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Fahrlässige Mittäterschaft und Schuldprinzip

von Myoungsu Ko (Autor:in)
Dissertation 212 Seiten

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titelseite
  • Impressum
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Teil 1 Einführung
  • A. Problemstellung: Konstruierbarkeit und Legitimierbarkeit einer fahrlässigen Mittäterschaft
  • B. Aufbau der Untersuchung
  • Teil 2 Das Fallmaterial
  • A. Unbeweisbarkeit der individuellen Kausalität für den Erfolg
  • I. Der „Rolling-​Stones“-​Fall
  • 1. Die Entscheidung des schweizerischen Bundesgerichts
  • 2. Bemerkungen zur Entscheidung (I); insb. die Reaktionen hierauf
  • 3. Bemerkungen zur Entscheidung (II) : Kausalitätsersetzende Funktion des § 25 Abs. 2 StGB?
  • II. Der „Streichholz“-​Fall
  • 1. Die Entscheidung des OLG Schleswig
  • 2. Bemerkungen zur Entscheidung
  • III. Der „Kerzen“-​Fall
  • 1. Die Entscheidung des BayObLG
  • 2. Bemerkungen zur Entscheidung (I): insb. die Reaktionen hierauf
  • 3. Bemerkungen zur Entscheidung (II) : Unterlassungsdogmatik als Lösung?
  • B. Überbedingte Erfolge: Die „Lederspray“-​Entscheidung
  • I. Die Entscheidung des BGH
  • II. Bemerkungen
  • 1. Lösung anhand der conditio-​Formel
  • 2. Lösungen anhand der Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung
  • a) Hilgendorf
  • b) Weißer
  • c) Puppe
  • III. Vorläufiges Ergebnis
  • C. Kumulative Kausalität
  • I. „Love Parade“-​Fall
  • II. „Zusammenbruch des Sampoong-​Kaufhauses“-​Fall in KOR
  • III. „Einsturz der Songsu-​Brücke“-​Fall in KOR
  • IV. Bemerkungen zu den Entscheidungen
  • D. Zwischenfazit
  • Teil 3 Die Konzepte fahrlässiger Mittäterschaft
  • A. Allgemeines
  • B. Begründungen der Gemeinschaftlichkeit ohne gemeinsamen Tatplan
  • I. Die gemeinschaftliche Gefahrbegründung oder -​erhöhung (Otto)
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • II. Die Verletzung einer gemeinschaftlichen Sorgfaltspflicht (Weißer)
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • III. Notwendiges Zusammenwirken (Kamm)
  • 1. Darstellung
  • 2. Kritik
  • IV. Zivilrechtsinspirierte Ansätze: Mittäterschaft als Stellvertretung
  • V. Ergebnis: Kritik
  • C. Verzicht auf die Feststellung der Kausalität des Einzelnen
  • I. Auffassung der Befürworter fahrlässiger Mittäterschaft
  • 1. Die Gesamttat (Dencker)
  • 2. Erweiterung des Autonomieprinzips (Renzikowski)
  • 3. Die kollektiv-​kausale Formulierung von § 25 Abs. 2 StGB (Knauer)
  • 4. Zwischenfazit; zugleich Kritik
  • II. Annahme der additiven Mittäterschaft
  • III. Ergebnis
  • 1. Kein Erfordernis der Kausalität jedes einzelnen Beitrags zum Enderfolg bei Mittäterschaft
  • 2. Verzicht auf die Feststellung der individuellen Kausalität und Schuldprinzip
  • D. Zwischenfazit
  • Teil 4 Kritik an der fehlenden Rechtfertigung für fahrlässige Mittäterschaft
  • A. Art. 103 II GG als Hindernis einer fahrlässigen Mittäterschaft?
  • I. Einleitung
  • II. Fahrlässige Mittäterschaft und die erfolgsqualifizierten Delikte
  • III. Eigene Meinung
  • B. Das Schuldprinzip als Hindernis einer fahrlässigen Mittäterschaft?
  • I. Allgemeines
  • II. Verhältnis zwischen Strafrechtsdogmatik und Kriminalpolitik
  • III. Wesensverschiedenheit von Straf-​ und Zivilrecht; Höchstpersönliche Natur der Strafe und der Schuld
  • IV. Die Herausforderung: Lässt sich die auf Fahrlässigkeit beruhende gegenseitige Zurechnung mit den Anforderungen des Schuldprinzips vereinbaren?
  • V. Die funktionelle Tatherrschaft
  • 1. Die Idee der Tatherrschaft; zugleich Diskussion der dagegen gerichteten Einwände
  • a) Synthese einer objektiven und subjektiven Theorie
  • b) Einwand aus der formal-​objektiven Theorie
  • c) Einwand aus der subjektiven Theorie
  • 2. Die Idee der funktionellen Tatherrschaft; zugleich Diskussion der dagegen gerichteten Einwände
  • a) Die Idee der funktionellen Tatherrschaft
  • b) Voraussetzungen für Mittäterschaft nach der funktionellen Tatherrschaft
  • c) Zum gemeinsamen Tatentschluss insbesondere
  • aa) Einordnung des gemeinsamen Tatentschlusses im Tatbestand
  • bb) Verhältnis zwischen gemeinsamem Tatentschluss und Vorsatz
  • cc) Einwand gegen die Notwendigkeit eines gemeinsamen Tatentschlusses
  • (1) Ansätze nur durch die objektive Zurechnung
  • (2) Annahme eines einseitigen Einpassungswillens
  • d) Einwand hinsichtlich der negativen Tatherrschaft
  • e) Einwand hinsichtlich der Erheblichkeit jedes Tatbeitrags
  • 3. Funktionelle Tatherrschaft und Fahrlässigkeitsdelikt
  • VI. Wesen des Fahrlässigkeitsdelikts und Schuldprinzip
  • 1. Tatbestandsmerkmale der Fahrlässigkeitsdelikte
  • a) Allgemeines
  • aa) Tatbestand der fahrlässigen Erfolgsdelikte
  • bb) Über die Zusammensetzung nach individuellem Fahrlässigkeitsbegriff
  • cc) Kritik an dem individualisierten Fahrlässigkeitsmaßstab
  • b) Die objektive Sorgfaltspflichtverletzung als selbstständiges Merkmal
  • aa) Gegenmeinung
  • bb) Die Bedeutung der Sorgfaltspflichtverletzung
  • (1) „Innere“ und „äußere“ Sorgfalt
  • (2) Arten der Sorgfaltspflichten
  • cc) Ergebnis
  • c) Verhältnis zwischen der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung und der objektiven Vorhersehbarkeit
  • aa) Die Bedeutung der objektiven Vorhersehbarkeit
  • bb) Ergebnis: Die objektive Sorgfaltspflichtverletzung bei objektiver Vorhersehbarkeit
  • d) Die Bedeutung des Erfolgs
  • e) Auswirkung der Tatbestandsmerkmale der Fahrlässigkeitsdelikte auf fahrlässige Mittäterschaft
  • f) Der Ansatz von Roxin: Mittäterschaft als gemeinschaftliche Gefahrerhöhung
  • aa) Erste Annäherung
  • bb) Gefahrerhöhungslehre und gegenseitige Zurechnung
  • cc) Zurechnungsgrad für fahrlässige Straftaten im Vergleich zu vorsätzlichen Straftaten
  • dd) Ergebnis
  • 2. Bewusste -​ und unbewusste Fahrlässigkeit
  • a) Über die Unterscheidung zwischen bewusster und unbewusster Fahrlässigkeit
  • b) Auswirkung bewusster Fahrlässigkeit auf die fahrlässige Mittäterschaft
  • 3. Einheitstäterbegriff bei Fahrlässigkeitsdelikten
  • a) Die Bedeutung der §§ 26, 27 StGB
  • b) Gegenmeinung zum Einheitstäterbegriff: Konstruierbarkeit und Straflosigkeit fahrlässiger Teilnahme
  • c) Die Anwendung des Einheitstäterbegriffs bei Fahrlässigkeitsdelikten
  • C. Die mit dem Schuldprinzip vereinbare Lösung: Vorverlagerung des höchstpersönlichen Fahrlässigkeitsschuldvorwurfs bei fahrlässigem Zusammenwirken; Täterschaft durch sorgfaltspflichtwidriges psychisches Kausieren
  • I. Zur zeitlichen Struktur bei Fahrlässigkeitsdelikten
  • II. Die Anwendung des Einheitstäterbegriffs bei fahrlässigem Zusammenwirken
  • III. Der „Wettfahrt“-​Fall
  • IV. Die Kausalfragen bei fahrlässigem Zusammenwirken
  • 1. Anerkennung psychischer Kausalität
  • 2. Die Kausalität bei psychischer Unterstützung
  • a) Ablehnende Meinung
  • b) Bejahende Meinung
  • c) Das Erfordernis der Nachweisbarkeit psychischer Einwirkungen
  • V. Das Erfordernis der Sorgfaltspflichtverletzung aus dem Inhalt der gemeinsamen Handlungsverabredung
  • 1. Die Bedeutung der gemeinsamen Handlungsverabredung bei fahrlässigem Zusammenwirken
  • 2. Der „Feuerwerke“-​Fall
  • VI. Ergebnis; Konkrete Anwendung dieser Lösung auf weitere Fälle sowie auf überbedingte Erfolge (Gremienentscheidung)
  • Teil 5 Gesamtergebnis
  • Literaturverzeichnis

Autorenangaben

Myoungsu Ko studierte Rechtswissenschaften an der Korea-Universität in Seoul, Südkorea und war als Professor an der „Republic of Korea Naval Academy“(Universität) tätig. Anschließend promovierte er an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Über das Buch

Die verschiedenen Konzepte fahrlässiger Mittäterschaft werden dargestellt und als nicht überzeugend befunden. Der Hauptteil der Arbeit analysiert nach der kursorischen Feststellung, dass das Analogieverbot der Figur nicht entgegensteht, konkret die Unbegründbarkeit fahrlässiger Mittäterschaft auf der Grundlage des höchstpersönlichen Schuldprinzips, das als verfassungsrechtlicher Grundsatz die Grundlage des gesamten Strafrechtssystems bildet. Die richtige Lösung bei fahrlässigem Zusammenwirken besteht in einer Vorverlagerung des Fahrlässigkeitsschuldvorwurfs unter Annahme eines psychischen Beitrags zum Erfolgseintritt. Dies entspricht sowohl dem Wesen der Fahrlässigkeitsdelikte als auch dem Schuldprinzip.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2020/​21 von der Juristischen Fakultät der Humboldt Universität Berlin als Dissertation angenommen. Die Literatur konnte bis August 2020 berücksichtigt und ausgewertet werden.

Mein Dank gilt all jenen, die mich bei der Arbeit an dieser Dissertation auf vielfältige Art und Weise unterstützt haben.

Mein größter Dank gebührt meinem verehrten Lehrer, Herrn Prof. Dr. Luís Greco, für seine hervorragende Unterstützung, seine wertvollen Hinweise und seine ständige Hilfsbereitschaft ‒ sowohl in akademischer als auch in menschlicher Hinsicht. Während meiner gesamten Promotionszeit an seinem Lehrstuhl trug er entscheidend zum Gelingen meiner Arbeit bei. Von ihm habe ich wissenschaftliches Arbeiten gelernt. Sein umfassend wissenschaftlicher Geist und seine große Professionalität werden mir immer ein leuchtendes Vorbild sein.

Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei Frau Prof. Dr. Tatjana Hörnle für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und ihre hilfreichen Anmerkungen sowie bei Herrn Prof. Dr. Martin Heger für die freundliche Mitwirkung in der Prüfungskommission.

Mein herzlicher Dank gebührt ferner der Konrad-​Adenauer-​Stiftung für die Finanzierung meiner Forschungen.

Nicht vergessen zu danken möchte ich meinen guten Mitarbeitern und Freunden am Lehrstuhl von Professor Greco und meinen koreanischen Freunden in Deutschland. Die Diskussionen mit ihnen –​ sowohl am Lehrstuhl als auch an Professor Grecos Donnerstagsseminaren –​ haben mein Interesse an der Strafrechtsdogmatik geweckt und vertieft.

Zu besonderem Dank verpflichtet bin ich Herrn Prof. Dr. Seung-​Hwan Jung von der Korea Universität, meinem koreanischen Lehrer, der mich auf dem Weg in die Rechtswissenschaft leitete und mich fortwährend unterstützt hat und dies immer noch tut, Herrn Prof. Dr. Zai-​Wang Yoon, der durch motivierenden Zuspruch und konstruktive Anregungen in hohem Maße zum Gelingen dieser Arbeit beitrug, Herrn Prof. Dr. Jong-​Dae Bae, der mich mit herzlichen Worten ermutigte, und Herrn Prof. Dr. Younggi-​Hong, der mich zu sich nach Hause in Berlin einlud und mir Ratschläge gab.

Meiner Frau und meiner Tochter sowie meinen Eltern und meine Schwiegereltern widme ich diese Arbeit.

Berlin, im Dezember 2020

Myoungsu Ko

Abkürzungsverzeichnis

a.A. andere Ansicht

Abs. Absatz

a.F. alte Fassung

AG Amtsgericht

Anm. Anmerkung

Art. Artikel

AT Allgemeiner Teil

Aufl. Auflage

ausf. ausführlich

BayObLG Bayerisches Oberlandesgericht

Bd. Band

Beschl. Beschluss

BGB Bürgerliches Gesetzbuch

BGE Entscheidungen des schweizerischen Bundesgerichtshofs

BGH Bundesgerichtshof

BGHSt. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

bspw. beispielsweise

BT Besonderer Teil

BVerfG Bundesverfassungsgericht

BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

bzw. beziehungsweise

ders. derselbe

d.h. das heißt

dies. dieselbe/​-​n

f. folgende

ff. folgenden

FG Festgabe

Fn. Fußnote

FS Festschrift

GA Goltdammers Archiv für Strafrecht

gem. gemäß

GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Zusammenfassung

Die verschiedenen Konzepte fahrlässiger Mittäterschaft werden dargestellt und als nicht überzeugend befunden. Der Hauptteil der Arbeit analysiert nach der kursorischen Feststellung, dass das Analogieverbot der Figur nicht entgegensteht, konkret die Unbegründbarkeit fahrlässiger Mittäterschaft auf der Grundlage des höchstpersönlichen Schuldprinzips, das als verfassungsrechtlicher Grundsatz die Grundlage des gesamten Strafrechtssystems bildet. Die richtige Lösung bei fahrlässigem Zusammenwirken besteht in einer Vorverlagerung des Fahrlässigkeitsschuldvorwurfs unter Annahme eines psychischen Beitrags zum Erfolgseintritt. Dies entspricht sowohl dem Wesen der Fahrlässigkeitsdelikte als auch dem Schuldprinzip.

Details

Seiten
212
ISBN (PDF)
9783631851814
ISBN (ePUB)
9783631851821
ISBN (MOBI)
9783631851838
ISBN (Paperback)
9783631847534
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2021 (März)
Schlagworte
Fahrlässige Mittäterschaft Schuldprinzip Fahrlässigkeitsdelikt Einheitstäterbegriff Psychische Kausalität
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2021. 212 S.

Biographische Angaben

Myoungsu Ko (Autor:in)

Myoungsu Ko studierte Rechtswissenschaften an der Korea-Universität in Seoul, Südkorea und war als Professor an der „Republic of Korea Naval Academy"(Universität) tätig. Anschließend promovierte er an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung.

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Titel: Fahrlässige Mittäterschaft und Schuldprinzip