Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen
©2012
Dissertation
282 Seiten
Reihe:
Schriften zum deutschen und europäischen öffentlichen Recht, Band 24
Zusammenfassung
Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Details
- Seiten
- 282
- Erscheinungsjahr
- 2012
- ISBN (Hardcover)
- 9783631631218
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- Nichtigkeit (Gesetze) Unterlassen (verfassungswidriges gesetzgeberisches) Begründungsansätze (Unvereinbarerklärungen) Bundesverfassungsgericht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 279 S.