Private Arbeitsunterbrechungen als Pflichtverstoß

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autoren-/Herausgeberangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einführung
• Inhalt und Ziel der Untersuchung
• Gang der Untersuchung
• 1. Kapitel: Die private Arbeitsunterbrechung
• §1 Verschiedene Arten von Arbeitsunterbrechungen
• §2 Private Natur der Arbeitsunterbrechung
• A. Eigener Definitionsansatz der privaten Arbeitsunterbrechung
• B. Private Betätigungen, die zu privaten Arbeitsunterbrechungen führen als faktische Begleiterscheinungen des betrieblichen Arbeitsalltags
• I. Private Betätigungen als unweigerliche Begleiterscheinung zur Arbeitsausübung
• 1. Private Arbeitsunterbrechungen im Spannungsverhältnis zwischen eigener und fremdbestimmter Zeit
• 2. Unterschiede je nach Individualität/Persönlichkeit und Lebensumständen des Arbeitnehmers
• 3. Unterschiede je nach Berufsbild und Besonderheiten der Arbeitspflicht
• II. Resümee
• C. Gesetzliche und vertragliche Instrumentarien zur Vereinbarkeit von Privatem und Dienstlichem
• I. Relevanz von Ruhepausen für private Arbeitsunterbrechungen
• II. Ausreichende Zeit für private Interessen durch Ruhezeiten zwischen Arbeitstagen
• III. Höchstarbeitszeiten als Schutz der Gesundheit und Freizeit
• IV. Vertrauensarbeitszeit und flexible Arbeitszeitgestaltung
• V. Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB wegen Unzumutbarkeit der Leistungspflicht
• §3 Private Arbeitsunterbrechung als „Arbeitszeitbetrug“?
• §4 Rechtsfolgen privater Arbeitsunterbrechungen
• A. Hauptpflichtverstoß
• B. Nebenpflichtverstoß
• C. Verlust des Entgeltanspruches des Arbeitnehmers
• D. Sekundäre Rechtsfolgen
• I. Kündigungsrechtliche Konsequenzen
• II. Vermögensrechtliche Konsequenzen
• 2. Kapitel: Qualifizierung verschiedener Arten privater Arbeitsunterbrechungen als Pflichtverstoß
• §1 Private Nutzung von elektronischen Informations- und Kommunikationsmitteln
• A. Problemaufriss
• B. Abgrenzung der privaten von der dienstlichen Nutzung
• I. Suchmaschinen
• II. Informelle Kommunikation
• III. Dienstlich veranlasste Privatnutzung
• C. Verbot der Privatnutzung
• I. Übertragbarkeit von Verboten auf ungeregelte Medien?
• II. Pflichtverstoß bei Zuwiderhandlung
• D. Erlaubnis zur Privatnutzung
• I. Inhalt und Ausgestaltung einer ausdrücklichen Erlaubnis
• II. Erlaubnis ohne Beschränkung
• 1. Zeitliche Schranke
• 2. Inhaltliche Schranke
• III. Konkludente Erlaubnis
• IV. Übertragbarkeit einer Erlaubnis auf ungeregelte Medien?
• 1. Befürwortende Ansicht wegen funktionaler Vergleichbarkeit von Telefon und E-Mail
• 2. Eigene Bewertung
• E. Pflichtverstoß bei fehlender Regelungslage?
• I. Pflichtwidrigkeit einer kurzfristigen privaten Nutzung bei fehlenden Regelungen?
• 1. Unzulässigkeit nach überwiegender Literaturansicht
• 2. Arbeitnehmerfreundliche Instanzrechtsprechung und Teile des Schrifttums
• 3. Private Internetnutzung nach BAG grundsätzlich unzulässig
• II. Kritische Würdigung
• 1. Sozialadäquanz einer kurzfristigen IuK-Mittel-Nutzung als Rechtfertigungsgrund bei fehlenden Regelungen?
• a) Private Internetnutzung während der Arbeitszeit als sozialadäquate Verhaltensweise aus faktischer Sicht?
• b) Dogmatische Herleitung und schuldrechtliche Verortung der Sozialadäquanz in Bezug auf private Arbeitsunterbrechungen
• aa) Gewohnheitsrechtlich anerkanntes allgemeines generalklauselartiges Auslegungsprinzip
• bb) Fingierte Duldungspflicht des Arbeitgebers gegenüber sozialadäquaten Verhaltensweisen?
• cc) Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers gegenüber sozialadäquaten Verhaltensweisen?
• c) Ungeeignetheit des Rechtsgedankens der Sozialadäquanz zur Negierung der Pflichtwidrigkeit privater Arbeitsunterbrechungen
• 2. Sonstige denkbare Rechtfertigungsgründe für die „Hinnehmbarkeit“ einer kurzfristigen privaten IuK-Mittel-Nutzung
• a) Hinnehmbarkeit einer kurzfristigen privaten Nutzung in einem dringenden Fall
• b) Betriebliche Übung als Rechtfertigungsgrund einer privaten Arbeitsunterbrechung?
• aa) Kein inhaltlich hinreichend bestimmtes Angebot
• bb) Kein schützenswertes Vertrauen auf eine sanktionsfreie Arbeitspflichtverletzung
• cc) Resümee
• c) Internetsucht als Rechtfertigungsgrund einer exzessiven oder kurzzeitigen Nutzung?
• 3. Vorschlag zur Regelung de lege ferenda durch einen Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion sowie Bündnis 90/Die Grünen
• 4. Resümee
• F. IuK-Mittel-Nutzung als Kündigungsgrund
• I. Hauptleistungspflichtverletzung
• II. Exzessive Nutzung
• 1. Fehlende oder unklare Regelungen als Privilegierungsgrund?
• 2. Eigene Bewertung – fehlende oder unklare Nutzungsregeln
• III. Zusätzliche Kostenverursachung
• IV. Verstoß gegen ein Nutzungsverbot
• V. Herunterladen einer erheblichen Menge von „unverfänglichen“ Daten
• 1. Erhebliche Datenmenge
• 2. Eigene Bewertung
• 3. Gefahr der Vireninfizierung oder Störung des Betriebssystems
• 4. Eigene Bewertung
• VI. Konsumieren und/oder Herunterladen von „einfachen“ pornografischen Inhalten
• 1. Erste Ansicht: kein Pflichtverstoß
• 2. Zweite Ansicht: geringer Pflichtverstoß
• 3. Dritte Ansicht: schwerer Pflichtverstoß
• 4. Zusammenfassung des Meinungsstands
• 5. Eigene Bewertung
• a) Rufschädigung
• b) Sicherheitsrisiko
• c) Sexuelle Belästigung von Mitarbeitern
• aa) Individueller Konsum pornografischer Inhalte
• bb) Außenbezug einer pornografischen Nutzungsweise
• cc) Resümee
• d) Fehlende oder unklare Nutzungsregelungen
• e) Resümee zur eigenen Bewertung
• VII. Telefonsex
• VIII. Strafbare Inhalte
• IX. Abschließende Leitlinien
• §2 Gebetspausen
• A. Problemaufriss
• B. Gebete als Ausprägung der Glaubens- und Gewissensfreiheit im Arbeitsverhältnis
• I. Gebete im Schutzbereich der Glaubens- und Gewissensfreiheit
• 1. Gebete im Schutzbereich der Glaubensfreiheit
• 2. Gebete als religiöse Gewissensentscheidungen
• II. Auswirkungen der verfassungsrechtlichen Erkenntnisse für das private Arbeitsverhältnis – Drittwirkungsproblematik
• 1. Allgemeine originäre Funktion der Grundrechte
• 2. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte im Privatrechtsverkehr
• 3. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte im Privatrechtsverkehr
• 4. Vorzugswürdigkeit der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte im Privatrechtsverkehr
• C. Pflichtwidrigkeit von Gebetspausen bei fehlender Regelungslage?
• I. Ein Blick auf die Rechtsprechung zur Pflichtwidrigkeit von Gebetspausen
• 1. LAG Düsseldorf
• 2. LAG Hamm
• 3. Resümee
• II. Dogmatische Verortung eines glaubensbedingten Gewissenskonflikts im Falle von Gebetspausen
• 1. Meinungsstand hinsichtlich der dogmatischen Verortung von Glaubens- und Gewissenskonflikten
• a) Unmöglichkeitsrecht nach § 275 BGB a. F. oder Treu und Glauben nach § 242 BGB als dogmatische Grundlage
• b) Wegfall der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB als dogmatische Grundlage
• c) § 616 BGB als dogmatische Grundlage
• d) Direktionsrecht als dogmatische Grundlage
• e) Das Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB als dogmatische Grundlage
• f) Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB oder Direktionsrecht als dogmatische Grundlage, abhängig je nach Einzelfall
• 2. Kritische Würdigung
• III. Negierung eines Hauptpflichtverstoßes wegen Unzumutbarkeit der Leistungspflicht bei Gebetspausen?
• 1. Gebetsverpflichtung als subjektives Leistungshindernis im Sinne des § 275 Abs. 3 BGB
• 2. Interessenabwägung
• a) Arbeitnehmerinteresse auf Gebetspausen
• aa) Verfassungsrechtliche Betrachtung
• (1) Schrankenübertragung auf Art. 4 GG?
• (2) Verfassungsimmanente Schranken
• bb) Bedeutung der verfassungsrechtlichen Schrankensystematik für die Interessenabwägung des § 275 Abs. 3 BGB
• (1) Erste Ansicht: Interessenabwägung unabhängig verfassungsrechtlicher Schrankenvorgaben
• (2) Zweite Ansicht: Interessenabwägung unter Würdigung verfassungsrechtlicher Schrankenvorgaben
• (3) Eigene Bewertung
• (4) Resümee
• b) Arbeitgeberinteresse: Ungestörte Vertragsdurchführung, unternehmerische Betätigungsfreiheit, Eigentum
• c) Schonender Ausgleich der konfligierenden Verfassungspositionen – praktische Konkordanz
• d) Überwiegen eines Rechtsguts von Verfassungsrang
• aa) Kein genereller Vorrang des Begehrs auf Gebetsunterbrechungen wegen vorbehaltsloser Ausgestaltung von Art. 4 Abs. 1, 2 GG
• bb) Intensität der Grundrechtsbeeinträchtigung
• cc) Bedeutung der Vertragstreue als Abwägungskriterium
• (1) Verfassungsrang des vertraglichen Erfüllungsanspruchs?
• (2) Verfassungsgut Vertragstreue als Beschränkung der Glaubens- und Gewissensfreiheit?
• (3) Resümee
• dd) Betriebsablaufstörungen als unüberwindbare Schranke für Gebetspausen?
• e) Positive Vorhersicht und Vorhersehbarkeit des Konflikts – Verschulden als Abwägungskriterium?
• aa) Positive Vorhersicht oder Vorhersehbarkeit des Konfliktpotenzials von Gebetspausen aus rein faktischer Sicht
• bb) Streit über die Auswirkungen einer Vorhersehbarkeit des Konflikts auf die Interessenabwägung
• cc) Streit über Auswirkungen einer positiven Vorhersicht des Konflikts auf die Interessenabwägung
• dd) Wortlaut des § 275 Abs. 3 BGB als Ausschlussgrund für ein Verschulden im Rahmen der Interessenabwägung?
• (1) Kritische Stimmen
• (2) Eigene Bewertung
• (a) Positive Vorhersicht als konkludenter Grundrechtsausübungsverzicht?
• (b) Berücksichtigung eines Verschuldens wegen eines allgemeinen Rechtsgedankens in § 275 Abs. S. 2 BGB oder wegen widersprüchlichen und treuwidrigen Verhaltens?
• f) Wiederholungswahrscheinlichkeit des Konflikts als Abwägungskriterium?
• g) Abschließende Kriterien und Maßstäbe für ein umfassendes Abwägungsergebnis bei Gebetspausen
• D. Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers trotz berechtigter Leistungsverweigerung?
• I. Unvorhergesehene Konfliktlage
• II. Vorhersehbarkeit oder positive Vorhersicht des Konflikts als Merkmal des Verschuldens?
• E. Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs nach § 616 S. 1 BGB bei Gebetspausen?
• I. Meinungsstand
• 1. Erste Ansicht: Keine Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs
• 2. Zweite Ansicht: Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs
• II. Kritische Bewertung für das Begehr auf Gebetspausen
• F. Gebetspausen als Kündigungsgrund
• §3 Raucherpausen
• A. Problemaufriss
• B. Das Verlassen des Arbeitsplatzes aufgrund eines Rauchverbotes
• C. Pflichtwidrigkeit von Raucherpause bei fehlender Regelungslage?
• I. Pflichtwidrigkeit einer Raucherpause bei Nikotinkonsum ohne Suchtfaktor
• II. Pflichtwidrigkeit einer Raucherpause bei Nikotinsucht ohne Ausmaß einer Arbeitsunfähigkeit
• 1. Nikotinsucht als Krankheit
• 2. Nikotinsucht als zwingender Schuldausschließungsgrund?
• 3. Überwiegen der Arbeitnehmerinteressen aufgrund Entzugserscheinungen?
• III. Pflichtwidrigkeit einer Raucherpause bei Nikotinsucht, die das Ausmaß einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit erreicht
• 1. Nikotinsucht als krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
• 2. Dogmatische Einordnung einer zur krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit führenden Nikotinsucht
• a) Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit als Fall des § 275 Abs. 1 BGB
• b) Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit als Fall des § 275 Abs. 3 BGB
• c) Differenzierte Lösung zwischen § 275 Abs. 1 BGB und § 275 Abs. 3 BGB
• d) Eigene Bewertung
• IV. Resümee
• D. Entgeltfortzahlung bei Raucherpausen
• I. Lohnanspruchs nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG bei Raucherpausen?
• II. Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs nach § 616 S. 1 BGB bei Raucherpausen?
• III. Lohnanspruch während Raucherpausen aus betrieblicher Übung?
• E. Raucherpausen als Kündigungsgrund
• I. Verhaltensbedingte Kündigung
• 1. Hauptpflichtverstoß und Verstoß gegen Regelungen der Zeiterfassung
• 2. Exzessive Raucherpausen bei fehlenden Regelungen
• II. Personenbedingte Kündigung
• §4 Informelle Kommunikation
• A. Problemaufriss
• B. Abgrenzung des privaten vom dienstlichen Gespräch
• I. Informelle Kommunikation als integrierter Bestandteil dienstlicher Kommunikation
• II. Informelle Kommunikation als nicht dienstlich integrierter Bestandteil – „rein“ privates Gespräch
• C. „Rein“ privates Gespräch als Hauptpflichtverstoß?
• D. Resümee
• §5 Toilettengänge
• A. Problemaufriss
• B. Pflichtwidrigkeit von Toilettenpausen
• C. Aufrechterhaltung des Lohnanspruchs bei Toilettenpausen
• §6 Sonstige private Unterbrechungen
• A. Kontakt mit Behörden und Gerichten
• B. Wahrnehmung staatsbürgerlicher Aufgaben
• C. Arztbesuche
• D. Umzug
• E. Teilnahme an Prüfungen
• F. Resümee
• 3. Kapitel: Abschließende und übergreifende Leitlinien hinsichtlich der Pflichtwidrigkeit privater Arbeitsunterbrechungen
• §1 Schutzniveau der betroffenen Rechtspositionen und allgemein gültige Abwägungsmaßstäbe im Rahmen der Interessenabwägung
• A. Vertragliche Ausgangslage
• B. Subjektives Leistungshindernis
• C. Praktische Konkordanz
• D. Schutzniveau der kollidierenden Rechtspositionen und Berücksichtigung der Besonderheiten einzelner Unterbrechungsarten
• E. Betriebliche Interessen an der ununterbrochenen Arbeitsausführung
• F. Verschulden des Konflikts
• G. Wiederholungswahrscheinlichkeit des Konflikts
• H. Wesentliche Kernaussagen
• §2 Ungeeignetheit verschiedener Privilegierungs- oder Rechtfertigungsgründe einer privaten Arbeitsunterbrechung und kein allgemeiner sanktionsloser Freiraum auf Nichtleistung
• A. Sozialadäquanz privater Verhaltensweisen
• B. Fehlende oder unklare Regelungen über das Erlaubt- oder Verbotensein privater Arbeitsunterbrechungen als Rechtfertigungs- oder Privilegierungsgrund?
• C. Betriebliche Übung
• D. Nikotinsucht als Rechtfertigungsgrund einer Raucherpause?
• E. Internetsucht als Rechtfertigungsgrund einer privaten Internetnutzung?
• F. Informelle Kommunikation als Rechtfertigungs- oder Privilegierungsgrund einer Nichtleistung?
• G. Wesentliche Kernaussagen
• 4. Kapitel: Schluss