Der Bahnhof als öffentliches Forum
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- 1. Teil: Anlass und Gegenstand der Untersuchung
- A. Problemaufriss
- B. Darstellung der Konfliktfälle
- I. Konfliktfall Kunstaktion
- II. Konfliktfall Plakataktionen
- 1. Plakataktion „Die Entdeckung Bahnhof“
- 2. Plakataktion „Sozialabbau“
- III. Konfliktfall Flugblätter und Versammlungen
- IV. Die Reaktion der DB Station & Service AG: Änderung der Hausordnung
- V. Die aktuelle Ausgangslage und Fragestellungen
- 2. Teil: Die Fraport-Entscheidung und ihre Nachwirkungen
- A. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit im Flughafen Frankfurt am Main
- I. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- II. Die Entscheidungen der Instanzgerichte
- III. Die Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts
- 1. Die Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen und das Beherrschungskriterium
- 2. Obiter Dictum: Unmittelbare Grundrechtsbindung Privater?
- 3. Das Leitbild des öffentlichen Forums
- IV. Bewertung
- B. Aktuelle Bestandsaufnahme derjenigen Entscheidungen, die im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Flughafen Frankfurt am Main ergangen sind
- I. Die Grünfläche als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- II. Der Friedhof als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- III. Die Kopfbahnsteighalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- IV. Das Betriebsgelände eines Flughafens als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- V. Der private Platz als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- VI. Die Bundesfernstraße als öffentliches Forum
- 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
- 2. Die rechtlichen Erwägungen
- VII. Bewertung
- 1. Einzelfallbetrachtung
- 2. Rechtsunsicherheit
- 3. Nexus zwischen Forum und Grundrechtsbindung
- 4. Nexus zwischen Versammlungsort und Versammlungsthema
- 5. Conclusio
- 3. Teil: Die Theorie des öffentlichen Forums nach nordamerikanischen Präjudizien
- A. Die US-amerikanische Theorie des öffentlichen Forums
- I. Das US-amerikanische Recht als Richterrecht und der grundrechtsdogmatische Anknüpfungspunkt
- II. Das staatliche Eigentum und die Kommunikationsfreiheit
- 1. Die anfängliche Ablehnung und Entwicklung des öffentlichen Forums
- 2. Die traditionellen öffentlichen Foren
- 3. Die ausgewiesenen öffentlichen Foren
- 4. Die eingeschränkten öffentlichen Foren
- 5. Die nichtöffentlichen Foren
- 6. Die impliziten Kriterien zur Bestimmung der Offenheit für Kommunikation eines Forums
- III. Das private Eigentum und die Kommunikationsfreiheit
- 1. Die Einkaufszentren-Fälle
- 2. Der aktuelle Ausblick
- B. Die kanadische Theorie des öffentlichen Forums
- I. Die Vorreiterrolle der US-amerikanischen Theorie des öffentlichen Forums
- II. Die Kommunikationsfreiheit in Flughäfen
- III. Die Kommunikationsfreiheit in Einkaufszentren
- IV. Fazit
- C. Bewertung
- I. Vergleich der US-amerikanischen mit der kanadischen Rechtsprechung
- II. Kritik Dritter
- III. Eigene Kritik: Die Theorie des öffentlichen Forums als Stellschraube
- D. Der Nutzen des rechtsvergleichenden Arguments
- 4. Teil: Der Bahnhof und das öffentliche Forum
- A. Der Status der Eisenbahnen des Bundes zwischen Staat und Wirtschaft – Grundrechtsträger oder Grundrechtsverpflichtete?
- I. Der verfassungsgeschichtliche Hintergrund
- II. Die Reform der deutschen Staatsbahnen
- III. Der Status quo und die DB Station & Service AG
- IV. Die Strukturentscheidungen des Artikels 87e GG
- V. Die Grundrechtsträgerschaft der Eisenbahnen des Bundes
- 1. Einleitung und Meinungsstand
- 2. Staatliche Eigengesellschaften
- 3. Potentielle Gemischtwirtschaftlichkeit – eine Differenzierung nach erfolgter Kapitalprivatisierung
- VI. Bewertung
- B. Die Übertragbarkeit der Theorie des öffentlichen Forums im Sinne des Leitbildes des Bundesverfassungsgerichts auf Bahnhöfe am Beispiel des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main
- I. Der Bahnhof als urbaner Marktplatz und Ort der Begegnung
- 1. Standort
- 2. Eigene Angaben der DB Station & Service AG
- 3. Das Beispiel des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main
- II. Die Differenzierung nach multifunktionalen Verkehrsflächen und speziellen Funktionsbereichen
- 1. Die „Luft- und Landseite“ des Bahnhofs
- 2. Die Konsequenz der Differenzierung
- III. Bewertung
- C. Die Kategorie des öffentlichen Forums als Regulierungsidee
- I. Die konkrete Regulierungsbedürftigkeit des öffentlichen Raums
- II. Die Kategorie des öffentlichen Forums als grundrechtskonforme Lösung
- III. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als grundrechtskonforme Lösung
- IV. Bewertung
- 5. Teil: Schlussbetrachtung
- A. Die konkreten Ergebnisse der Untersuchung
- I. Das Leitbild des öffentlichen Forums
- II. Die noch offenen Rechtsprobleme
- III. Das konkrete Beispiel der Bahnhöfe
- IV. Die Konkretisierungsleistung zur Bewältigung der Konfliktfälle
- B. Die praktischen Konsequenzen für die Konfliktfälle
- Literaturverzeichnis
Livia Fenger
Der Bahnhof
als öffentliches Forum
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Frankfurt (Main), Univ., Diss., 2018
D30
ISSN 0531‐7312
ISBN 978‐3‐631‐76325‐4 (Print)
E‐ISBN 978‐3‐631‐76326‐1 (E‐PDF)
E‐ISBN 978‐3‐631‐76327‐8 (EPUB)
E‐ISBN 978‐3‐631‐76328‐5 (MOBI)
DOI 10.3726/b14470
© Peter Lang GmbH
Internationaler Verlag der Wissenschaften
Berlin 2018
Alle Rechte vorbehalten.
Peter Lang – Berlin ∙ Bern ∙ Bruxelles ∙ New York ∙ Oxford ∙ Warszawa ∙ Wien
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.
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Diese Publikation wurde begutachtet.
Über das Buch
Das Buch leistet einen Beitrag zu der Diskussion, die das Bundesverfas-sungsgericht durch die Fraport-Entscheidung angestoßen hat. Es wird die grundrechtliche Frage der Versammlungs- und Kommunikationsfreiheit an „privaten“ Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, aus komparativem Blickwinkel anhand der US-amerikanischen Doktrin zum public forum unter-sucht. Die Arbeit veranschaulicht öffentliche Räume und Foren anhand von Bei-spielen, die jeweiligen Konfliktkonstellationen werden herausgearbeitet und die Suchbewegung der Gerichte wird nachgezeichnet. Als wesentliches Beispiel dienen die Personenbahnhöfe.
Zitierfähigkeit des eBooks
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Inhaltsverzeichnis
1. Teil: Anlass und Gegenstand der Untersuchung
B. Darstellung der Konfliktfälle
II. Konfliktfall Plakataktionen
1. Plakataktion „Die Entdeckung Bahnhof“
III. Konfliktfall Flugblätter und Versammlungen
IV. Die Reaktion der DB Station & Service AG: Änderung der Hausordnung
V. Die aktuelle Ausgangslage und Fragestellungen
2. Teil: Die Fraport-Entscheidung und ihre Nachwirkungen
A. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit im Flughafen Frankfurt am Main
I. Der zugrunde liegende Sachverhalt
II. Die Entscheidungen der Instanzgerichte
III. Die Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts
1. Die Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen und das Beherrschungskriterium
2. Obiter Dictum: Unmittelbare Grundrechtsbindung Privater?
3. Das Leitbild des öffentlichen Forums
B. Aktuelle Bestandsaufnahme derjenigen Entscheidungen, die im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Flughafen Frankfurt am Main ergangen sind
I. Die Grünfläche als öffentliches Forum
1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
2. Die rechtlichen Erwägungen ←5 | 6→
II. Der Friedhof als öffentliches Forum
1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
III. Die Kopfbahnsteighalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs als öffentliches Forum
1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
IV. Das Betriebsgelände eines Flughafens als öffentliches Forum
Details
- Seiten
- 208
- Erscheinungsjahr
- 2018
- ISBN (PDF)
- 9783631763261
- ISBN (ePUB)
- 9783631763278
- ISBN (MOBI)
- 9783631763285
- ISBN (Paperback)
- 9783631763254
- DOI
- 10.3726/b14470
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2018 (Oktober)
- Schlagworte
- Öffentlicher Raum Fraport-Urteil Public Forum-Doktrin Nordamerikanische Präjudizien Theorie des öffentlichen Forums
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien. 2018. 208 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG