Kommunale Dauerverlustbetriebe und verdeckte Gewinnausschüttung
©2006
Monographie
112 Seiten
Reihe:
Kommunalwirtschaftliche Forschung und Praxis, Band 11
Zusammenfassung
Die Finanzrechtsprechung diskutiert derzeit den Gedanken, ob in dem Betrieb von «strukturell» dauerdefizitären kommunalen Unternehmen – gleichviel ob als Betrieb gewerblicher Art oder in einer Kapitalgesellschaft betrieben – ohne Vereinbarung eines Verlustausgleichs eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) an die Trägerkörperschaft anzunehmen ist. In diesem Buch wird der Nachweis geführt, dass «strukturell» dauerdefizitäre Betriebe nach der bestehenden Rechtsordnung entsprechend der bisherigen steuerlichen Beurteilung nicht zu einer vGA an die kommunale Trägerkörperschaft führen. Die entsprechenden Tätigkeiten der Kommunen werden kraft Gesetzes der steuerrelevanten Sphäre zugeordnet, auch wenn keine Gewinnerzielungsabsicht besteht. Der Gesetzgeber stellt ausschließlich auf eine Einnahmeerzielungsabsicht ab. Eine außersteuerliche Motivation für die Tätigkeiten kann damit nicht vorliegen. Auch erzielt die Trägerkörperschaft keinen materiellen Vorteil, da die Verluste immer von der Trägerkörperschaft getragen werden, im Regelfall durch eine gesellschaftsrechtliche Finanzierung.
Details
- Seiten
- 112
- Erscheinungsjahr
- 2006
- ISBN (Paperback)
- 9783631548684
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Öffentliches Unternehmen Verlust Steuer Steuerlicher Querverbund Gesellschaftsrechtliche Finanzierung EUGH zu Almark Trans Besteuerung kommunaler Unternehmen Verdeckte Gewinnausschüttung Deutschland
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2006. 112 S., 1 Abb.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG