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Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen

von Martin Dietz (Autor:in)
Dissertation 282 Seiten

Zusammenfassung

Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.

Details

Seiten
282
ISBN (Hardcover)
9783631631218
Sprache
Deutsch
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 279 S.

Biographische Angaben

Martin Dietz (Autor:in)

Martin Dietz, geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften in Greifswald bis 2006; dort anschließend Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung (Nordosteuropa); 2009 Referendariat beim OLG Celle.

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Titel: Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen