Die Rolle der Schiedsinstitutionen in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Title Page
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Inhaltsübersicht
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• § 1 Einleitung
• A. Fragestellung
• B. Gegenstand der Untersuchung
• C. Methode und Gang der Untersuchung
• 1. Teil: Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland und China
• § 2 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in Deutschland
• A. Überblick der Schiedsinstitutionen in Deutschland
• B. Die Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen
• I. Eingetragene Vereine
• II. Privater Charakter
• III. Gemeinnützigkeit
• IV. Selbstverwaltung und Freiwilligkeit
• C. Der Einfluss der Industrie- und Handelskammern und der Rechtsanwaltskammern auf die Schiedsinstitutionen
• I. Finanzielle Unterstützung
• II. Geschäftsführung und Administrierung des Schiedsgerichtsverfahrens
• III. Förderung der Geschäftstätigkeit der Schiedsinstitutionen
• IV. Unabhängigkeit der Schiedsinstitutionen von den Handels- und Rechtsanwaltskammern
• D. Der Einfluss der Regierung auf die Schiedsinstitutionen
• § 3 Die Organisation der Schiedsinstitutionen in China
• A. Überblick der Schiedsinstitutionen in China
• I. Rechtstatsächlicher Hintergrund
• II. Konkurrenz zwischen den Schiedskommissionen
• B. Kontroverse Rechtsstellung der Schiedsinstitutionen
• C. Der Einfluss der Behörde auf die Schiedsinstitutionen
• I. Vor dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes
• II. Nach dem Inkrafttreten des Schiedsgesetzes von 1995
• 1. Finanzielle Unterstützung
• 2. Personelle Unterstützung
• 3. Förderung der Geschäfte
• D. Reform der Schiedskommissionen
• 2. Teil: Die Tätigkeiten der Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren
• § 4 Die Zulässigkeit der Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen im Schiedsverfahren
• A. Anwendbares Recht für die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
• I. Deutschland
• II. China
• B. Die Zuständigkeit für die Entscheidung über die Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
• I. Schiedsinstitutionen
• 1. DIS
• 2. Chinesische Schiedskommissionen
• 3. ICC-Schiedsgerichtshof
• II. Schiedsgerichte und staatliche Gerichte
• 1. Deutschland
• 2. China
• a) Prinzip der Kompetenz-Kompetenz
• b) Einwände gegen die schiedsrichterliche Zuständigkeit vor den staatlichen Gerichten
• C. Die Voraussetzungen der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung
• I. Deutschland
• 1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren
• 2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit
• 3. Formerfordernisse
• 4. Inhaltliche Erfordernisse
• II. China
• 1. Vereinbarung zum Schiedsverfahren
• 2. Subjektive und objektive Schiedsfähigkeit
• 3. Formerfordernisse
• 4. Bestimmung einer Schiedskommission
• D. Pathologische Schiedsvereinbarungen in Bezug auf die Benennung einer Schiedsinstitution
• I. Keine Benennung einer Schiedsinstitution
• 1. Deutschland
• 2. China
• II. Einbeziehung mehrerer Schiedsinstitutionen
• 1. Deutschland
• 2. China
• III. Benennung der Schiedsordnung
• 1. Deutschland
• 2. China
• IV. Benennung einer Schiedsinstitution mit einem falschen Namen
• 1. Deutschland
• 2. China
• § 5 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen beim einstweiligen Rechtsschutz
• A. Deutschland
• B. China
• § 6 Die Tätigkeiten bei der Bildung des Schiedsgerichts
• A. Zusammensetzung des Schiedsgerichts
• I. Größe des Spruchkörpers
• II. Befähigung zum Schiedsrichteramt
• 1. Deutschland
• 2. China
• a) Befähigung zum Schiedsrichteramt nach dem Gesetz
• b) Schiedsrichterliste von Schiedsinstitutionen
• i) Anforderungen für die Aufnahme als Schiedsrichter in die Liste
• ii) Prozess der Aufnahme der Schiedsrichter in die Liste
• iii) Verwaltung der Schiedsrichterliste
• III. Die Bestellung der Schiedsrichter
• 1. Deutschland
• a) Anregungen bei der Schiedsrichterauswahl
• b) Benennung der Schiedsrichter auf Antrag einer Partei
• c) Besonderheiten im Mehrparteienverfahren
• d) Bestellung benannter Schiedsrichter
• 2. China
• a) Benennung der Schiedsrichter
• b) Benennung der Schiedsrichter im Mehrparteienverfahren
• c) Bestätigung der Benennung der Schiedsrichter
• B. Ablehnung des Schiedsrichters und Bestellung eines Ersatzschiedsrichters
• I. Deutschland
• 1. Ablehnungsprozess
• 2. Funktionen der Schiedsinstitution bei der Ablehnung
• 3. Bestellung eines Ersatzschiedsrichters
• II. China
• 1. Ablehnungsgründe
• 2. Ablehnungsprozess
• 3. Entscheidungsträger für die Ablehnung
• 4. Bestellung des Ersatzschiedsrichters
• § 7 Die Tätigkeiten während des Schiedsverfahrens
• A. Entscheidung über den Schiedsort
• I. Deutschland
• II. China
• B. Entscheidung über die Sprache des Verfahrens
• I. Deutschland
• II. China
• C. Entscheidung über die Beteiligung von Dritten und die Vereinigung von Schiedsverfahren
• I. Deutschland
• II. China
• § 8 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen bei der schiedsrichterlichen Entscheidungsfindung
• A. Deutschland
• I. Unterstützung durch institutionelle Hilfspersonen
• II. Zulässigkeit und Grenzen der Mitwirkung der Schiedsinstitutionen bei der Entscheidungsfindung
• 1. Höchstpersönlichkeit des Schiedsrichteramts
• 2. Schiedsrichterliche Unabhängigkeit
• 3. Schweigepflicht der Hilfspersonen
• III. Ablehnung der Hilfspersonen im Schiedsverfahren
• B. China
• I. Unterstützung durch institutionelles Beratergremium
• II. Zulässigkeit und Grenzen der Mitwirkung des institutionellen Beratergremiums bei der Entscheidungsfindung
• III. Ablehnung der Hilfspersonen im Schiedsverfahren
• § 9 Die Tätigkeiten von Schiedsinstitutionen beim Erlass der Schiedssprüche
• 3. Teil: Rechtspolitische Überlegungen zur Rolle der Schiedsinstitutionen
• § 10 Das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Parteien
• A. Das Vertragsverhältnis zwischen den Schiedsinstitutionen und den Parteien
• I. Deutschland
• II. China
• B. Haftung der Schiedsinstitutionen
• C. Gewährleistung der Prozessmaximen durch Schiedsinstitutionen
• I. Deutschland
• II. China
• D. Treu und Glauben der Schiedsinstitutionen
• § 11 Das Verhältnis der Schiedsinstitutionen zu den Schiedsrichtern
• A. Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit in Deutschland
• I. Zulässigkeit und Grenzen der Unterstützung in der Spruchtätigkeit
• 1. Richterliche Neutralität zu gesetzgebenden und vollziehenden Organen
• 2. Eigenverantwortliche Rechtsprechungstätigkeit der Richter
• II. Richterliche Dienstaufsicht
• B. Gewährleistung der richterlichen Unabhängigkeit in China
• I. Unabhängigkeit der Justiz
• II. Richterliche Unabhängigkeit
• III. Unterstützung in der Spruchtätigkeit
• 1. Die Rolle des internen Ausschusses des befassten Gerichts
• 2. Einflussnahme der übergeordneten Gerichte
• IV. Richterliche Dienstaufsicht und Überprüfung des Urteils
• C. Politische Überlegung zur Gewährleistung der schiedsrichterlichen Unabhängigkeit durch Schiedsinstitutionen
• Literaturverzeichnis
• Anhang: Liste der zitierten Schiedsordnungen und Richtlinien der Schiedsinstitutionen