Die Auseinandersetzung der Errungenschaftsbeteiligung in der Rechtsprechung des türkischen Kassationshofs
Zusammenfassung
Der Band stellt die Praxis des türkischen Kassationshofs auf breiter Datengrundlage dar und zeigt insbesondere, wie sehr diese von dem aus der Schweiz im Jahre 2001 übernommenen Güterstand abweicht.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Danksagung
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Vorbemerkung
- B. Einleitung
- I. Die Entwicklung des türkischen Ehegüterrechts
- 1. Rechtslage vor dem 1.1.2002
- 2. Exkurs: Die ehebedingte Zuwendung nach altem Recht
- a) Arbeit als Zuwendung
- b) Beitrag zum Familienunterhalt als Zuwendung
- c) Aufenthalt außerhalb der Türkei und Anpassung
- d) Der zu ersetzende Schaden
- e) Beweiserleichterungen
- 3. Übergangsregelung
- II. Die Grundzüge der Errungenschaftsbeteiligung im Vergleich zum Zugewinnausgleich
- 1. Die Übernahme der schweizerischen Errungenschaftsbeteiligung
- 2. Gemeinsamkeiten von Errungenschaftsbeteiligung und Zugewinngemeinschaft
- a) Bei bestehender Ehe
- b) Bei Ende des Güterstandes
- 3. Der Zeitfaktor: der Bewertungsstichtag153
- 4. Hauptunterschied: Die Zuweisung des konjunkturellen Wertzuwachses
- III. Die ehebedingte Zuwendung
- IV. Die Erträge des Eigenguts als Errungenschaft
- C. Die Alternative: Gütertrennung mit Aufteilung
- D. Gesetzliche Unterschiede der Ausgestaltung in ZGB und TMK
- I. Sprachliche Besonderheiten der Übernahme
- 1. „Errungenschaft“ oder „erworbene Güter“
- 2. „Vermögensmasse“ oder „Gütergruppe“
- 3. Art. 221 Abs. 1: Modifikationsmöglichen beim Betriebsvermögen
- 4. Kapitalzahlungen als Rentenersatz
- II. Auskunft
- III. (Kein) Ende des Güterstandes durch gerichtliche Trennung
- IV. Die ehebedingte Zuwendung im TMK
- 1. Entstehung des Anspruchs
- 2. Globalrechnung
- V. Anspruchsminderung nach Scheidungsgründen
- VI. Besonderheiten des Ausgleichs
- VII. Zusammenfassung
- E. Die in der türkischen Praxis erfolgte Deformation des Güterstands
- I. Die Gesamtauseinandersetzung als Grundelement der Errungenschaftsbeteiligung
- II. Die Gesamtauseinandersetzung in der türkischen Literatur
- III. Die Einzelauseinandersetzung als ständige Rechtsprechung des Kassationshofs
- 1. Wertzuwachs und Auseinandersetzung in der Rechtsprechung des 8. Zivilsenats
- a) Die Ermittlung des Wertzuwachses
- b) Der Begriff der Gesamtauseinandersetzung
- c) Auswirkungen auf die Behandlung der ehebedingten Zuwendung
- 2. Entscheidungen des Großen Zivilsenats
- 3. Die Massenzuordnung der Schulden
- a) Unterschiedliche Behandlung von Objektschulden und anderen Schulden
- b) Die Zuordnung der Restschulden aus Anschaffungskrediten
- 4. Diskussion der Konzeption der Rechtsprechung in der Literatur
- a) Die Gesamtauseinandersetzung
- b) Die Nicht-Objektschulden
- c) Schulden aus Anschaffungskrediten
- d) Die Verrechnung der Ansprüche
- IV. Zwischenergebnis
- 1. Die Einzelauseinandersetzung
- 2. Die selbständigen Schulden
- 3. Die Restschuld der Anschaffungskredite
- V. Umfang von Rechtshängigkeit und Rechtskraft
- VI. Kein Güterrecht im Scheidungsverbund
- VII. Auskunft
- 1. Kein Auskunftsanspruch
- 2. Inventaranspruch
- 3. Türkisches Prozessrecht
- 4. Ergebnis
- VIII. Verjährung
- 1. Verjährungsfrist im Güterrecht
- 2. Beginn
- F. Ergebnis: Die Deformation des Güterstands in Richtung auf eine „Beteiligung am erworbenen Gut“
- G. Exkurs: Die Immobilie im türkischen Güterrechts-IPR
- I. Gesetzliche Ausgangslage
- II. Entstehungsgeschichte
- III. Literatur
- IV. Rechtsprechung
- V. Ergebnis
- H. Anhänge
- I. Zusammenfassung in türkischer Sprache
- 1) Çalışmanın Amacı
- 2) Yöntem
- 3) Çalışmanın Konusu
- a) Giriş: „Edinilmiş Mallar“ ve „Kazanılmış Mallar“
- b) Türk Hukukunda Edinilmiş Mallara Katılma Rejiminin İktibası
- A) Yasal Düzenleme Bakımında
- B) Uygulama Bakımından
- I) Edinilmiş Malların tek tek Tasfiyesi ve Borçlar
- II) Eşler Arasındaki Uyuşmazlığı Çözmeye Yönelik Uygulamalar
- c) Ek Açıklamalar
- A) Eski TMK Uyarınca Katkı Payı Alacağı
- B) Milletlerarası Özel Hukuk Kuralları Uyarınca Taşınmazların Tasfiyesi
- II. Türkisches Zivilgesetzbuch (TMK), Gesetz Nr. 4721 v. 22.11.2001 (Auszug)
- III. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) (Auszug)
- IV. Einführungsgesetz zum türkischen Zivilgesetzbuch, Gesetz Nr. 4722 v 3.12.2001 (Auszug)
- V. Gesetz über das internationale Privat- und Zivilverfahrensrecht, Gesetz Nr. 5718 v 27.11.2007 (Auszug)
- VI. Verzeichnis der Literatur in türkischer Sprache
- VII. Verzeichnis der Literatur in deutscher Sprache
- Series index
Hanswerner Odendahl
Die Auseinandersetzung
der Errungenschaftsbeteiligung
in der Rechtsprechung
des türkischen Kassationshofs
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation
in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische
Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2019
D 38
ISSN 0930-4746
ISBN 978-3-631-81833-6 (Print)
E-ISBN 978-3-631-82567-9 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-82568-6 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-82569-3 (MOBI)
DOI 10.3726/b17104
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Berlin 2020
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Diese Publikation wurde begutachtet.
Autorenangaben
Hanswerner Odendahl studierte Rechtswissenschaft in Tübingen, Bonn und Heidelberg. Das Referendariat absolvierte er beim OLG Karlsruhe. Derzeit ist er als Rechtsanwalt (seit 1976) und Fachanwalt für Familienrecht in Köln tätig.
Über das Buch
Für die seit Ende Januar 2019 geschlossenen Ehen werden deutsche Familiengerichte bei der Auflösung des Güterstandes bei Scheidung und Tod weitgehend deutsches Recht anwenden. Für die davor geschlossenen Ehen, also noch für lange Zeit, gilt das türkische Ehegüterrecht, zum Beispiel wenn beide Ehegatten bei Eheschließung türkische Staatsangehörige waren. Dabei sollen die Familiengerichte das ausländische Recht so anwenden, wie die Gerichte des jeweiligen Landes dies tun.
Der Band stellt die Praxis des türkischen Kassationshofs auf breiter Datengrundlage dar und zeigt insbesondere, wie sehr diese von dem aus der Schweiz im Jahre 2001 übernommenen Güterstand abweicht.
Zitierfähigkeit des eBooks
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Danksagung
Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität zu Köln hat die vorliegende Arbeit im Wintersemester 2019/2020 als Dissertation angenommen. Die Untersuchung berücksichtigt die Literatur und Rechtsprechung bis Ende 2018, wichtige Neuerscheinungen und Rechtsprechung bis Juli 2019 wurden ergänzt.
Ich danke meinem Doktorvater Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel für die Aufforderung, mich in diesem Umfang mit dem Thema zu beschäftigen und für die nachfolgende Unterstützung.
Ich danke Frau Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und die Hinweise bei der Disputation.
Ich danke Prof. Dr. Hilmar Krüger für Wegweisungen und Ermutigungen beim Start in die Beschäftigung mit dem türkischen Familienrecht.
Ich danke Frau Prof. Dr. Şükran Şıpka für die vielen Veranstaltungen seit dem Jahre 2005, auf denen ich die meisten der wichtigen Anstöße zum vorliegenden Thema erhalten habe.
Ich danke dem Vorsitzenden Richter Ömer Uğur Gençcan für Hinweise und Ermutigungen.
Ich danke Prof. Dr. Heinz Hausheer und Prof. Dr. Thomas Geiser für ihre Hinweise.
Ich danke Rechtsanwältin Dr. Hayriye Yerlikaya-Manzel und Ass. jur. Kaya Gerçek für das kritische Lesen des Manuskripts.
Ich danke Gözde Hatipoğlu für die Hilfe bei der Erstellung der Zusammenfassung in türkischer Sprache.
Inhaltsverzeichnis
I. Die Entwicklung des türkischen Ehegüterrechts
1. Rechtslage vor dem 1.1.2002
2. Exkurs: Die ehebedingte Zuwendung nach altem Recht
b) Beitrag zum Familienunterhalt als Zuwendung
c) Aufenthalt außerhalb der Türkei und Anpassung
II. Die Grundzüge der Errungenschaftsbeteiligung im Vergleich zum Zugewinnausgleich
1. Die Übernahme der schweizerischen Errungenschaftsbeteiligung
2. Gemeinsamkeiten von Errungenschaftsbeteiligung und Zugewinngemeinschaft
3. Der Zeitfaktor: der Bewertungsstichtag
4. Hauptunterschied: Die Zuweisung des konjunkturellen Wertzuwachses
III. Die ehebedingte Zuwendung
IV. Die Erträge des Eigenguts als Errungenschaft
C. Die Alternative: Gütertrennung mit Aufteilung
D. Gesetzliche Unterschiede der Ausgestaltung in ZGB und TMK
I. Sprachliche Besonderheiten der Übernahme
1. „Errungenschaft“ oder „erworbene Güter“
2. „Vermögensmasse“ oder „Gütergruppe“
3. Art. 221 Abs. 1: Modifikationsmöglichen beim Betriebsvermögen
4. Kapitalzahlungen als Rentenersatz
III. (Kein) Ende des Güterstandes durch gerichtliche Trennung
IV. Die ehebedingte Zuwendung im TMK
V. Anspruchsminderung nach Scheidungsgründen
VI. Besonderheiten des Ausgleichs
E. Die in der türkischen Praxis erfolgte Deformation des Güterstands
I. Die Gesamtauseinandersetzung als Grundelement der Errungenschaftsbeteiligung
II. Die Gesamtauseinandersetzung in der türkischen Literatur
III. Die Einzelauseinandersetzung als ständige Rechtsprechung des Kassationshofs
1. Wertzuwachs und Auseinandersetzung in der Rechtsprechung des 8. Zivilsenats
a) Die Ermittlung des Wertzuwachses
b) Der Begriff der Gesamtauseinandersetzung
c) Auswirkungen auf die Behandlung der ehebedingten Zuwendung
2. Entscheidungen des Großen Zivilsenats
3. Die Massenzuordnung der Schulden
a) Unterschiedliche Behandlung von Objektschulden und anderen Schulden
Details
- Seiten
- 226
- Erscheinungsjahr
- 2020
- ISBN (PDF)
- 9783631825679
- ISBN (ePUB)
- 9783631825686
- ISBN (MOBI)
- 9783631825693
- ISBN (Hardcover)
- 9783631818336
- DOI
- 10.3726/b17104
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2020 (Mai)
- Schlagworte
- Ehegüterrecht Übernahme aus der Schweiz Vergleich mit Zugewinnausgleich Halbteilung Verfahrensdauer Güterrechts-IPR Lex rei sitae Statutspaltung
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 226 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG