Gehaltsobergrenzen im Sport
Untersuchung der rechtlichen Zulässigkeit einer Einführung von Gehaltsobergrenzen im professionellen Mannschaftssport – insbesondere im Hinblick auf den europäischen Profifußball und im Vergleich zu den US-amerikanischen Profiligen
Zusammenfassung
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einleitung
- A. Gegenstand der Arbeit
- B. Sportliche und ökonomische Ausgangslage und Bedarf an Gehaltsobergrenzen im europäischen Mannschaftssport
- C. Gang der Untersuchung
- § 2 Gehaltsobergrenzen (salary caps) in US-amerikanischen Profiligen (major leagues) und Rechtsgrundlagen
- A. Das Ligasystem im US-amerikanischen Profisport
- B. Tarifpartner in den US-amerikanischen Profiligen
- C. Existierende salary caps und andere Ausgleichsmechanismen in den US-amerikanischen major leagues
- I. American Football
- II. Basketball
- III. Eishockey
- IV. Baseball
- D. Grundlagen des relevanten US-amerikanischen kollektiven Arbeitsrechts und Kartellrechts
- I. Kollektives Arbeitsrecht (labor law)
- 1. Anwendbarkeit des National Labor Relations Act (NLRA)
- 2. Verhandlungseinheit (appropriate bargaining unit) und Parteien des Tarifvertrags (parties of collective bargaining agreements)
- 3. Exklusivität und Gegnerfreiheit (doctrine of exclusivity and adversarial principle)
- 4. Anerkennung der zuständigen Gewerkschaft (union certification/recognition)
- 5. Pflicht zu fairen Verhandlungen (duty to bargain in good faith) und Inhalte des Tarifvertrags (mandatory and permissive bargaining subjects)
- 6. Arbeitskampfmittel
- II. Kartellrecht (antitrust law)
- 1. Regelungen des Sherman Act
- 2. Statutory Labor Exemptions
- 3. Non-Statutory Labor Exemption
- 4. Union decertification
- E. Rechtmäßigkeit von Gehaltsobergrenzen
- I. Arbeitsrecht
- II. Kartellrecht
- F. Zusammenfassung
- § 3 Gestaltungsvarianten, Ziele und Rechtsgrundlagen von Gehaltsobergrenzen im europäischen Mannschaftssport
- A. Gestaltungsvarianten von Gehaltsobergrenzen
- I. Individuelle oder teambezogene Gehaltsobergrenzen
- II. Absolute oder relative Gehaltsobergrenzen
- 1. Absolute Gehaltsobergrenzen
- 2. Relative Gehaltsobergrenzen
- III. Harte oder weiche Gehaltsobergrenzen (hard/soft salary cap)
- 1. Hard salary cap
- 2. Soft salary cap
- IV. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten (Luxussteuer-Variante)
- V. Instrumente zur Durchsetzung bzw. Sanktionierung
- B. Ziele von Gehaltsobergrenzen aus Sicht der Sportverbände, der Clubs und der Ligen
- I. Sportverbände
- II. Clubs
- III. Ligen
- C. Überblick möglicher Rechtsgrundlagen
- D. Zusammenfassung
- § 4 Rechtsverhältnis zwischen Sportverbänden bzw. Sportligen, Mannschaftssportlern und Clubs
- A. Selbst geschaffenes Recht der Sportverbände und staatliches Recht als Säulen des sogenannten Sportrechts
- B. Ein-Platz-Prinzip und Organisation der professionellen Sportligen
- I. Verbands- und Ligastruktur im Profifußball
- II. DFL Deutsche Fußball Liga (DFL e. V. und DFL GmbH)
- III. Organisation und Ligagesellschaften weiterer professionell betriebener Mannschaftssportarten in Deutschland
- C. Legitimation und Kontrolle der Verbandsgewalt
- I. Verfassungsrecht
- II. Vereinsrecht
- III. Stellungnahme
- IV. Verbandsautonomie von Ligagesellschaften
- V. Rechtliche Überprüfbarkeit der Verbandsnormen
- D. Dreiecksverhältnis im Mannschaftssport zwischen Lizenzspieler, Verband bzw. Liga und Club
- I. Profisportler als Arbeitnehmer
- II. Verbandsrechtliche Regelungen bzw. Verträge am Beispiel des Profifußballs
- 1. Satzungen und Nebenordnungen
- a. DFB-Satzung
- b. Satzung und Nebenordnungen des DFL e. V. (Ligastatut)
- c. Satzung der DFL GmbH
- 2. Clublizenz
- 3. Spielerlizenz
- 4. Disziplinargewalt des DFB und des DFL e. V.
- a. Disziplinargewalt gegenüber den Sportlern
- b. Disziplinargewalt gegenüber den Clubs
- 5. Zwischenergebnis
- III. Verband bzw. Liga als Arbeitgeber der Spieler
- 1. Einfluss des DFB bzw. des DFL e. V. auf die Arbeitsverhältnisse deutscher Profifußballer
- a. DFB
- b. DFL e. V.
- 2. Meinungsstand
- a. Rechtsprechung
- b. Literatur
- (1.) Pro Arbeitgeberstellung
- (2.) Contra Arbeitgeberstellung
- (3.) Vermittelnde Ansichten
- 3. Stellungnahme
- E. Zusammenfassung
- § 5 Vereinbarkeit von Gehaltsobergrenzen mit deutschem Recht
- A. Rechtliche Ausgangslage
- I. Rechtsprechung
- II. Meinungsstand in der Literatur
- 1. Contra Rechtmäßigkeit von Gehaltsobergrenzen
- 2. Pro Rechtmäßigkeit von Gehaltsobergrenzen
- III. Stellungnahme
- B. Einführung von Gehaltsobergrenzen durch Regelungen in Verbandsvorschriften oder Lizenzverträgen
- I. Regelungsbefugnis der Verbände oder Eingriff in die Rechte der Gewerkschaften aus Art. 9 Abs. 3 GG
- 1. Eingriff in Art. 9 Abs. 3 GG
- 2. Verletzung von Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG und Unterlassungsanspruch der Gewerkschaften gemäß § 823 BGB i.V.m. § 1004 BGB
- 3. Zwischenergebnis
- II. Eingriff in die Rechte der Spieler
- 1. Berufsfreiheit der Spieler gemäß Art. 12 Abs. 1 GG
- a. Mittelbare Drittwirkung der Berufsfreiheit
- b. Eröffnung des Schutzbereichs der Berufsfreiheit
- c. „Deutschen-Grundrecht“
- d. Eingriff in die Berufsfreiheit
- (1.) Individuelle Gehaltsobergrenze
- (2.) Teambezogene Gehaltsobergrenze
- (3.) Alternative Gestaltungsmöglichkeit (Luxussteuer-Variante)
- e. Rechtfertigung des Eingriffs
- (1.) Grundrechte der Verbände oder Ligen
- (2.) Grundrechte der Clubs
- f. Auflösung im Wege der praktischen Konkordanz
- (1.) Legitimer Zweck
- (2.) Geeignetes Mittel
- (3.) Erforderlichkeit
- (a.) Relativer salary cap/Financial Fairplay-Reglement
- (b.) Umverteilung der Einnahmen (revenue sharing)
- (c.) Reduzierung der Einnahmen aus den europäischen Clubwettbewerben
- (4.) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne/Angemessenheit
- 2. Verstoß gegen Vereinsrecht
- 3. Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
- III. Eingriff in die Rechte der Clubs
- 1. Verletzung von Grundrechten der Clubs
- a. Berufsfreiheit
- (1.) Eingriff
- (2.) Rechtfertigung
- b. Eigentum
- 2. Verstoß gegen vereinsrechtliche Grundsätze
- IV. Lizenzvertrag zwischen Verband/Liga und Club
- V. Lizenzvertrag zwischen Verband/Liga und Spieler
- 1. Individuelle Gehaltsobergrenzen
- 2. Teambezogene Gehaltsobergrenzen
- VI. Zwischenergebnis
- C. Einführung von Gehaltsobergrenzen durch Regelungen im Tarifvertrag
- I. Mögliche Tarifvertragsparteien auf Arbeitnehmerseite
- 1. Existierende Spielervereinigungen in Deutschland
- a. Fußball
- b. Basketball
- c. Handball
- 2. Spielervereinigungen als Gewerkschaften
- a. Koalitionen im Sinne des Art. 9 Abs. 3 GG
- b. Tariffähigkeit
- (1.) Organisatorische und finanzielle Leistungsfähigkeit
- (2.) Tarifwilligkeit und Arbeitskampfbereitschaft
- (3.) Soziale Mächtigkeit
- (4.) Gegnerfreiheit und -unabhängigkeit
- (5.) Überbetrieblichkeit
- (6.) Anerkennung des staatlichen Tarif-, Schlichtungs- und Arbeitskampfrechts
- 3. Zwischenergebnis
- II. Mögliche Tarifvertragsparteien auf Arbeitgeberseite
- 1. Clubs
- 2. Sportverbände/Ligen
- a. Arbeitgeber
- b. Vereinigungen von Arbeitgebern gemäß § 2 Abs. 1 TVG
- (1.) Verbände
- (2.) Ligen
- c. Spitzenorganisationen gemäß § 2 Abs. 3 TVG
- d. Tarifpartner sui generis
- e. Zwischenergebnis
- III. Tarifpartner im europäischen Fußball
- IV. Gehaltsobergrenzen als Inhalt von Sporttarifverträgen
- 1. Tariflicher Regelungsgegenstand
- 2. Generelles Verbot der Vereinbarung von Höchstarbeitsbedingungen
- 3. Vereinbarkeit von Gehaltsobergrenzen mit dem Günstigkeitsprinzip aus § 4 Abs. 3 TVG
- a. Individuelle Gehaltsobergrenzen
- b. Teambezogene Gehaltsobergrenzen
- (1.) Teambezogene Gehaltsobergrenzen als Betriebsnormen
- (2.) Teambezogene Gehaltsobergrenzen als Abschlussverbote
- (3.) Einhaltung des Günstigkeitsprinzips durch Vereinbarung eines soft salary caps, Vereinbarung von Gehaltsuntergrenzen oder Umsatzbeteiligungen der Spieler
- (4.) Schuldrechtliche Vereinbarung einer teambezogenen Gehaltsobergrenze
- c. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten (Luxussteuer-Variante)
- 4. Vereinbarkeit mit dem deutschen Wettbewerbsrecht
- a. Ausnahme tarifvertraglicher Regelungen vom Kartellrecht
- b. Ausnahme einer tarifvertraglichen Regelung über Gehaltsobergrenzen vom Kartellrecht
- 5. Zwischenergebnis
- V. Durchsetzung bzw. Abwehr von Gehaltsobergrenzen durch Arbeitskampfmaßnahmen
- 1. Rechtmäßigkeit eines Streiks
- a. Tarifliche regelbares Ziel
- b. Durch tariffähige Partei
- c. Gegen Sozialpartner
- d. Kein Verstoß gegen die Friedenspflicht
- e. Verhältnismäßigkeit
- 2. Rechtmäßigkeit einer Angriffsaussperrung
- 3. Zwischenergebnis
- VI. Praktische Erwägungen
- VII. Zwischenergebnis
- D. Einführung von Gehaltsobergrenzen durch Regelungen in Betriebsvereinbarungen
- I. Anwendbarkeit des Betriebsverfassungsrechts im professionellen Mannschaftssport
- 1. Betriebsräte
- 2. Gesamtbetriebsräte
- 3. Konzernbetriebsräte
- II. Praxis
- III. Rechtliche Möglichkeit der Regelung von Gehaltsobergrenzen in Betriebsvereinbarungen
- IV. Zwischenergebnis
- E. Zusammenfassung
- § 6 Vereinbarkeit von Gehaltsobergrenzen mit europäischem Recht
- A. Anwendbarkeit des Europarechts im Bereich des Sports
- B. Vereinbarkeit von Gehaltsobergrenzen mit Europäischem Arbeitsrecht
- I. Verstoß von verbandsrechtlich festgelegten Gehaltsobergrenzen gegen Europäisches Arbeitsrecht
- 1. Europäische Grundfreiheiten der Arbeitnehmer
- a. Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich
- b. Drittwirkung der Grundfreiheiten
- c. Grenzüberschreitender Sachverhalt
- 2. Arbeitnehmerfreizügigkeit
- a. Umfassendes Beschränkungsverbot
- b. Gehaltsobergrenzen als Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
- c. Rechtfertigung
- 3. Gehaltsobergrenzen als Diskriminierung der Sportler, Verstoß gegen Richtlinien bzw. Verordnungen
- 4. Zwischenergebnis
- II. Vereinbarkeit von tarifvertraglich festgelegten Gehaltsobergrenzen mit europäischem Arbeitsrecht
- 1. Europäische Grundfreiheiten der Arbeitnehmer
- 2. Anwendbarkeit der Grundfreiheiten auf Tarifverträge
- 3. Eingriff/Rechtfertigung
- III. Zwischenergebnis
- C. Vereinbarkeit von Gehaltsobergrenzen mit europäischem Wettbewerbsrecht
- I. Keine Bereichsausnahme
- II. Verbandsrechtlich festgelegte Gehaltsobergrenzen
- 1. Kartellverbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV
- a. Unternehmen oder Unternehmensvereinigung
- b. Vereinbarung oder Beschluss
- c. Relevanter Markt
- d. Spürbare Beeinträchtigung des Wettbewerbs
- e. Rechtfertigung
- f. Freistellung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV
- 2. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung gemäß Art. 102 AEUV
- III. Tarifvertraglich festgelegte Gehaltsobergrenzen
- IV. Zwischenergebnis
- D. Exkurs: Rechtmäßigkeit des UEFA Financial Fairplay-Reglements, insbesondere der Ausgabenbeschränkung für Personalkosten
- I. UEFA Financial Fairplay-Reglement
- 1. Relevante Ausgaben
- 2. Relevante Einnahmen
- 3. Verstoß gegen die Break-Even Vorschrift
- II. Vereinbarkeit mit deutschem Recht
- III. Vereinbarkeit mit europäischem Recht
- 1. Verstoß gegen die Kapitalverkehrsfreiheit
- 2. Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
- 3. Verstoß gegen die Arbeitnehmerfreizügigkeit
- IV. Zwischenergebnis
- E. Zusammenfassung
- § 7 Tatsachen- und Rechtsvergleich Deutschland/USA
- A. Aufgabe und Methodik der Rechtsvergleichung
- B. Vergleich
- I. Tatsachenvergleich
- II. Rechtsvergleich
- C. Zusammenfassung
- § 8 Ergebnis und Ausblick
- A. Ergebnis
- B. Ausblick
- Literaturverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Carsten Henneberg
Gehaltsobergrenzen im Sport
Untersuchung der rechtlichen Zulässigkeit
einer Einführung von Gehaltsobergrenzen im
professionellen Mannschaftssport –
insbesondere im Hinblick auf den
europäischen Profifußball und im Vergleich
zu den US-amerikanischen Profiligen
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http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Gießen, Univ., Diss., 2017
Fachbereich Rechtswissenschaft
D 26
ISSN 0531-7312
ISBN 978-3-631-74199-3 (Print)
E-ISBN 978-3-631-74432-1 (E-PDF)
E-ISBN 978-3-631-74433-8 (EPUB)
E-ISBN 978-3-631-74434-5 (MOBI)
DOI 10.3726/b13202
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Berlin 2018
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Diese Publikation wurde begutachtet.
Über das Buch
Individuelle und teambezogene Gehaltsobergrenzen (salary caps) sind im US-amerikanischen Profisport seit langem etabliert. Sie bezwecken mehr Chancengleichheit im sportlichen Wettbewerb und den Erhalt der Wirtschaftlichkeit der teilnehmenden Clubs. Im europäischen Mannschaftssport, insbesondere im Fußball, gibt es ein großes sportliches und wirtschaftliches Ungleichgewicht. Der Autor stellt verschiedene Formen von salary caps dar und überprüft die Rechtmäßigkeit einer Einführung durch Verbandsregelungen (z.B. der DFL oder UEFA), Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder Gesetz. Er kommt zum Ergebnis, dass teambezogene Gehaltsobergrenzen mit deutschem und europäischem Arbeits-, Kartell- und Vereinsrecht vereinbar sind. Dies folgt aus überwiegenden Interessen von Sportverbänden und Allgemeinheit.
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Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2015/2016 von der juristischen Fakultät der Justus-Liebig-Universität Gießen als Dissertation angenommen. Die Disputation fand im Mai 2017 statt. Rechtsprechung und Literatur konnten bis September 2017 berücksichtigt werden.
Ein besonders herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Wolf-Dietrich Walker, der meine Arbeit mit Interesse begleitet und mir viele wertvolle Hinweise gegeben hat. Herrn Prof. Dr. Martin Gutzeit danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens und seine hilfreichen Anregungen für die Drucklegung der Arbeit.
Weiterhin bedanke ich mich ganz herzlich bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Christoph Naumann und Herrn Dr. Frank Hüesker für die kritische Durchsicht des Manuskripts und viele konstruktive Gespräche. Meiner Schwester, Simone Schneider, danke ich für das Korrekturlesen der Arbeit. Ebenfalls ein besonderer Dank gilt meiner lieben Freundin Lisa für die fortwährende moralische Unterstützung, Motivation und Geduld.
Widmen möchte ich diese Arbeit meinen Eltern, die mir auf meinem gesamten Lebensweg, insbesondere während meines Studiums und der Dissertation, stets mit Rat und Tat zur Seite standen. Ihnen kann nicht genug gedankt sein. Die Idee und Motivation zur Anfertigung dieser Arbeit sind meiner Liebe zum Fußballsport und zur Sportgemeinde Eintracht Frankfurt entsprungen.←5 | 6→ ←6 | 7→
Inhaltsverzeichnis
B. Sportliche und ökonomische Ausgangslage und Bedarf an Gehaltsobergrenzen im europäischen Mannschaftssport
§ 2 Gehaltsobergrenzen (salary caps) in US-amerikanischen Profiligen (major leagues) und Rechtsgrundlagen
A. Das Ligasystem im US-amerikanischen Profisport
B. Tarifpartner in den US-amerikanischen Profiligen
C. Existierende salary caps und andere Ausgleichsmechanismen in den US-amerikanischen major leagues
D. Grundlagen des relevanten US-amerikanischen kollektiven Arbeitsrechts und Kartellrechts
I. Kollektives Arbeitsrecht (labor law)
1. Anwendbarkeit des National Labor Relations Act (NLRA)
2. Verhandlungseinheit (appropriate bargaining unit) und Parteien des Tarifvertrags (parties of collective bargaining agreements)
3. Exklusivität und Gegnerfreiheit (doctrine of exclusivity and adversarial principle)
4. Anerkennung der zuständigen Gewerkschaft (union certification/recognition)
5. Pflicht zu fairen Verhandlungen (duty to bargain in good faith) und Inhalte des Tarifvertrags (mandatory and permissive bargaining subjects)
6. Arbeitskampfmittel ←7 | 8→
II. Kartellrecht (antitrust law)
3. Non-Statutory Labor Exemption
E. Rechtmäßigkeit von Gehaltsobergrenzen
§ 3 Gestaltungsvarianten, Ziele und Rechtsgrundlagen von Gehaltsobergrenzen im europäischen Mannschaftssport
A. Gestaltungsvarianten von Gehaltsobergrenzen
I. Individuelle oder teambezogene Gehaltsobergrenzen
II. Absolute oder relative Gehaltsobergrenzen
1. Absolute Gehaltsobergrenzen
2. Relative Gehaltsobergrenzen
III. Harte oder weiche Gehaltsobergrenzen (hard/soft salary cap)
IV. Alternative Gestaltungsmöglichkeiten (Luxussteuer-Variante)
V. Instrumente zur Durchsetzung bzw. Sanktionierung
B. Ziele von Gehaltsobergrenzen aus Sicht der Sportverbände, der Clubs und der Ligen
C. Überblick möglicher Rechtsgrundlagen
§ 4 Rechtsverhältnis zwischen Sportverbänden bzw. Sportligen, Mannschaftssportlern und Clubs
A. Selbst geschaffenes Recht der Sportverbände und staatliches Recht als Säulen des sogenannten Sportrechts ←8 | 9→
B. Ein-Platz-Prinzip und Organisation der professionellen Sportligen
I. Verbands- und Ligastruktur im Profifußball
II. DFL Deutsche Fußball Liga (DFL e. V. und DFL GmbH)
III. Organisation und Ligagesellschaften weiterer professionell betriebener Mannschaftssportarten in Deutschland
C. Legitimation und Kontrolle der Verbandsgewalt
IV. Verbandsautonomie von Ligagesellschaften
V. Rechtliche Überprüfbarkeit der Verbandsnormen
D. Dreiecksverhältnis im Mannschaftssport zwischen Lizenzspieler, Verband bzw. Liga und Club
I. Profisportler als Arbeitnehmer
II. Verbandsrechtliche Regelungen bzw. Verträge am Beispiel des Profifußballs
1. Satzungen und Nebenordnungen
b. Satzung und Nebenordnungen des DFL e. V. (Ligastatut)
Details
- Seiten
- 282
- Erscheinungsjahr
- 2018
- ISBN (PDF)
- 9783631744321
- ISBN (ePUB)
- 9783631744338
- ISBN (MOBI)
- 9783631744345
- ISBN (Paperback)
- 9783631741993
- DOI
- 10.3726/b13202
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2018 (Oktober)
- Schlagworte
- Salary Cap Financial Fairplay Spielergewerkschaft Sportverbände Arbeitsrecht Kartellrecht
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. 281 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG