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Der Bahnhof als öffentliches Forum

von Livia Fenger (Autor:in)
©2018 Dissertation 208 Seiten

Zusammenfassung

Das Buch leistet einen Beitrag zu der Diskussion, die das Bundesverfassungsgericht durch die Fraport-Entscheidung angestoßen hat. Es wird die grundrechtliche Frage der Versammlungs- und Kommunikationsfreiheit an «privaten» Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, aus komparativem Blickwinkel anhand der US-amerikanischen Doktrin zum «public forum» untersucht. Die Arbeit veranschaulicht öffentliche Räume und Foren anhand von Beispielen, die jeweiligen Konfliktkonstellationen werden herausgearbeitet und die Suchbewegung der Gerichte wird nachgezeichnet. Als wesentliches Beispiel dienen die Personenbahnhöfe.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Vorwort
  • Einleitung
  • 1. Teil: Anlass und Gegenstand der Untersuchung
  • A. Problemaufriss
  • B. Darstellung der Konfliktfälle
  • I. Konfliktfall Kunstaktion
  • II. Konfliktfall Plakataktionen
  • 1. Plakataktion „Die Entdeckung Bahnhof“
  • 2. Plakataktion „Sozialabbau“
  • III. Konfliktfall Flugblätter und Versammlungen
  • IV. Die Reaktion der DB Station & Service AG: Änderung der Hausordnung
  • V. Die aktuelle Ausgangslage und Fragestellungen
  • 2. Teil: Die Fraport-Entscheidung und ihre Nachwirkungen
  • A. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit im Flughafen Frankfurt am Main
  • I. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • II. Die Entscheidungen der Instanzgerichte
  • III. Die Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts
  • 1. Die Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen und das Beherrschungskriterium
  • 2. Obiter Dictum: Unmittelbare Grundrechtsbindung Privater?
  • 3. Das Leitbild des öffentlichen Forums
  • IV. Bewertung
  • B. Aktuelle Bestandsaufnahme derjenigen Entscheidungen, die im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Flughafen Frankfurt am Main ergangen sind
  • I. Die Grünfläche als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • II. Der Friedhof als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • III. Die Kopfbahnsteighalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • IV. Das Betriebsgelände eines Flughafens als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • V. Der private Platz als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • VI. Die Bundesfernstraße als öffentliches Forum
  • 1. Der zugrunde liegende Sachverhalt
  • 2. Die rechtlichen Erwägungen
  • VII. Bewertung
  • 1. Einzelfallbetrachtung
  • 2. Rechtsunsicherheit
  • 3. Nexus zwischen Forum und Grundrechtsbindung
  • 4. Nexus zwischen Versammlungsort und Versammlungsthema
  • 5. Conclusio
  • 3. Teil: Die Theorie des öffentlichen Forums nach nordamerikanischen Präjudizien
  • A. Die US-amerikanische Theorie des öffentlichen Forums
  • I. Das US-amerikanische Recht als Richterrecht und der grundrechtsdogmatische Anknüpfungspunkt
  • II. Das staatliche Eigentum und die Kommunikationsfreiheit
  • 1. Die anfängliche Ablehnung und Entwicklung des öffentlichen Forums
  • 2. Die traditionellen öffentlichen Foren
  • 3. Die ausgewiesenen öffentlichen Foren
  • 4. Die eingeschränkten öffentlichen Foren
  • 5. Die nichtöffentlichen Foren
  • 6. Die impliziten Kriterien zur Bestimmung der Offenheit für Kommunikation eines Forums
  • III. Das private Eigentum und die Kommunikationsfreiheit
  • 1. Die Einkaufszentren-Fälle
  • 2. Der aktuelle Ausblick
  • B. Die kanadische Theorie des öffentlichen Forums
  • I. Die Vorreiterrolle der US-amerikanischen Theorie des öffentlichen Forums
  • II. Die Kommunikationsfreiheit in Flughäfen
  • III. Die Kommunikationsfreiheit in Einkaufszentren
  • IV. Fazit
  • C. Bewertung
  • I. Vergleich der US-amerikanischen mit der kanadischen Rechtsprechung
  • II. Kritik Dritter
  • III. Eigene Kritik: Die Theorie des öffentlichen Forums als Stellschraube
  • D. Der Nutzen des rechtsvergleichenden Arguments
  • 4. Teil: Der Bahnhof und das öffentliche Forum
  • A. Der Status der Eisenbahnen des Bundes zwischen Staat und Wirtschaft – Grundrechtsträger oder Grundrechtsverpflichtete?
  • I. Der verfassungsgeschichtliche Hintergrund
  • II. Die Reform der deutschen Staatsbahnen
  • III. Der Status quo und die DB Station & Service AG
  • IV. Die Strukturentscheidungen des Artikels 87e GG
  • V. Die Grundrechtsträgerschaft der Eisenbahnen des Bundes
  • 1. Einleitung und Meinungsstand
  • 2. Staatliche Eigengesellschaften
  • 3. Potentielle Gemischtwirtschaftlichkeit – eine Differenzierung nach erfolgter Kapitalprivatisierung
  • VI. Bewertung
  • B. Die Übertragbarkeit der Theorie des öffentlichen Forums im Sinne des Leitbildes des Bundesverfassungsgerichts auf Bahnhöfe am Beispiel des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main
  • I. Der Bahnhof als urbaner Marktplatz und Ort der Begegnung
  • 1. Standort
  • 2. Eigene Angaben der DB Station & Service AG
  • 3. Das Beispiel des Hauptbahnhofs Frankfurt am Main
  • II. Die Differenzierung nach multifunktionalen Verkehrsflächen und speziellen Funktionsbereichen
  • 1. Die „Luft- und Landseite“ des Bahnhofs
  • 2. Die Konsequenz der Differenzierung
  • III. Bewertung
  • C. Die Kategorie des öffentlichen Forums als Regulierungsidee
  • I. Die konkrete Regulierungsbedürftigkeit des öffentlichen Raums
  • II. Die Kategorie des öffentlichen Forums als grundrechtskonforme Lösung
  • III. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als grundrechtskonforme Lösung
  • IV. Bewertung
  • 5. Teil: Schlussbetrachtung
  • A. Die konkreten Ergebnisse der Untersuchung
  • I. Das Leitbild des öffentlichen Forums
  • II. Die noch offenen Rechtsprobleme
  • III. Das konkrete Beispiel der Bahnhöfe
  • IV. Die Konkretisierungsleistung zur Bewältigung der Konfliktfälle
  • B. Die praktischen Konsequenzen für die Konfliktfälle
  • Literaturverzeichnis

Livia Fenger

Der Bahnhof
als öffentliches Forum

Autorenangaben

Livia Fenger begann ihre berufliche Laufbahn als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht der Goethe-Universität Frankfurt a.M. Sie war zunächst als Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei beschäftigt, bevor sie ihre Tätigkeit als Richterin aufnahm.

Über das Buch

Das Buch leistet einen Beitrag zu der Diskussion, die das Bundesverfas-sungsgericht durch die Fraport-Entscheidung angestoßen hat. Es wird die grundrechtliche Frage der Versammlungs- und Kommunikationsfreiheit an „privaten“ Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, aus komparativem Blickwinkel anhand der US-amerikanischen Doktrin zum public forum unter-sucht. Die Arbeit veranschaulicht öffentliche Räume und Foren anhand von Bei-spielen, die jeweiligen Konfliktkonstellationen werden herausgearbeitet und die Suchbewegung der Gerichte wird nachgezeichnet. Als wesentliches Beispiel dienen die Personenbahnhöfe.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Einleitung

1. Teil: Anlass und Gegenstand der Untersuchung

A. Problemaufriss

B. Darstellung der Konfliktfälle

I. Konfliktfall Kunstaktion

II. Konfliktfall Plakataktionen

1. Plakataktion „Die Entdeckung Bahnhof“

2. Plakataktion „Sozialabbau“

III. Konfliktfall Flugblätter und Versammlungen

IV. Die Reaktion der DB Station & Service AG: Änderung der Hausordnung

V. Die aktuelle Ausgangslage und Fragestellungen

2. Teil: Die Fraport-Entscheidung und ihre Nachwirkungen

A. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Versammlungsfreiheit im Flughafen Frankfurt am Main

I. Der zugrunde liegende Sachverhalt

II. Die Entscheidungen der Instanzgerichte

III. Die Kernaussagen des Bundesverfassungsgerichts

1. Die Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen und das Beherrschungskriterium

2. Obiter Dictum: Unmittelbare Grundrechtsbindung Privater?

3. Das Leitbild des öffentlichen Forums

IV. Bewertung

B. Aktuelle Bestandsaufnahme derjenigen Entscheidungen, die im Anschluss an die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Flughafen Frankfurt am Main ergangen sind

I. Die Grünfläche als öffentliches Forum

1. Der zugrunde liegende Sachverhalt

2. Die rechtlichen Erwägungen ←5 | 6→

II. Der Friedhof als öffentliches Forum

1. Der zugrunde liegende Sachverhalt

2. Die rechtlichen Erwägungen

III. Die Kopfbahnsteighalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs als öffentliches Forum

1. Der zugrunde liegende Sachverhalt

2. Die rechtlichen Erwägungen

IV. Das Betriebsgelände eines Flughafens als öffentliches Forum

1. Der zugrunde liegende Sachverhalt

2. Die rechtlichen Erwägungen

V. Der private Platz als öffentliches Forum

Details

Seiten
208
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631763261
ISBN (ePUB)
9783631763278
ISBN (MOBI)
9783631763285
ISBN (Paperback)
9783631763254
DOI
10.3726/b14470
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Oktober)
Schlagworte
Theorie des öffentlichen Forums Öffentlicher Raum Fraport-Urteil Public Forum-Doktrin Nordamerikanische Präjudizien
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien. 2018. 208 S.

Biographische Angaben

Livia Fenger (Autor:in)

Livia Fenger begann ihre berufliche Laufbahn als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht der Goethe-Universität Frankfurt a.M. Sie war zunächst als Rechtsanwältin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei beschäftigt, bevor sie ihre Tätigkeit als Richterin aufnahm.

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Titel: Der Bahnhof als öffentliches Forum