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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

von Feihu Zhang (Autor:in)
©2020 Dissertation 228 Seiten

Zusammenfassung

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Zusammenfassung
  • Einleitung
  • 1. Themeneinführung und Motivation
  • 2. Vorgehensweise
  • 3. Ziel der Arbeit
  • Kapitel 1: Merkmale und Risiken unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
  • 1.1 Merkmale unternehmensschädigender Äußerungen im Internet
  • 1.1.1 Anonymität
  • 1.1.2 Weltweite, schnelle und dauerhafte Abrufbarkeit
  • 1.1.3 Zunehmende Häufigkeit von Rufverletzungen
  • 1.1.4 Hohe Glaubwürdigkeit
  • 1.2 Risiken
  • 1.2.1 Manipulationsgefahr
  • 1.2.2 Schmähwirkung
  • 1.2.3 Unmittelbarer Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg
  • 1.3 Ergebnis des Kapitels
  • Kapitel 2: Unternehmensschädigende Äußerungen im Internet
  • 2.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen und chinesischen Recht
  • 2.1.1 Unternehmensschädigende Äußerungen im deutschen Recht
  • 2.1.1.1 Unwahre Tatsachenbehauptungen
  • a) Begriff der Tatsachenbehauptung
  • b) Unwahre Tatsachenbehauptungen im engen Sinne
  • c) Unwahre Zitate
  • d) Unvollständige Tatsachenbehauptungen
  • 2.1.1.2 Geschäftsschädigende Werturteile
  • 2.1.1.3 Mischäußerungen
  • 2.1.1.4 Fragen
  • 2.1.2 Unternehmensschädigende Äußerungen im chinesischen Recht
  • 2.1.2.1 Diffamierende Äußerungen
  • a) Begriff der Diffamierung
  • aa) Der erste Zivilsenat des OVG
  • bb) Die Instanzgerichte
  • cc) Das Schrifttum
  • dd) Ergebnis
  • b) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen im chinesischen Recht
  • aa) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen nach Ansicht des OVG und seines ersten Zivilsenats
  • 1. Ansicht des OVG in der Interpretation von 1993
  • 2. Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG in seinen Erläuterungen zur Interpretation von 2014
  • (1) Absolute unwahre Tatsachenbehauptungen
  • (2) Relative unwahre Tatsachenbehauptungen
  • bb) Arten der unwahren Tatsachenbehauptungen in der Rechtsprechung
  • 1. Erfundene Tatsachenaussagen
  • 2. Unrichtige Tatsachenaussagen
  • 3. Unzutreffende Tatsachenaussagen
  • 4. Unrichtige Zitate
  • cc) Abgrenzung zwischen Kerngehalt und Nebensächlichkeit
  • c) Vergleich mit dem deutschen Recht
  • 2.1.2.2 Beleidigende Äußerungen
  • a) Begriff der beleidigenden Äußerung im chinesischen Recht
  • b) Vergleich mit deutschem Recht
  • 2.1.2.3 Unfaire Bemerkungen
  • 2.1.2.4 Schweigen
  • a) Erste Situation
  • b) Zweite Situation
  • aa) Erste Variante
  • bb) Zweite Variante
  • c) Vergleich mit deutschem Recht
  • 2.2 Sinnermittlung im deutschen und im chinesischen Recht
  • 2.2.1 Sinnermittlung im deutschen Recht
  • 2.2.1.1 Verständnis aufseiten des Durchschnittsempfängers
  • 2.2.1.2 Offene und verdeckte Äußerungen
  • a) Offene Äußerung
  • b) Verdeckte Äußerung
  • 2.2.1.3 Ein- oder Mehrdeutigkeit der Äußerung
  • 2.2.1.4 Stilmittel
  • a) Metapher
  • b) Satire
  • 2.2.2 Sinnermittlung im chinesischen Recht
  • 2.2.2.1 Verständnis des durchschnittlichen Publikums
  • 2.2.2.2 Kontext
  • 2.2.2.3 Absicht des Äußernden
  • 2.2.3 Vergleich mit dem deutschen Recht
  • 2.3 Ergebnis des Kapitels
  • Kapitel 3: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch unwahre Tatsachenbehauptungen
  • 3.1 Rechtsgrundlagen
  • 3.1.1 Deutschland
  • 3.1.2 China
  • 3.1.3 Ergebnis
  • 3.2 Haftungsbegründung des Schädigers
  • 3.2.1 Vorliegen einer äußerungsbezogenen Verletzungshandlung
  • 3.2.1.1 Behaupten oder Verbreiten unwahrer Tatsachenbehauptungen im deutschen Recht
  • a) Behaupten und Verbreiten
  • b) Das Zu-eigen-Machen
  • 3.2.1.2 Veröffentlichung oder Wiedergabe diffamierender Äußerungen im chinesischen Recht
  • a) Veröffentlichung
  • b) Weitergabe
  • 3.2.1.3 Ergebnis
  • 3.2.2 Rechtsgutverletzung
  • 3.2.2.1 Kreditgefährdung nach § 824 BGB
  • a) Eignung zur Kreditgefährdung
  • b) Unmittelbare Betroffenheit
  • aa) Bejahung der Erkennbarkeit des Betroffenen
  • 1. Nennung bestimmter Produkte
  • 2. Kritik an einem Gesellschafter
  • bb) Ablehnung der Erkennbarkeit des Betroffenen
  • 1. Warengattung
  • 2. Systemvergleich
  • 3.2.2.2 Rechtsgutverletzung i.S.d. § 101 AGZ
  • a) Verletzung des geschäftlichen Rufs des Betroffenen
  • aa) Herrschende Meinung
  • bb) Ansicht des ersten Zivilsenats des OVG
  • b) Betroffenheit
  • 3.2.2.3 Ergebnis
  • 3.2.3 Rechtswidrigkeit
  • 3.2.3.1 Rechtswidrigkeit im deutschen Recht
  • a) Eigenes Interesse (Interesse des Mitteilenden)
  • b) Fremdes Interesse (Interesse der Empfänger)
  • aa) Allgemeines Informationsinteresse der Öffentlichkeit
  • bb) Unterhaltungs- oder Sensationsinteresse
  • 3.2.3.2 Rechtswidrigkeit im chinesischen Recht
  • 3.2.3.3 Ergebnis
  • 3.2.4 Verschulden des Schädigers
  • 3.2.4.1 Verschulden des Schädigers im deutschen Recht
  • a) Verschulden des Behauptenden
  • b) Verschulden des Verbreiters
  • 3.2.4.2 Verschulden des Schädigers im chinesischen Recht
  • 3.2.4.3 Ergebnis
  • 3.3 Ergebnis des Kapitels
  • Kapitel 4: Haftungsbegründung des Schädigers bei Rufschädigung durch Werturteile
  • 4.1 Rechtsgrundlagen
  • 4.1.1 Deutschland
  • 4.1.1.1 § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 185 StGB, § 826 BGB
  • 4.1.1.2 § 823 Abs. 1 BGB
  • a) Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
  • b) Das Unternehmenspersönlichkeitsrecht
  • 4.1.2 China
  • 4.2 Haftungsbegründung des Schädigers
  • 4.2.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken
  • 4.2.1.1 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritiken nach deutschem Recht
  • a) Das Erfordernis der Betriebsbezogenheit des Eingriffs
  • aa) Der Begriff von Gewerbebetrieb
  • bb) Die Betriebsbezogenheit des Eingriffs
  • b) Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik
  • aa) Vorrang der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
  • bb) Zurücktreten der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der öffentlichen Informationsinteressen
  • 1. Schmähkritik
  • 2. Unwahrheit der tatsächlichen Äußerungselemente bei gemischten Äußerungen
  • 3. Verwertung rechtswidrig erlangter Informationen
  • 4. Prangerwirkung
  • 4.2.1.2 Zulässigkeit der allgemeinen Geschäftskritik nach chinesischem Recht
  • a) Die Richtigkeit der Grundlagen der Geschäftskritik
  • b) Angemessenheit der Geschäftskritik
  • 4.2.2 Zulässigkeit der negativen Bewertungen auf Bewertungsportalen
  • 4.2.2.1 Zulässigkeit der Bewertungen nach deutschem Recht
  • 4.2.2.2 Zulässigkeit der Bewertungen nach chinesischem Recht
  • 4.2.3 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs im Internet
  • 4.2.3.1 Zulässigkeit eines Boykottaufrufs nach deutschem Recht
  • a) Richtigkeit der enthaltenen Tatsachen
  • b) Motive des Boykottaufrufers
  • c) Eingesetzte Mittel
  • d) Verhältnismäßigkeit des Boykottaufrufs
  • 4.2.3.2 Zulässigkeit des Boykottaufrufs nach chinesischem Recht
  • 4.2.4 Zulässigkeit ungünstiger Testberichte auf Online-Vergleichsportalen
  • 4.2.4.1 Zulässigkeit eines Testberichts nach deutschem Recht
  • a) Neutralität
  • b) Sachkunde
  • c) Objektivität
  • 4.2.4.2 Zulässigkeit eines Testberichts nach chinesischem Recht
  • a) Richtige Durchführung des vergleichenden Warentests
  • aa) Anforderungen an die Vergleichsobjekte
  • bb) Anforderungen an die Durchführungsverfahren des Warentests
  • b) Zulässigkeit des Testberichts
  • aa) Zulässigkeit des Testergebnisses
  • bb) Zulässigkeit der Einkauftipps oder Einkaufswarnungen
  • 4.3 Ergebnis des Kapitels
  • Kapitel 5: Haftung des Internetdiensteanbieters
  • 5.1 Internetdiensteanbieter im deutschen und chinesischen Recht
  • 5.1.1 Internetdiensteanbieter im deutschen Recht
  • 5.1.2 Internetdiensteanbieter im chinesischen Recht
  • 5.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters
  • 5.2.1 Verschulden des Internetdiensteanbieters im deutschen Recht
  • 5.2.1.1 Verschulden des Access-Providers
  • a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
  • aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
  • bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
  • b) Keine reaktive Prüfpflichten für fremde Inhalte
  • 5.2.1.2 Verschulden des Cache-Providers
  • a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten für eigene Inhalte
  • b) Verschulden wegen Verletzung anderer Verpflichtungen
  • 5.2.1.3 Verschulden des Host-Providers
  • a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
  • aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Informationen
  • bb) Proaktive Prüfpflichten für fremde Informationen
  • b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
  • 5.2.1.4 Verschulden des Suchmaschinenbetreibers
  • a) Keine proaktive Prüfpflichten
  • b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflichten
  • 5.2.1.5 Verschulden des Linksetzers
  • a) Verschulden wegen Verletzung proaktiver Prüfpflichten
  • aa) Proaktive Prüfpflichten für eigene Inhalte
  • bb) Proaktive Prüfpflicht für fremde Inhalte
  • b) Verschulden wegen Verletzung reaktiver Prüfpflicht für fremde Inhalte
  • 5.2.2 Verschulden des Internetdiensteanbieters im chinesischen Recht
  • 5.2.2.1 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der reaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 2 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
  • 5.2.2.2 Verschulden des Internet-Service-Providers wegen Verletzung der proaktiven Prüfpflichten nach § 36 Abs. 3 des chinesischen Deliktshaftungsgesetzes
  • a) Verschulden des Internet-Service-Providers bei positiver Kenntnis
  • b) Verschulden des Internet-Service-Providers beim „Kennenmüssen“
  • 5.3 Ergebnis des Kapitels
  • Kapitel 6: Zusammenfassung und Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
  • 6.1 Zusammenfassung
  • 6.1.1 Vergleich der Abgrenzung und der Sinnermittlung der unternehmensschädigenden Äußerungen
  • 6.1.2 Vergleich des Unternehmensschutzes vor unwahren Tatsachenbehauptungen
  • 6.1.3 Vergleich des Unternehmensschutzes vor geschäftsschädigenden Werturteilen
  • 6.1.4 Vergleich der Haftungsbegründung sowie der Haftungsprivilegierung des Internetdiensteanbieters
  • 6.2 Vorschläge zur Rechtsanwendung im chinesischen Recht
  • 6.2.1 Vorschläge zur Abgrenzung und Sinnermittlung geschäftsschädigender Äußerungen
  • 6.2.2 Vorschläge zur Haftungsbegründung des Schädigers
  • 6.2.3 Vorschläge zur Haftungsbegründung der Internetdiensteanbieter
  • Literaturverzeichnis
  • A.   Deutsche Literatur
  • B.   Chinesische Literatur

Abkürzungsverzeichnis

a.A.

Andere(r) Ansicht

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

AcP

Archiv für civilistische Praxis

AfP

Archiv für Presserecht

AG

Aktiengesellschaft

AGZ

Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts der Volksrepublik China

Alt.

Alternative

Anh.

Anhang

Anm.

Anmerkung

AöR

Archiv des öffentlichen Rechts

ArchPR

Archiv Presserechtlicher Entscheidungen

Art.

Artikel

Aufl.

Auflage

BAG

Bundesarbeitsgericht

BB

Betriebsberater

Bd.

Band

Begr. RegE

Begründung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BKR

Bundeskriminalamt

BT-Drs.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Bundesverfassungsgerichts Entscheidung

bzw.

beziehungsweise

CR

Computer und Recht

ders.

derselbe

d.h.

das heißt

DUD

Datenschutz und Datensicherheit

EnWZ

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft

etc.

et cetera

EuGH

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft

evtl.

eventuell

f., ff.

folgende

FS

Festschrift

gem.

gemäß

GG

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

ggf.

gegebenenfalls

GmbH

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GRUR

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

GRUR-Int.

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberecht, Internationaler Teil

GRUR-Prax

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberecht Praxis

GWB

Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

h.M.

herrschende Meinung

Hrsg.

Herausgeber

Hs.

Halbsatz

i.d.R.

in der Regel

i.S.d.

im Sinne der/des

i.S.v.

Im Sinne von

ITRB

Der IT-Rechts-Berater

i.V.m.

in Verbindung mit

JA

Juristische Arbeitsblätter

JR

Juristische Rundschau

jurisPR-ITR

juris Praxisreport IT-Recht

JuS

Juristische Schulung

JW

Juristische Wochenschrift

JZ

Juristen-Zeitung

Kap.

Kapitel

KG

Kammergericht

K&R

Kommunikation und Recht

LG

Landgericht

LMuR

Lebensmittel & Recht

MDR

Monatsschrift für Deutsches Recht

MMR

Multimedia und Recht

Müko

Münchener Kommentar

NetzDG

Netzwerkdurchsetzungsgesetz

NJOZ

Neue Juristische Online-Zeitschrift

NJW

Neue juristische Wochenschrift

NJW-RR

Neue juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report

Nr.

Nummer

NuR

Natur und Recht

o.Ä.

oder Ähnliche(s)

OLG

Oberlandesgericht

OVG

das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China

PharmR

Pharma Recht

PR

Public Relations

RdJB

Recht der Jugend und des Bildungswesens

RG

Reichsgericht

RMB

Ren Min Bi (Währung der Volksrepublik China)

Rn.

Randnummer

S.

Seite, Satz

sog.

sogenannt

StGB

Strafgesetzbuch

TMG

Telemediengesetz

u.a.

unter anderem

u.Ä.

und Ähnliche(s)

US

United States

usw.

und so weiter

UWG

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Details

Seiten
228
Jahr
2020
ISBN (PDF)
9783631828922
ISBN (ePUB)
9783631828939
ISBN (MOBI)
9783631828946
ISBN (Hardcover)
9783631822111
DOI
10.3726/b17249
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2020 (August)
Schlagworte
Haftungsvoraussetzungen Unternehmensschädigende Äußerungen Unwahre Tatsachenbehauptung Schädliche Werturteile Internetdiensteanbieter Geschäftsruf
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 228 S.

Biographische Angaben

Feihu Zhang (Autor:in)

Feihu Zhang studierte Rechtswissenschaft an der Tongji Universität, Shanghai China. Er war LL.M. Student des Doppelmaster-Programms zwischen der Universität Konstanz und der Tongji Universität. Nach dem LL.M. Studium promovierte er an der Universität Konstanz.

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