anzunehmen, dass die Kandidaten käuflich waren beziehungsweise NDP-Mitglieder als ‚Unabhängige’ angetreten waren, wie auch 17 Mitglieder der in Ägypten verbotenen Muslimbruderschaft, die als ‚Unabhängige’ gewählt wurden. An die Oppositionsparteien entfielen nur 16 Sitze.

Mit dem Arabischen Frühling 2011, dessen Ursprung in der revolutionären Bewegung Tunesiens lag, geriet auch das System Hosni Mubarak unter Druck und führte nach 18 Tagen der Proteste am 10.02.2011 zur Übergabe ← 26 | 27 → der Regierungsgeschäfte an Vizepräsident Omar Suleiman. Dieser erklärte kurz daraufhin die Niederlegung der Präsidentschaft Mubaraks und übertrug die politische Macht an die ägyptische Armee. Der daraufhin eingesetzte Militärrat unter Vorsitz von Feldmarschall Mohamed Hussein Tantawi löst daraufhin das Parlament auf, setzte die Verfassung Ägyptens außer Kraft und kündigte an, die 30 Jahre andauernde Notstandsgesetzgebung zu beenden. Am 04.03.2011 wurde Essam Sharaf Interim zum neuen Premierminister ernannt, jedoch blieben die Notfallgesetze bestehen und wurden vom Militär umfassender eingesetzt, als es zu Mubaraks Amtszeit der Fall war. Dies wurde nach Anschlägen auf die Israelische Botschaft in Ägypten am 09.09.2011 deutlich, als Demonstrations- und Streikrechte deutlich eingeschränkt wurden. Die Notstandgesetze wurden am 24.01.2012 teilweise und am 31.05.2012 vollständig aufgehoben.

Am 23. und 24.05.2012 wurden in zwei Runden die ersten demokratischen Präsidentschaftswahlen nach der Ära Mubaraks abgehalten. Während des ersten Wahlgangs mit einer Wahlbeteiligung von 46 Prozent wurde zwischen fünf Hauptkandidaten abgestimmt: Mohamed Morsi (25 Prozent), Ahmed Shafik (24 Prozent), Hamdeen Sabahi (21 Prozent), Abdel Moneim Aboul Fotouh (18 Prozent), und Amr Moussa (11 Prozent). Der zweite Wahlgang mit einer Wahlbeteiligung von 52 Prozent entschied sich zwischen den beiden Mehrheitsführern: Morsi, als Kandidat der ehemals verbotenen Muslimbruderschaft, und Shafik als Repräsentant einer säkularen Bewegung. Diese Wahl spiegelte sehr deutlich die innenpolitische und gesellschaftliche Teilung Ägyptens zwischen dem islamischen und dem säkularen Lager wieder. Morsi entschied diese Wahl mit 51,7 Prozent für sich und wurde am 30.06.2012 für das Präsidentenamt vereidigt.

Morsis Amtszeit war geprägt von erheblichen Unruhen, die am 22.11.2012 zu öffentlichen Protesten und Demonstrationen führten. Als Auslöser gilt der Versuch Morsis, sich durch eine Verfassungsänderung – vordergründig zum Schutz des Parlamentes vor justiziellem Eingreifen – nahezu unbegrenzte Befugnisse einzuräumen. Grund hierfür war eine Entscheidung des obersten Gerichtshofes gegen Morsis Erlass, das ehemalige Parlament wieder einzuberufen. Die Konsequenz der erweiterten Handlungsbefugnis der Verfassungsänderung wäre gewesen, dass alle von Morsi bereits erlassenen und zukünftigen Gesetze und Verordnungen sowohl von individueller, politischer oder auch staatlicher Seite unanfechtbar ← 27 | 28 → gewesen wären. Die Proteste gipfelten am 03.07.2013 in einem Coup d’état unter der Führung von Generaloberst Abd al-Fattah al-Sisi durch eine Koalition aus Militär, säkularen und linksgerichteten Gruppen, in deren Folge Morsi abgesetzt und der ehemalige Verfassungsrichter Adli Mansur als Interimspräsident vereidigt wurde. Morsi wurde unter Arrest gestellt und mehrere hochrangige Mitglieder der Muslimbruderschaft wurden festgenommen. Am 16. Mai 2015 wurde Morsi von einem ägyptischen Gericht wegen Verschwörung mit der palästinensischen Hamas und der libanesischen Hisbollah zum Tode verurteilt.

In Folge des Umsturzes kam es zu schweren und flächendeckenden Auseinandersetzungen zwischen Unterstützern der Muslimbruderschaft und denen des Militärs. Während der Ausschreitungen wurden mehrere bewaffnete Razzien gegen die Muslimbruderschaft durchgeführt und öffentliche Medienanstalten geschlossen, die im Verdacht standen mit der Muslimbruderschaft zu sympathisieren. Am 26. und 27.05.2014 wurden erneut Präsidentschaftswahlen abgehalten, bei denen al-Sisi als klarer Favorit galt und mit 93,3 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent gewählt wurde.

Die wirtschaftlichen Missstände im Lande vor dem Arabischen Frühling waren lange Zeit Ursache für eine große Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung und trugen 2012 zur großen Popularität der Islamisten bei, deren radikale Gruppen Ägypten in eine islamische Republik verwandeln wollten. Die seitdem beständigen Unruhen und die immer wieder auftretende Gewalt im Land führten u.a. zu einem erheblichen Einbruch der Tourismusbranche und damit einhergehend zu einer sukzessiven Verschlechterung der wirtschaftlichen Gesamtlage. Die fehlenden bzw. unzureichenden politischen wie ökonomischen Reformen und die zunehmende Knappheit an Öl und Gas, die durch Importe kompensiert werden muss, werden diesen Zustand längerfristig zementieren.

Literatur

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Biographische Angaben

Wolfgang Gieler (Band-Herausgeber)

Wolfgang Gieler, Professor für Politikwissenschaft und Ethnologie, zahlreiche Studien- und Forschungsaufenthalte in afrikanischen Staaten. Mehrjährige Erfahrung im Bereich deutscher und internationaler Entwicklungszusammenarbeit, außen- und entwicklungspolitische Beratertätigkeit. Forschungsschwerpunkte: außereuropäische Staatenwelt, Entwicklungs- und Migrationspolitik, westlicher Ethnozentrismus, politische Kultur und Außenpolitik, Komparatistik und internationale Beziehungen im globalen Kontext.

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Titel: Staatenlexikon Afrika