Die EG-kartellrechtliche Selbsteinschätzung bezüglich Patentlizenzvereinbarungen
©2006
Thesis
244 Pages
Series:
Europäische Hochschulschriften Recht, Volume 4344
Summary
Seit der Reform des EG-Kartellrechts zum 1. Mai 2004 sind Patentlizenzvereinbarungen von den Unternehmen im Rahmen einer so genannten «Selbsteinschätzung» in Hinblick auf Art. 81 EG zu prüfen. Dabei ist die Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (VO 772/2004) der Europäischen Kommission zu beachten. Weitere Anhaltspunkte bieten die Leitlinien für Technologietransfer-Vereinbarungen sowie die bisherige Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsgerichte und der Europäischen Kommission. Der Autor analysiert zunächst die für die Selbsteinschätzung zur Verfügung stehenden Erkenntnisquellen und entwickelt schließlich einen eigenen Analyserahmen für die EG-kartellrechtliche Beurteilung von Patentlizenzvereinbarungen.
Details
- Pages
- 244
- Publication Year
- 2006
- ISBN (Softcover)
- 9783631549384
- Language
- German
- Keywords
- Technologietransfer Kartellrecht Selbsteinschätzung Gruppenfreistellungsverordnung Patentlizenz Europäische Union
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2006. 244 S.
- Product Safety
- Peter Lang Group AG
