Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet
Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Zusammenfassung
- Einleitung
- 1. Themeneinführung und Motivation
- 2. Vorgehensweise
- 3. Ziel der Arbeit
- Kapitel 1: Merkmale und Risiken unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
- 1.1 Merkmale unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
- 1.1.1 Anonymität
- 1.1.2 Weltweite, schnelle und dauerhafte Abrufbarkeit
- 1.1.3 Zunehmende Häufigkeit von Rufverletzungen
- 1.1.4 Hohe Glaubwürdigkeit
- 1.2 Risiken
- 1.2.1 Manipulationsgefahr
- 1.2.2 Schmähwirkung
- 1.2.3 Unmittelbarer Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg
- 1.3 Ergebnis des Kapitels
- Kapitel 2: Unternehmensschädigende Äußerungen im Internet
- 2.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen und chinesischen Recht
- 2.1.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen Recht
- 2.1.1.1 Unwahre Tatsachenbehauptungen
- a) Begriff der Tatsachenbehauptung
- b) Unwahre Tatsachenbehauptungen im engen Sinne
- c) Unwahre Zitate
- d) Unvollständige Tatsachenbehauptungen
- 2.1.1.2 Geschäftsschädigende Werturteile
- 2.1.1.3 Mischäußerungen
- 2.1.1.4 Fragen
- 2.1.2 Unternehmensschädigende Äußerungen im chinesischen Recht
- 2.1.2.1 Diffamierende Äußerungen
- a) Begriff der Diffamierung
- aa) Der erste Zivilsenat des OVG
- bb) Die Instanzgerichte
- cc) Das Schrifttum
- dd) Ergebnis
- b) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen im chinesischen Recht
- aa) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen nach Ansicht des OVG und seines ersten Zivilsenats
- 1. Ansicht des OVG in der Interpretation von 1993
- 2. Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG in seinen Erläuterungen zur Interpretation von 2014
- (1) Absolute unwahre Tatsachenbehauptungen
- (2) Relative unwahre Tatsachenbehauptungen
- bb) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen in der Rechtsprechung
- 1. Erfundene Tatsachenaussagen
- 2. Unrichtige Tatsachenaussagen
- 3. Unzutreffende Tatsachenaussagen
- 4. Unrichtige Zitate
- cc) Abgrenzung zwischen Kerngehalt und Nebensächlichkeit
- c) Vergleich mit dem deutschen Recht
- 2.1.2.2 Beleidigende Äußerungen
- a) Begriff der beleidigenden Äußerung im chinesischen Recht
- b) Vergleich mit deutschem Recht
- 2.1.2.3 Unfaire Bemerkungen
- 2.1.2.4 Schweigen
- a) Erste Situation
- b) Zweite Situation
- aa) Erste Variante
- bb) Zweite Variante
- c) Vergleich mit deutschem Recht
- 2.2 Sinnermittlung im deutschen und im chinesischen Recht
- 2.2.1 Sinnermittlung im deutschen Recht
- 2.2.1.1 Verständnis aufseiten des Durchschnittsempfängers
- 2.2.1.2 Offene und verdeckte Äußerungen
- a) Offene Äußerung
- b) Verdeckte Äußerung
- 2.2.1.3 Ein- oder Mehrdeutigkeit der Äußerung
- 2.2.1.4 Stilmittel
- a) Metapher
- b) Satire
- 2.2.2 Sinnermittlung im chinesischen Recht
- 2.2.2.1 Verständnis des durchschnittlichen Publikums
- 2.2.2.2 Kontext
- 2.2.2.3 Absicht des Äußernden
- 2.2.3 Vergleich mit dem deutschen Recht
- 2.3 Ergebnis des Kapitels
- Kapitel 3: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch unwahre Tatsachenbehauptungen
- 3.1 Rechtsgrundlagen
- 3.1.1 Deutschland
- 3.1.2 China
- 3.1.3 Ergebnis
- 3.2 Haftungsbegründung des Schädigers
- 3.2.1 Vorliegen einer äußerungsbezogenen Verletzungshandlung
- 3.2.1.1 Behaupten oder Verbreiten unwahrer Tatsachenbehauptungen im deutschen Recht
- a) Behaupten und Verbreiten
- b) Das Zu-eigen-Machen
- 3.2.1.2 Veröffentlichung oder Wiedergabe diffamierender Äußerungen im chinesischen Recht
- a) Veröffentlichung
- b) Weitergabe
- 3.2.1.3 Ergebnis
- 3.2.2 Rechtsgutverletzung
- 3.2.2.1 Kreditgefährdung nach § 824 BGB
- a) Eignung zur Kreditgefährdung
- b) Unmittelbare Betroffenheit
- aa) Bejahung der Erkennbarkeit des Betroffenen
- 1. Nennung bestimmter Produkte
- 2. Kritik an einem Gesellschafter
- bb) Ablehnung der Erkennbarkeit des Betroffenen
- 1. Warengattung
- 2. Systemvergleich
- 3.2.2.2 Rechtsgutverletzung i.S.d. § 101 AGZ
- a) Verletzung des geschäftlichen Rufs des Betroffenen
- aa) Herrschende Meinung
- bb) Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG
- b) Betroffenheit
- 3.2.2.3 Ergebnis
- 3.2.3 Rechtswidrigkeit
- 3.2.3.1 Rechtswidrigkeit im deutschen Recht
- a) Eigenes Interesse (Interesse des Mitteilenden)
- b) Fremdes Interesse (Interesse der Empfänger)
- aa) Allgemeines Informationsinteresse der Öffentlichkeit
- bb) Unterhaltungs- oder Sensationsinteresse
- 3.2.3.2 Rechtswidrigkeit im chinesischen Recht
- 3.2.3.3 Ergebnis
- 3.2.4 Verschulden des Schädigers
- 3.2.4.1 Verschulden des Schädigers im deutschen Recht
- a) Verschulden des Behauptenden
- b) Verschulden des Verbreiters
- 3.2.4.2 Verschulden des Schädigers im chinesischen Recht
- 3.2.4.3 Ergebnis
- 3.3 Ergebnis des Kapitels
- Kapitel 4: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch Werturteile
- 4.1 Rechtsgrundlagen
- 4.1.1 Deutschland
- 4.1.1.1 § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 StGB, § 826 BGB
- 4.1.1.2 § 823 Abs. 1 BGB
- a) Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
- b) Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht
- 4.1.2 China
- 4.2 Haftungsbegründung des Schädigers
- 4.2.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken
- 4.2.1.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken nach deutschem Recht
- a) Das Erfordernis der Betriebsbezogenheit des Eingriffs
- aa) Der Begriff von Gewerbebetrieb
- bb) Die Betriebsbezogenheit des Eingriffs
- b) Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik
- aa) Vorrang der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
- bb) Zurücktreten der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
- 1. Schmähkritik
- 2. Unwahrheit der tatsächlichen Äußerungselemente bei gemischten Äußerungen
- 3. Verwertung rechtswidrig erlangter Informationen
- 4. Prangerwirkung
- 4.2.1.2 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik nach chinesischem Recht
- a) Die Richtigkeit der Grundlagen der Geschäftskritik
- b) Angemessenheit der Geschäftskritik
- 4.2.2 Zulässigkeit der negativen Bewertungen auf Bewertungsportalen
- 4.2.2.1 Zulässigkeit der Bewertungen nach deutschem Recht
- 4.2.2.2 Zulässigkeit der Bewertungen nach chinesischem Recht
- 4.2.3 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs im Internet
- 4.2.3.1 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs nach deutschem Recht
- a) Richtigkeit der enthaltenen Tatsachen
- b) Motive des Boykottaufrufers
- c) Eingesetzte Mittel
- d) Verhältnismäßigkeit des Boykottaufrufs
- 4.2.3.2 Zulässigkeit des Boykottaufrufs nach chinesischem Recht
- 4.2.4 Zulässigkeit ungünstiger Testberichte auf Online-Vergleichsportalen
- 4.2.4.1 Zulässigkeit eines Testberichts nach deutschem Recht
- a) Neutralität
- b) Sachkunde
- c) Objektivität
- 4.2.4.2 Zulässigkeit eines Testberichts nach chinesischem Recht
- a) Richtige Durchführung des vergleichenden Warentests
- aa) Anforderungen an die Vergleichsobjekte
- bb) Anforderungen an die Durchführungsverfahren des Warentests
- b) Zulässigkeit des Testberichts
- aa) Zulässigkeit des Testergebnisses
- bb) Zulässigkeit der Einkauftipps oder Einkaufswarnungen
- 4.3 Ergebnis des Kapitels
- Kapitel 5: Haftung des Internetdiensteanbieters
- 5.1 Internetdiensteanbieter im deutschen und chinesischen Recht
- 5.1.1 Internetdiensteanbieter im deutschen Recht
- 5.1.2 Internetdiensteanbieter im chinesischen Recht
- 5.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters
- 5.2.1 Verschulden des Internetdiensteanbieters im deutschen Recht
- 5.2.1.1 Verschulden des Access-Providers
- a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
- aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
- bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
- b) Keine reaktive Prüfpflichten für fremde Inhalte
- 5.2.1.2 Verschulden des Cache-Providers
- a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten für eigene Inhalte
- b) Verschulden wegen Verletzung anderer Verpflichtungen
- 5.2.1.3 Verschulden des Host-Providers
- a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
- aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Informationen
- bb) Proaktive Prüfpflichten für fremde Informationen
- b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
- 5.2.1.4 Verschulden des Suchmaschinenbetreibers
- a) Keine proaktive Prüfpflichten
- b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
- 5.2.1.5 Verschulden des Linksetzers
- a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
- aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
- bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
- b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflicht für fremde Inhalte
- 5.2.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters im chinesischen Recht
- 5.2.2.1 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der reaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 2 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
- 5.2.2.2 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der proaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 3 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
- a) Verschulden des Internet-Service-Providers bei positiver Kenntnis
- b) Verschulden des Internet-Service-Providers beim „Kennenmüssen“
- 5.3 Ergebnis des Kapitels
- Kapitel 6: Zusammenfassung und Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
- 6.1 Zusammenfassung
- 6.1.1 Vergleich der Abgrenzung und der Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen
- 6.1.2 Vergleich des Unternehmensschutzes vor unwahren Tatsachenbehauptungen
- 6.1.3 Vergleich des Unternehmensschutzes vor geschäftsschädigenden Werturteilen
- 6.1.4 Vergleich der Haftungsbegründung sowie der Haftungsprivilegierung des Internetdiensteanbieters
- 6.2 Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
- 6.2.1 Vorschläge zur Abgrenzung und Sinnermittlung geschäftsschädigender Äußerungen
- 6.2.2 Vorschläge zur Haftungsbegründung des Schädigers
- 6.2.3 Vorschläge zur Haftungsbegründung der Internetdiensteanbieter
- Literaturverzeichnis
- A. Deutsche Literatur
- B. Chinesische Literatur
a.A. |
Andere(r) Ansicht |
Abs. |
Absatz |
Abschn. |
Abschnitt |
AcP |
Archiv für civilistische Praxis |
AfP |
Archiv für Presserecht |
AG |
Aktiengesellschaft |
AGZ |
Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts der Volksrepublik China |
Alt. |
Alternative |
Anh. |
Anhang |
Anm. |
Anmerkung |
AöR |
Archiv des öffentlichen Rechts |
ArchPR |
Archiv Presserechtlicher Entscheidungen |
Art. |
Artikel |
Aufl. |
Auflage |
BAG |
Bundesarbeitsgericht |
BB |
Betriebsberater |
Bd. |
Band |
Begr. RegE |
Begründung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung |
BGB |
Bürgerliches Gesetzbuch |
BGH |
Bundesgerichtshof |
BGHZ |
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen |
BKR |
Bundeskriminalamt |
BT-Drs. |
Bundestagsdrucksache |
BVerfG |
Bundesverfassungsgericht |
BVerfGE |
Bundesverfassungsgerichts Entscheidung |
bzw. |
beziehungsweise |
CR |
Computer und Recht |
ders. |
derselbe |
d.h. |
das heißt |
DUD |
Datenschutz und Datensicherheit |
EnWZ |
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft |
etc. |
et cetera |
EuGH |
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft |
evtl. |
eventuell |
f., ff. |
folgende |
FS |
Festschrift |
gem. |
gemäß |
GG |
Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland |
ggf. |
gegebenenfalls |
GmbH |
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
GRUR |
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
GRUR-Int. |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberecht, Internationaler Teil |
GRUR-Prax |
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberecht Praxis |
GWB |
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen |
h.M. |
herrschende Meinung |
Hrsg. |
Herausgeber |
Hs. |
Halbsatz |
i.d.R. |
in der Regel |
i.S.d. |
im Sinne der/des |
i.S.v. |
Im Sinne von |
ITRB |
Der IT-Rechts-Berater |
i.V.m. |
in Verbindung mit |
JA |
Juristische Arbeitsblätter |
JR |
Juristische Rundschau |
jurisPR-ITR |
juris Praxisreport IT-Recht |
JuS |
Juristische Schulung |
JW |
Juristische Wochenschrift |
JZ |
Juristen-Zeitung |
Kap. |
Kapitel |
KG |
Kammergericht |
K&R |
Kommunikation und Recht |
LG |
Landgericht |
LMuR |
Lebensmittel & Recht |
MDR |
Monatsschrift für Deutsches Recht |
MMR |
Multimedia und Recht |
Müko |
Münchener Kommentar |
NetzDG |
Netzwerkdurchsetzungsgesetz |
NJOZ |
Neue Juristische Online-Zeitschrift |
NJW |
Neue juristische Wochenschrift |
NJW-RR |
Neue juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report |
Nr. |
Nummer |
NuR |
Natur und Recht |
o.Ä. |
oder Ähnliche(s) |
OLG |
Oberlandesgericht |
OVG |
das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China |
PharmR |
Pharma Recht |
PR |
Public Relations |
RdJB |
Recht der Jugend und des Bildungswesens |
RG |
Reichsgericht |
RMB |
Ren Min Bi (Währung der Volksrepublik China) |
Rn. |
Randnummer |
S. |
Seite, Satz |
sog. |
sogenannt |
StGB |
Strafgesetzbuch |
TMG |
Telemediengesetz |
u.a. |
unter anderem |
u.Ä. |
und Ähnliche(s) |
US |
United States |
usw. |
und so weiter |
UWG |
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb |
Details
- Seiten
- 228
- Erscheinungsjahr
- 2020
- ISBN (PDF)
- 9783631828922
- ISBN (ePUB)
- 9783631828939
- ISBN (MOBI)
- 9783631828946
- ISBN (Hardcover)
- 9783631822111
- DOI
- 10.3726/b17249
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2020 (August)
- Schlagworte
- Unternehmensschädigende Äußerungen Unwahre Tatsachenbehauptung Schädliche Werturteile Internetdiensteanbieter Geschäftsruf Haftungsvoraussetzungen
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 228 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG