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Das Nachschieben von Gründen im Verwaltungsrechtsstreit

by Martin Axmann (Author)
©2001 Thesis 220 Pages

Summary

Gegenstand dieser Untersuchung ist die Rechtsfigur des Nachschiebens von Gründen aus Anlaß der Schaffung des § 114 S. 2 VwGO. Zunächst wird nachzuweisen sein, daß es für die Rechtmäßigkeit gebundener Verwaltungsentscheidungen ausreicht, wenn sich deren Regelungsgegenstand, ungeachtet der angegebenen Begründung, mit der Rechtsordnung im Einklang befindet. Einer gesonderten gesetzlichen Regelung bedarf es insoweit nicht. Anders verhält es sich beim Ergänzen von
Ermessenserwägungen während des Verwaltungsrechtsstreits. Die Novellierung des § 114 S. 2 VwGO führt in diesen Fällen zu einer kraft Gesetzes angeordneten Klageänderung. Diesbezüglich geäußerte verfassungsrechtliche Bedenken vermögen nicht zu überzeugen.

Details

Pages
220
Publication Year
2001
ISBN (Softcover)
9783631375594
Language
German
Published
Frankfurt/M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2001. 220 S.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Martin Axmann (Author)

Der Autor: Rechtsanwalt Dr. jur. Martin Axmann wurde 1974 in Coburg geboren. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Würzburg ab 1993. Erste juristische Staatsprüfung 1998. Promotion 2000. Zweite juristische Staatsprüfung 2002. Seit März 2003 als Rechtsanwalt zugelassen. Seit November 2004 Sozius der Kanzlei Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte in Forchheim/Ofr.

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