Verfassungsgerichtliche Unvereinbarerklärungen: Zulässigkeit, Voraussetzungen und Rechtsfolgen
©2012
Thesis
282 Pages
Series:
Schriften zum deutschen und europäischen öffentlichen Recht, Volume 24
Summary
Die Unvereinbarerklärung ist eine Entscheidungsform in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Mit ihr weicht das Gericht von der Nichtigerklärung verfassungswidriger Gesetze ab. Die Arbeit widmet sich den zahlreichen – auch praktisch bedeutsamen – offenen Fragen im Zusammenhang mit Unvereinbarerklärungen. Die zentralen Probleme bestehen in den Schwierigkeiten, ihren Ausspruch vorherzusehen, in der Frage nach ihrer Zulässigkeit und in ihren in weiten Bereichen ungeklärten Rechtsfolgen. Diesen Unklarheiten begegnet der Autor mit einer neuartigen Kategorisierung der Unvereinbarerklärungen in eine aussetzungs- und eine anwendungsorientierte Variante. Mit Hilfe dieses analytischen Werkzeugs werden die genannten Probleme ausführlich untersucht und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Details
- Pages
- 282
- Publication Year
- 2012
- ISBN (Hardcover)
- 9783631631218
- Language
- German
- Keywords
- Nichtigkeit (Gesetze) Unterlassen (verfassungswidriges gesetzgeberisches) Begründungsansätze (Unvereinbarerklärungen) Bundesverfassungsgericht
- Published
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 279 S.
- Product Safety
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