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Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen

by Martin Dietz (Author)
©2012 Thesis 282 Pages

Summary

Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.

Details

Pages
282
Publication Year
2012
ISBN (Hardcover)
9783631631218
Language
German
Keywords
Nichtigkeit (Gesetze) Unterlassen (verfassungswidriges gesetzgeberisches) Begründungsansätze (Unvereinbarerklärungen) Bundesverfassungsgericht
Published
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 279 S.
Product Safety
Peter Lang Group AG

Biographical notes

Martin Dietz (Author)

Martin Dietz, geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaften in Greifswald bis 2006; dort anschließend Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung (Nordosteuropa); 2009 Referendariat beim OLG Celle.

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Title: Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen