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Das Problem des Doppelspiels beim gutgläubigen Erwerb

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen dem deutschen und chinesischen Recht

von Lidong Wang (Autor:in)
©2018 Dissertation 166 Seiten

Zusammenfassung

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, welches in Deutschland viel diskutiert, aber in China noch neu ist. Er geht in seiner rechtsvergleichenden Untersuchung der Frage nach, wie das Doppelspielproblem des Besitzmittlers beim gutgläubigen Erwerb zu behandeln ist. In Deutschland haben das Reichsgericht und der Bundesgerichtshof schon anlässlich der Lagerfälle und des Fräsmaschinenfalls Entscheidungen getroffen. In China finden ähnliche Fälle noch keine hinreichende Beachtung.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Fragestellung
  • B. Aufbau der Arbeit
  • Erster Teil: Die Diskussionen während der BGB-Debatten
  • A. Der Teilentwurf des Sachenrechts von Johow
  • I. Die Begründungen Johows
  • II. Die Regelungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten in Johows Teilentwurf des Sachenrechts
  • III. Die Möglichkeit des „Doppelspiels“ beim stark eingeschränkten gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten und bei der Ersitzung in Johows Teilentwurf des Sachenrechts
  • IV. Zusammenfassung
  • B. Die Einflüsse des 15. Deutschen Juristentags
  • I. Das Gutachten Adolf Exners
  • II. Das Gutachten Alex Frankens
  • III. Zusammenfassung
  • C. Der erste Entwurf und die Kritik
  • I. Die gesetzgeberischen Überlegungen zur Einführung des gutgläubigen Erwerbs
  • II. Die dogmatische Betrachtung des gutgläubigen Erwerbs im ersten Entwurf
  • III. Die Kritik
  • IV. Zusammenfassung
  • D. Der zweite Entwurf
  • E. Ergebnis
  • Zweiter Teil: Das Doppelspiel beim gutgläubigen Erwerb im geltenden deutschen Recht und die Versuche zur Rechtfertigung der sich daraus ergebenden Wertungsinkongruenz
  • A. Die aktuelle Rechtslage
  • I. Abstraktionsprinzip und gutgläubiger Erwerb im BGB
  • II. Erwerb mittelbaren Besitzes als Kernproblem
  • 1. Die allgemeinen Voraussetzungen für mittelbaren Besitz
  • a) Unmittelbarer Besitz des Besitzmittlers
  • b) Das Besitzmittlungsverhältnis
  • c) Herausgabeanspruch
  • d) Der Besitzmittlungswille
  • 2. Entstehung und Untergang des mittelbaren Besitzes nach geltendem Recht und Einfluss auf die Behandlung des Fräsmaschinenfalls und der Lagerfälle
  • III. Ergebnis
  • B. Vertretene Meinungen in der Rechtsprechung
  • I. Die Meinung des BGH
  • II. Die Meinung des RG
  • III. Zusammenfassung
  • C. Die Sperrwirkung des vorher begründeten Besitzmittlungsverhältnisses
  • I. Keine mögliche Neubegründung mittelbaren Besitzes bei bestehendem früheren Besitzmittlungsverhältnis
  • II. Die Objektivierung des mittelbaren Besitzes als Lösung
  • III. Sperrung des Eigentumserwerbs durch Abtretung des Herausgabeanspruchs wegen des zuerst begründeten Besitzmittlungsverhältnisses
  • 1. Ausgangspunkt: verwirklichte Besitzverschaffungsmacht als Rechtsscheinträger
  • 2. Sperrwirkung
  • a) § 933 BGB
  • b) § 934 1. Alt. BGB
  • c) § 934 2. Alt. BGB
  • 3. Stellungnahme
  • D. Nebenbesitz: das Nebeneinander des vorher und des neu begründeten Besitzmittlungsverhältnisses als Hindernis
  • I. Die Entstehungsgeschichte des Nebenbesitzes
  • II. Die Weiterentwicklung der Lehre des Nebenbesitzes
  • III. Stellungnahme
  • E. Andere Lösungsansätze
  • I. Musielak/Kindl: Erkennbarkeit der Besitzänderung als Voraussetzung des gutgläubigen Erwerbs
  • II. Picker
  • III. Gutgläubiger Erwerb als „sofortige Ersitzung“
  • F. Eigene Meinung
  • Dritter Teil: Die Funktionen des Besitzes beim gutgläubigen Mobiliarerwerb im chinesischen Recht
  • A. Zur Vorgeschichte: Die Rezeption des kontinentaleuropäischen Zivilrechtssystems in China seit der späten Qing-Dynastie
  • I. Die Rechtsreform in der späten Qing-Dynastie
  • II. Die zivilrechtliche Gesetzgebung in der Republik China (1912–1949)
  • III. Die Regelung des Eigentumserwerbs vom Nichtberechtigten im chinesischen Recht vor 1949
  • IV. Die Entwürfe des Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China aus den Jahren 1956, 1964 und 1982
  • V. Die Entwürfe des Sachenrechtsgesetzes der Volksrepublik China
  • 1. Die Entstehung der Entwürfe
  • 2. Der gutgläubige Eigentumserwerb nach den jeweiligen Entwürfen
  • a) Der Liang-Entwurf
  • b) Der Wang-Entwurf
  • c) Der NVK-Entwurf
  • B. Die aktuelle Rechtslage zum gutgläubigen Erwerb nach dem Sachenrechtsgesetz der VR China
  • I. Kausalprinzip und gutgläubiger Erwerb im chinesischen Recht
  • 1. Allgemeines
  • 2. Wirksames Grundgeschäft als Voraussetzung des gutgläubigen Erwerbs nach dem Kausalprinzip
  • a) Die Auslegung des § 51 VG
  • b) Fehlende Verfügungsbefugnis als Hindernis des Eigentumsübergangs, aber nicht für das Wirksamwerden des Kaufvertrags
  • c) Das Erfordernis eines wirksamen Grundgeschäfts für den gutgläubigen Erwerb
  • II. Unbefugte Veräußerung fremder Sachen
  • III. Gutgläubigkeit des Erwerbers beim Erwerb
  • IV. Entgeltlichkeit der Veräußerung, also zu einem angemessenen Preis
  • V. Rechtsgeschäft im Sinne eines Verkehrsgeschäfts
  • VI. Übergabe
  • C. Das Problem des Doppelspiels beim gutgläubigen Erwerb im chinesischen Sachenrechtsgesetz
  • I. Die Übergabe im Sinne von „Geben und Nehmen“ als Ausgangspunkt
  • II. Gutgläubiger Erwerb durch Abtretung des Herausgabeanspruchs, § 26 SRG
  • III. Gutgläubiger Erwerb durch bloßes Besitzkonstitut, § 27 SRG
  • IV. Die Anwendung der aktuellen Rechtslage auf die streitigen Fälle des Doppelspiels und eigene Stellungnahme
  • Vierter Teil: Rechtsvergleichende Schlussbetrachtung
  • Literaturverzeichnis

Lidong Wang

Das Problem des Doppelspiels
beim gutgläubigen Erwerb

Eine rechtsvergleichende Untersuchung
zwischen dem deutschen
und chinesischen Recht

Autorenangaben

Lidong Wang studierte Rechtswissenschaften an der Jilin-Universität in Changchun, an der China Universität für Politik- und Rechtswissenschaft in Beijing und an der Universität zu Köln. An der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln wurde er promoviert. Er ist Dozent an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Jilin-Universität.

Über das Buch

Der Autor hat sich eines Themas angenommen, welches in Deutschland viel diskutiert, aber in China noch neu ist. Er geht in seiner rechtsvergleichenden Untersuchung der Frage nach, wie das Doppelspielproblem des Besitzmittlers beim gutgläubigen Erwerb zu behandeln ist. In Deutschland haben das Reichsgericht und der Bundesgerichtshof schon anlässlich der Lagerfälle und des Fräsmaschinenfalls Entscheidungen getroffen. In China finden ähnliche Fälle noch keine hinreichende Beachtung.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2017/2018 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen.

Bei Herrn Prof. Dr. Hans-Peter Haferkamp bedanke ich mich vielmals für die sorgfältige Betreuung. Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Hanns Prütting danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Diese Arbeit ist am Kölner Institut für Neuere Privatrechtsgeschichte, Deutsche und Rheinische Rechtsgeschichte entstanden. Für die stetige Hilfsbereitschaft und die Gastfreundlichkeit danke ich dem Direktor des Instituts, Herrn Haferkamp, sowie den Kolleginnen und Kollegen aus dem Institut. Daneben bedanke ich mich auch bei all denen, die mir in den vergangenen sechs Jahren die Freundschaft geschenkt haben. Ohne ihre Hilfe hätte ich in Köln nicht so gut studieren und leben können.

Mein herzlicher Dank gebührt DAAD und China Scholarship Council. Ohne die finanziellen Unterstützungen beider wären mein Masterstudium und die anschließende Promotion an der Universität zu Köln unmöglich gewesen. Der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Jilin Universität, an der ich jetzt als Dozent tätig bin, danke ich für die großzügige Übernahme des Druckkostenzuschusses.

Frau Sarah Friedrich, die die Mühe der sprachlichen Korrektur der vorliegenden Arbeit auf sich genommen hat, schulde ich ebenfalls ein Dankeschön.

Danken möchte ich auch meinen Eltern, meinen Geschwistern und meiner Freundin, Frau Qianxiao Ren, die mich in jeder Hinsicht bedingungslos und beständig unterstützt haben. Ihnen ist die Arbeit gewidmet.

Changchun, im Dezember 2017 Lidong Wang

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Details

Seiten
166
Erscheinungsjahr
2018
ISBN (PDF)
9783631756645
ISBN (ePUB)
9783631756652
ISBN (MOBI)
9783631756669
ISBN (Hardcover)
9783631756607
DOI
10.3726/b14143
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Mai)
Schlagworte
Doppelspiels des Besitzmittlers Übergabe Nebenbesitz Besitzverschaffungsmacht Chinesisches Sachenrecht Rechtsvergleichung
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. 166 S.

Biographische Angaben

Lidong Wang (Autor:in)

Lidong Wang studierte Rechtswissenschaften an der Jilin-Universität in China und an der Universität zu Köln. An der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln wurde er promoviert. Er ist Dozent an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Jilin-Universität.

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